SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 27.04.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 09.03.2022 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 4.1	Mögliche städtische Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energie- und Heizungskosten Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	0699/22	Drucksache
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Besetzung der Aufsichtsräte und Verwaltungsrat Sparkasse Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0714/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan EGS737 "Photovoltaik-Freiflächenanlage Egstedt" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	1706/20	Drucksache Anlage 1- Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 6.2	Einfacher Bebauungsplan ALT609 Barfüßerstraße / Taschengasse - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0410/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung Anlage 4a - Abwägung (öffentlicher Teil)
Ö 6.2.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0410/21 - Einfacher Bebauungsplan ALT609 Barfüßerstraße / Taschengasse - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: bestätigt	0339/22	Drucksache Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung Anlage 4a - Abwägung öffentlicher Teil
Ö 6.3	Neue Kleingartenanlage für Erfurt Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1052/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Mülldetektiv für die Stadt Erfurt Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 33, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1122/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 "Wohnbebauung Max-Reger-Straße" - Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1327/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung-Entwurf Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan, Teil 1 Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan, Teil 2 Anlage 3.3. - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung, Entwurf
Ö 6.5.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1327/21 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 "Wohnbebauung Max-Reger-Straße" - Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 22, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0447/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplan Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1409/21	Drucksache
Ö 6.6.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Schmira zur DS 1409/21 - Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplan Erfurt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 15, Enthaltungen: 18, Befangen: 0	0056/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6.2	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Rohda (Haarberg) zur DS 1409/21 - Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplan Erfurt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 13, Enthaltungen: 21, Befangen: 0	0166/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6.3	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1409/21 - Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplan Erfurt Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0482/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV751 "Wohnen am Röhrenweg" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1412/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Geltungsbereich Anlage 3 - Vorhabenkonzept Anlage 4 - Vorhabenbeschreibung
Ö 6.8	Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs im Bereich des Alperstedter Sees Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1441/21	Drucksache
Ö 6.9	Ablehnung eines Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB - Großflächiger Lebensmittelmarkt in Erfurt - Marbach Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1640/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhabenbeschreibung Anlage 3 - Lageplan Vorhaben Anlage 4 - Standortuntersuchung Einordnung Lebensmitteleinzelhandel Anlage 5 - TLZ Artikel
Ö 6.10	Bebauungsplan JOV754 "Schulcampus Greifswalder Straße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1946/21	Drucksache Anlage 1.1 - Übersichtsskizze Anlage 1.2 - Abgrenzung der Teilbereiche Anlage 2 - Bebauungsplanvorentwurf JOV754 Anlage 3 - Begündung Bebauungsplan JOV754 Anlage 5.1 - rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 Anlage 5.2 - rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 Begründung
Ö 6.10.1	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1946/21 Bebauungsplan JOV754 "Schulcampus Greifswalder Straße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zurückgezogen	0673/22	Drucksache Stellungnahme Miteinreicher Mehrwertstadt
Ö 6.10.2	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1946/21 Bebauungsplan JOV754 "Schulcampus Greifswalder Straße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	0674/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.11	Bebauungsplan JOV757 "Gewerbeflächen südlich Heckerstieg" - Aufstellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	1974/21	Drucksache Anlage 1.1 - Übersichtsskizze JOV757 Anlage 1.2 - Abgrenzung der Teilbereiche Anlage 2 - Gesamtübersicht mit JOV757 Anlage 3.1 - rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 Anlage 3.2 - Begründung zum rechtswirksamen Bebauungsplan JOV416
Ö 6.11.1	Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1974/21 Bebauungsplan JOV757 "Gewerbeflächen südlich Heckerstieg" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag
Ö 6.11.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0671/22 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 12, Befangen: 0	0734/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.12	Freiwillige Feuerwehr Azmannsdorf unterstützen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	2454/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.13	Freiwillige Feuerwehr (FFW) Azmannsdorf - Gerätehaus Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	2482/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.14	Zweckvereinbarung zur Gründung des Ausbildungsverbundes in Thüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2489/21	Drucksache Anlage 1 - Entwurf ZV Ausbildungsverbund
Ö 6.15	Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung - Vergabe von Erbbaurechten alternativ Verkauf von 12 Baugrundstücken in Stotternheim, nördlich der Walter-Rein-Straße Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0160/22	Drucksache Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.15.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0160/22 - Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung - Vergabe von Erbbaurechten alternativ von 12 Baugrunstücken in Stotternheim, nördlich der Walter-Rein-Straße Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 28, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0670/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.16	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1637/21 - Besetzung der Stelle des/r Kulturdirektors/in Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0303/22	Drucksache
Ö 6.17	Berufung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung sowie Werkausschüsse Einr.: Fraktion SPD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0566/22	Drucksache
Ö 6.18	Moderiertes Gespräch zum Nettelbeckufer Einr.: Fraktion CDU, Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRTAEN Beschluss: vertagt	0601/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19	Neubesetzungen Ausschüsse im Erfurter Stadtrat der Fraktion DIE LINKE. Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0617/22	Drucksache
Ö 6.19.1	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 0617/22 - Neubesetzungen Ausschüsse im Erfurter Stadtrat der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: bestätigt	0709/22	Drucksache
Ö 6.20	Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: gewählt	0621/22	Drucksache
Ö 6.20.1	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 0621/22 - Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: gewählt	0705/22	Drucksache
Ö 7	Informationen

Informationen

25 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr