SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 16.12.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 11.11.2020 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Sanierung der Schulsporthalle der Grundschule 34 im Rahmen der Fördermaßnahme "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Projektaufruf 2020" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2421/20	Drucksache
Ö 5.2	Instandsetzungsarbeiten Kita "Hanseviertel" u.a. Einr.: Fraktion FDP Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 30, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2470/20	Drucksache Stellungnahme 2470 20
Ö 5.3	Notunterkünfte für die Bewohner der Alten Parteischule sichern Einr.: Fraktion AfD Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 38, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2503/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 "Quartier Lingel am Steigerwald" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 23, Befangen: 0	1735/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan, Teil1 Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan, Teil 2 Anlage 3.3 - Vorhaben- und Erschließungsplan, Teil 3 Anlage 3.4 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Abwägungsergebnis (öffentlicher Teil)
Ö 6.2	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0185/20	Drucksache
Ö 6.3	Verfahrensregeln zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachen Stadtentwicklung, Bauvorhaben und Quartiersentwicklung Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	0435/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.1	Antrag der Fraktionen Fraktion SPD; DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt; FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur DS 0435/20 - Verfahrensregeln zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachen Stadtentwicklung, Bauvorhaben und Quartiersentwicklung Beschluss: vertagt	1740/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Ablehnung eines Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB - Solaranlage in Erfurt-Stotternheim Flur 8 Flurstück 1584/2 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0768/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze
Ö 6.4.1	Festlegung aus der nichtöff. Sitzung SBUKV vom 24.11.2020 zur DS 0768/20 - hier: Ergebnis weiterer Gespräche Beschluss: vertagt	2449/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 36 für den Bereich Ilversgehofen "Mittelhäuser Straße / nördlich Nikolausstraße" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0774/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung - Entwurf Anlage 3 - Begründung- Entwurf Anlage 3.1 - Umweltbericht zur FNP-Änderung Anlage 4a - Zwischenabwägung (öffentlich)
Ö 6.6	Programm zur Sanierung der kommunalen Schulen und zur Umsetzung des Schulnetzplanes in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0956/20	Drucksache
Ö 6.7	Bebauungsplan ALT744 "Andreasviertel" - Aufstellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1191/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze
Ö 6.8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB743 "Zoowohnen" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1316/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - städtebaulicher Entwurf (Vorentwurf) Anlage 3 - Begründung zum Vorentwurf
Ö 6.8.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1316/20- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB743 "Zoowohnen" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zurückgezogen	2394/20	Drucksache Stellungnahme A61
Ö 6.8.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1316/20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB743 "Zoowohnen" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 30, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2516/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.8.3	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1316/20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB743 "Zoowohnen" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zurückgezogen	2519/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 "Wohnbebauung Braugoldareal" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1350/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung, Entwurf, Stand 01.10.2020 Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan, Entwurf, Stand 01.10.2020 Anlage 3.2 - Vorhabenbeschreibung, Entwurf, Stand 01.10.2020 Anlage 4 - Begründung, Entwurf, Stand 01.10.2020 Anlage 5.1 - Zwischenabwägung (öffentlich)
Ö 6.10	Nimm Deinen Müll mit! Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1491/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1491/20 - Nimm Deinen Müll mit! Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1660/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10.2	Antrag der Fraktion CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1491/20 - Nimm Deinen Müll mit! Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2498/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10.3	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1491/20 - Nimm Deinen Müll mit! Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2518/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.11	Neukreditaufnahme 2020 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	1502/20	Drucksache
Ö 6.12	Hochschulstandortentwicklungskonzept Einr.:Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1541/20	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme KHSB
Ö 6.12.1	Antrag der Fraktion FDP zur Drucksache 1541/20 " Hochschulstandortentwicklungskonzept" Beschluss: zurückgezogen	1953/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.12.2	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, und FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 1541/20 - Hochschulstandortentwicklungskonzept Beschluss: bestätigt	2313/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.12.2.1	Antrag der Fraktion FDP zur Drucksache 2313/20 - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, und FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 1541/20 - Hochschulstandortentwicklungskonzept Beschluss: bestätigt	2474/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.13	Wirtschaftsplan 2021 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1580/20	Drucksache Anlage 1 SWE Wirtschaftsplan 2021 Anlage 3 Bilanz zum 31.12.2019 Anlage 4 GuV 2019
Ö 6.14	Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung von Grundstücken in Erfurt-Mitte Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1600/20	Drucksache Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Bewertungsmatrix
