Eröffnung und Begrüßung

Änderungen zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 20.02.2024

Dringliche Angelegenheiten

Technisches Rathaus – Sanierung Gebäudeteil Warsbergstraße 1
BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement

Straßenbau Nordhäuser Straße – Deckensanierung Nordhäuser Straße im Bereich zwischen Einmündung Erhard-Etzlaub-Straße und Thüringenpark (Einmündung Moskauer Straße).
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Behandlung von Anfragen

Nachpflanzungsstrategie
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Mängelliste Albert-Schweitzer-Gymnasium
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Drucksache zur Anfrage Lebensmittelmarkt aus 2021
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Neuanfang URB683
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Anfragen von Investoren in Erfurt
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Stand der Umbau- und Sanierungsmaßnahmen Tungerstraße 8 (alte Bibliothek)
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch und Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Salomonsborner Straße
Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Alach, Herr Blasse
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Petersberg: Bastionskronenpfad und Polleranlage
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Jenaplanschule am Nordpark
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Verkehrssicherheit gewährleisten - Genehmigung von Baumfällungen im Erfurter Stadtgebiet
Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Kürth
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Sachstand: Marode Straßen
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Goldstein
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ferienwohnungen
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz und Herr Präger
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Flächen für Windenergie in Erfurt
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Frau Wahl
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Sicherer Schulweg Puschkinschule
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Baumfällungen Hallesche Straße
Fragesteller: Fraktion Mehwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Auslegung B-Plan Tallinner Straße
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS / DIE GRÃœNEN, Frau Wahl
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Widmung Europaplatz P+R
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Rad- und Gehweg Friedrich-Ebert-Straße entlang des Südparks - Bestätigung der Vorplanung
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Zustandsbericht 2023 und Investitionsplan 2024 – 2028 zur straßenverkehrstechnischen Infrastruktur in Erfurt
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Komplexobjekt Grüne Clara - Bestätigung der Vorplanung
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Sanierung GS 22 Riethschule, Erfurt-Rieth, Neugestaltung der Freianlagen
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Rieth

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Rieth zur DS 0331/24 - Sanierung GS 22 Riethschule, Erfurt-Rieth, Neugestaltung der Freianlagen

Stellungnahme zur Anhörung §22 NABEG zur 380-kV-Leitung Wolkramshausen - Vieselbach
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben, Schwerborn und Vieselbach

Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

Bebauungsplan ALA518 "Alach, An der Nesse" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Alach

Fortschreibung Radverkehrskonzept, Teilraum Südost
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV zum TOP 7.7 - Fortschreibung Radverkehrskonzept, Teilraum Südost (Drucksache 1696/23)
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN zur Drucksache 1696/23 - "Fortschreibung Radverkehrskonzept, Teilraum Südost"

Billigung der Rahmenplanung ROB756 "Roter Berg"
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Roter Berg, Vertreter des Planungsbüros

Bebauungsplan VIE724 „An der Fasanerie“ - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Vieselbach

Antrag des Ortsteilbürgermeisters von VIE zur DS 2129/23 - Bebauungsplan VIE724 „An der Fasanerie“ - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Regionales Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterinnen Kühnhausen, Stotternheim und Ortsteilbürgermeister Mittelhausen, Schwerborn, Sulzer Siedlung

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Schwerborn zur DS 2172/23 - Regionales Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS2172/23 - Regionales Entwicklungskonzept Erfurter Seen, Fortschreibung 2023

Deutsches Regiopole-Netzwerk
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Vieselbach "Nördlich Erfurter Allee/ An der Fasanerie" - Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Vieselbach

Antrag Ortsteilbürgermeister VIE zur DS 2686/23 - 48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Vieselbach "Nördlich Erfurter Allee/ An der Fasanerie" - Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit

BIN031 "Büro- u. Gewerbepark" - 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Bindersleben

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Landeshauptstadt Erfurt - Abfallwirtschaftssatzung - (AbfwS) vom 3. Dezember 2015
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Billigung des Entwurfes zur Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie, 4. Stufe, Lärmaktionsplan und Beteiligung der Öffentlichkeit
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Klimaschutz in Erfurt - Die Handlungsgrundlage der Verwaltung
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes, 2. Entwurf
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Siedlungsflächenkonzeption Erfurter Kreuz - Abschlussbericht
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Vertreter des Planungsbüros

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0400/22 in der Fassung der Drucksache 2659/23 und Neufassung der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira im Sinne der Drucksache 0400/22; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
BE: Leiterin d es Rechtsamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Schmira

Stellungnahme zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplanes Windenergie Mittelthüringen
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben, Ortsteilbürgermeister Kerspleben, Möbisburg-Rhoda, Molsdorf und Schwerborn

Erhalt des Cafés Pony in der Auenstraße 38d
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Festlegungen des Ausschusses

Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 05.04.2022 - Sachstand Umsetzung Hochwasserschutzkonzept (halbjährliche Berichterstattung)
BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV zum TOP 5.15 - Nachnutzung alter Kindergarten „Bussi Bär“ in Gispersleben (DS 2231/23) hier: Auswertung Vororttermin
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 20.02.2024 zur Drucksache 0076/24 "Baustellen Stadtbuslinie 9" - Fertigstellungstermine der Baumaßnahmen
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Informationen

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates 0821/23 - Erstellung Nachpflanzungsstrategie
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr 1093/23 - Nachpflanzungen von Bäumen in der Puschkinstraße
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes

Energiebericht 2023 für öffentliche Gebäude und Anlagen der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement

Erfurter Energie- und Treibhausgasbilanz 2020 und 2021
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Moped-Sharing in Erfurt
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Mündliche Informationen

Sonstige Informationen