Ö 6.14.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1600/20 - Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung von Grundstücken in Erfurt-Mitte Beschluss: vertagt	2520/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.14.2	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1600/20 - Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung von Grundstücken in Erfurt-Mitte Beschluss: vertagt	2521/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.15	Erfurter Wohnbaulandmodell - Anpassung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1612/20	Drucksache
Ö 6.15.1	Festlegung aus der nichtöff. Sitzung SBUKV 2020-09-28 zur DS 1612/20 "Erfurter Wohnbaulandmodell - Anpassungen" - Nachfrage Beschluss: vertagt	1854/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.16	Satzung über die Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Andreasviertel" EFM002 - für den Teilbereich Nord (TAS003) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1635/20	Drucksache Anlage 1 - Satzungstext Anlage 1.1 - Lageplan Anlage 1.2 - Flurstücksliste Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Fotodokumentation Anlage 4 - Zonenwertkarte
Ö 6.17	Toilettenbewirtschaftungskonzept Einr.: Fraktion CDU, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1646/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.18	Solardachpflicht auf Neubauten (Photovoltaik) Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1697/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.18.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1697/20 - Solardachpflicht auf Neubauten (Photovoltaik) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2502/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19	Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2021 bis 2024 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1775/20	Drucksache Anlage 1 - Ergänzung zur Gemeinsamen Vereinbarung Anlage 2 - Finanzierungsvereinbarung 2017-24 unterschrieben
Ö 6.20	Carsharing in die Sondernutzungsgebührensatzung aufnehmen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	1791/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21	Lärmaktionsplan Hauptverkehrsstraßen Stufe 3 - Billigung der Abwägung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	1798/20	Drucksache Anlage 01 Lärmaktionsplan Text Anlage 02 Anhang 1 - Übersicht Haupverkehrsstraßen Anlage 03 Anhang 2 - Ergebnisse der Lärmkartierung Anlage 04 Anhang 3 - Dokumentation der untersuchten Straßen Anlage 05 Anhang 4 - untersuchte Lärmminderungsmaßnahmen Anlage 06 Anhang 5 - Maßnahmenübersicht Anlage 07 Anhang 6 - Suchräume ruhige Gebiete Anlage 08 Anhang 7 - Dokumentation ruhige Gebiete Anlage 09 Anhang 8 - Suchräume relativ ruhige Gebiete Anlage 10 Anhang 9 - Dokumentation relativ ruhige Gebiete
Ö 6.22	Aufnahme einer Beteiligung der Landeshauptstadt Erfurt an der KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1803/20	Drucksache
Ö 6.22.1	Antrag der Fraktion FDP zur Drucksache 1803/20 - Aufnahme einer Beteiligung der Landeshauptstadt Erfurt an der KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH Beschluss: vertagt	2506/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.23	Ersatzpflanzung von Bäumen auf privaten Grundstücken ermöglichen Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1811/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.23.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1811/20 - Ersatzpflanzung von Bäumen auf privaten Grundstücken ermöglichen Beschluss: vertagt	2517/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.24	Ein Kinder-Garten für den Kindergarten Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1816/20	Drucksache Stellungnahme A 51
Ö 6.25	Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO i. V. m. §§ 1 ff. ThürEBBG - Die Straße "Nettelbeckufer" in 99089 Erfurt wird nicht umbenannt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 40, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1844/20	Drucksache
Ö 6.26	Verfahrensweise beim Ausstellen von Parkausweisen für Schwerbehinderte Einr.: Fraktion FDP Beschluss: vertagt	1872/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.27	Keine Bonuszahlungen für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kommunaler Unternehmen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	1875/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.27.1	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER /PIRATEN zur Drucksache 1875/20 - Keine Bonuszahlungen für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kommunaler Unternehmen Beschluss: vertagt	2434/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.28	Jahresrechnung 2019 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1878/20	Drucksache Anlage - JHR 2019 Rechenschaftsbericht einschl. Anlagen
Ö 6.29	Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2017 - 2022 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1911/20	Drucksache Anlage 1- Sechstes Gesetz zur Änderung ThürKJHAG
Ö 6.30	Nisthilfen für Turmfalken zur Beseitigung des Taubenproblems in der Erfurter Innenstadt Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1924/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.31	Männerspezifische Beratungs- und Schutzangebote in Erfurt Einr.: Fraktion FDP Beschluss: vertagt	1943/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.32	Benennung einer Straße nach Kurt-Werner-Schulz Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2005/20	Drucksache Stellungnahm
Ö 6.33	Instandsetzung des Erfurter Bismarckturms Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 39, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2013/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.33.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2013/20 - Instandsetzung des Erfurter Bismarckturms Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 39, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2364/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.34	Fahrraddiebstahl - Verbesserung der Prävention Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2038/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.35	2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2058/20	Drucksache Anlage 1 - 2. Änderungssatzung TZP
Ö 6.36	3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2059/20	Drucksache Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Entwässerungsbetrieb
Ö 6.37	2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Theater Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2060/20	Drucksache Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Theater
Ö 6.38	2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2061/20	Drucksache Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Erfurter Sportbetrieb
Ö 6.39	3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2062/20	Drucksache Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Multifunktionsarena Erfurt
Ö 6.40	Neubenennung einer Straße nach Gert-Schramm- und Anbringung eines Zusatzschildes am Nettelbeckufer Einr.: Fraktion CDU, Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP Beschluss: vertagt	2066/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.40.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sowie Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2066/20 - Neubenennung einer Straße nach Gert-Schramm- und Anbringung eines Zusatzschildes am Nettelbeckufer Beschluss: vertagt	2462/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.41	Flächendeckende Warnung der Einwohner in Niedernissa ermöglichen Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2093/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.42	Intelligente Wegbeleuchtung des Weges entlang der Gera zwischen der Lehmannsbrücke und Weidengasse Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2094/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.43	Intelligente Wegbeleuchtung in Erfurt Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2095/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.44	Organisierte Bettelbanden in der Innenstadt Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2096/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.45	Vereitelung der postalischen Zustellung von Schriftstücken an das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2112/20	Drucksache Foto - Briefkasten des Gesundheitsamtes (Anlage der Drucksache 2112/20) Stellungnahme
Ö 6.46	Grundlagen zur effektiveren Unterstützung von jungen Erwachsenen schaffen, welche die stationäre Kinder- und Jugendhilfe oder Pflegefamilie verlassen haben Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2157/20	Drucksache Stellungnahme A 51
Ö 6.47	Revolvierender Bodenfonds Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2168/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.48	FFW Ilversgehofen Einr.: Fraktion SPD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2169/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.49	Parkscheine als Werbemittel für lokale Unternehmen Einr.: Fraktion FDP Beschluss: vertagt	2175/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.50	Nutzungsperspektive Verwaltungsobjekt Löberwallgraben 16 Einr.: Fraktion FDP Beschluss: vertagt	2200/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.50.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2200/00 - Nutzungsperspektive Verwaltungsobjekt Löberwallgraben 16 Beschluss: vertagt	2497/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.51	Personalpolitik in Zeiten von Corona Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 16, Befangen: 0	2229/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.52	Finanzielle Förderung von Vereinen und Verbänden sowie Finanzierung des Sozialticket ab 1. Januar 2021 Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zurückgezogen	2230/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.53	Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2236/20	Drucksache
Ö 6.54	Saubere und sichere Schulhöfe Einr.:Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP Beschluss: vertagt	2237/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.54.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2237/20 - Saubere und sichere Schulhöfe Beschluss: vertagt	2507/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.55	Vertragsklauseln bei Ergebnisberichten Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	2258/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.56	Entfernung von unberechtigt abgestellten Fahrrädern in den Radhäusern und der Innenstadt Einr.: Fraktion FDP Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 15, Enthaltungen: 18, Befangen: 0	2264/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.57	Stadtgarten - Sommergarten Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 12, Befangen: 0	2265/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.57.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2265/20 - Stadtgarten - Sommergarten Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 27, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2538/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.58	Aufwandsentschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2270/20	Drucksache Anlage 1 - Satzung
Ö 6.59	Prüfauftrag: Maßnahmen zur Unterstützung des Innenstadthandels Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	2309/20	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme gesamt - Stand 09.03.2021
Ö 6.60	Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	2360/20	Drucksache
Ö 6.61	Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	2361/20	Drucksache
Ö 6.62	Abstimmung über den Ordnungsruf aus der Stadtratssitzung vom 11.11.2020 gem. § 15 Abs. 5 GeschO Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2362/20	Drucksache Stellungnahme Anlage zur Stellungnahme
Ö 6.63	Abstimmung über den Ordnungsruf aus der Stadtratssitzung vom 11.11.2020 gem. § 15 Abs. 5 GeschO Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2363/20	Drucksache Stellungnahme Anlage zur Stellungnahme
Ö 6.64	1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2369/20	Drucksache Anlage 1 - 1. Änderungssatzung der StRB - neu - Anlage 2 - Synopse zur 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der StRB Erfurt
Ö 6.65	1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2370/20	Drucksache Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der StRB Anlage 2 - Synopse zur 1. Änderungssatzung Gebührensatzung StRB Anlage 3 - Synopse zur Anlage Gebühren- und Auslagenverzeichnis
Ö 6.66	Überdachung des Bushäuschens an der Haltestelle Urbich, Schule Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2372/20	Drucksache Endstellungnahme
Ö 6.67	Museumskonzeption und Perspektive Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2410/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.68	Berufung sachkundiger Bürger der Fraktion der AfD für die Ausschüsse des Stadtrates Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 26, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2414/20	Drucksache
Ö 6.69	Koloniales Erbe in Erfurt erkunden Einr.: Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Fraktion FREIE WÄHLER/ PIRATEN Beschluss: vertagt	2424/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.70	Akteneinsichtsberechtigung Einr.: Fraktion SPD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2460/20	Drucksache
Ö 7	Informationen

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