SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 27.05.2020

Sitzung

StR/004/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt

Datum

27.05.2020

Zeit

17:03-22:00 Uhr

Beschlüsse

Beschluss 1966 20 B-Plan Peter-Vischer-Weg

Beschluss 2009 19 B-Plan Klostergut

öffentliche Tagesordnung der Stadtratssitzung am 27.05.2020

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung von Niederschriften
Ö 3.1	aus der Stadtratssitzung vom 04.03.2020 Beschluss: vertagt
Ö 3.2	aus der Stadtratssitzung vom 05.03.2020 Beschluss: vertagt
Ö 4	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 4.1	Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2017-2021 Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0828/20	Drucksache Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2017 -2021 Stellungnahme
Ö 4.2	Finanzieller Schutzschirm für die Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0870/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Bebauungsplan EFM099, Arche, 1. Änderung, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1347/19	Drucksache Anlage 1 Uebersichtsskizze Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begruendung
Ö 5.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1347/19 - Bebauungsplan EFM099, Arche, 1. Änderung, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0880/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.1.2	Festlegung aus der nichtöff. Sitzung SBUKV vom 12.05.2020 zur DS 1347/19 Bebauungsplan EFM099 Arche_1. Änderung - hier: Baumfällungen Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0836/20	Drucksache Stellungnahme Anlage1-Umgang-Baumbestand
Ö 5.2	Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 40 für den Bereich Gispersleben "Nordhäuser Straße / Europaplatz" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1734/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung, Stand 08.11.2019 Anlage 3 - Begründung, Stand 08.11.2019 Anlage 4.a - Abwägung - öffentlich
Ö 5.3	Bebauungsplan KER687 "Hinter dem Anger" - Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1802/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Bebauungsplan (Entwurf) Anlage 3 - Begründung Anlage 4.1 - Abwägung öffentlich
Ö 5.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705 "Wohnen am Bürgerpark"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1957/19	Drucksache Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Abwägungsvorschlag öffentlich Anlage 6.1 - FNP-Berichtigung Nr. 8 - Planzeichnung Anlage 6.2 - FNP-Berichtigung Nr. 8 - Begründung
Ö 5.4.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1957/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705 "Wohnen am Bürgerpark"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: zurückgezogen	0725/20	Drucksache Anlage - geänderte Anlage 2 zur DS 1957/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705, Stand 30.03.2020
Ö 5.4.2	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1957/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705 "Wohnen am Bürgerpark"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: bestätigt	0847/20	Drucksache geänderte Anlage 2 zur Drucksache 1957 20 - Planzeichnung (Stand 30.03.2020)
Ö 5.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB707 "Wohngebiet Peter-Vischer-Weg"- Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1966/19	Drucksache Anlage 1 Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Stand 30.03.2020 Anlage 3 Vorhaben-und Erschließungsplan Anlage 3.1 Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung - Stand 30.03.2020 Anlage 5.1 Abwägung öffentlich
Ö 5.5.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1966/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB707 "Wohngebiet Peter-Vischer-Weg"- Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: bestätigt	0845/20	Drucksache geänderte Anlage 2 der Drucksache 1966 20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Stand 15.05.2020)
Ö 5.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan HOT729 "Wohnen am Klostergut" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2009/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnen am Klostergut" Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung "Wohnen am Klostergut"
Ö 5.6.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2009/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan HOT729 "Wohnen am Klostergut" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0881/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.7	Ergebnisse zur Untersuchung von Solarenergie auf Brachflächen und an Verkehrstrassen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2085/19	Drucksache Anlage 1 - Studie Brachflächen für Freiflächen-PV-Nutzung Anlage 1a- Übersichtskarte Brachflächen Freiflächen-PV-Nutzung Anlage 2- Beurteilung Freiflächen-Photovoltaik an Verkehrstrassen Anlage 2a- Übersichtskarte Freiflächen-PV-Nutzung Verkehrstrassen
Ö 5.7.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Molsdorf zur Drucksache 2085/19 - Ergebnisse zur Untersuchung von Solarenergie auf Brachflächen und an Verkehrstrassen Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0509/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.7.2	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2085/19 - Ergebnisse zur Untersuchung von Solarenergie auf Brachflächen und an Verkehrstrassen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 40, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0885/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.8	Bebauungsplan MOL463 "Am Zwetschenberg", Billigung des 2. Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2183/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorentwurf Anlage 3 -Begründung
Ö 5.8.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2183/19 - Bebauungsplan MOL463 "Am Zwetschenberg", Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 34, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0900/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 "Wohnanlage Nordhäuser Straße / Europaplatz" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0002/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung zum Vorhaben- und Erschließungsplan GIS699 Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 1 von 2 (Nord) Anlage 3.3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 2 von 2 (Süd) Anlage 4 - Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauunsgplan GIS699 Anlage 5.1 - Rechtswirksamer Bebauungsplan GIK017 Teil A Plan Anlage 5.2 - Rechtswirksamer Bebauungsplan GIK017 Teil B Textliche Festsetzungen Anlage 5.3 - Rechtswirksamer Bebauungsplan GIK017 Begründung Anlage 6.1 - Abwägung öffentlich Anlage 7 - Information zu den redaktionellen Änderungen
Ö 5.9.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0002/20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 "Wohnanlage Nordhäuser Straße / Europaplatz"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: zurückgezogen	0726/20	Drucksache geänderte Anlage 2 zur DS 0002/20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699, Stand 02.04.2020 geänderte Anlage 4 zur DS 0002/20 - Begründung, Stand 02.04.2020 geänderte Anlage 7 zur DS 0002/20 - Information zu den redaktionellen Änderungen, Stand 02.04.2020
Ö 5.9.2	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0002/20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 "Wohnanlage Nordhäuser Straße / Europaplatz" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: bestätigt	0846/20	Drucksache geänderte Anlage 2 zur Drucksache 0002 20 - Planzeichnung (Stand 02.04.2020)
Ö 5.10	Einfacher Bebauungsplan BEP738 "Einzelhandelssteuerung Wohngebiet Berliner Platz/Grenzweg"; Aufstellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0036/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze
Ö 5.10.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0036/20 - Einfacher Bebauungsplan BEP738 "Einzelhandelssteuerung Wohngebiet Berliner Platz/Grenzweg"; Aufstellungsbeschluss Beschluss: bestätigt	0848/20	Drucksache
Ö 5.11	Bebauungsplan ALT551 "Puschkinstraße" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie der Beschlüsse zur Billigung des Vorentwurfes und des Entwurfes Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0098/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze
Ö 5.12	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0178/20	Drucksache
Ö 5.12.1	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0178/20 - "Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 21, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	0875/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.13	2. Satzung zur Änderung der Satzung des Ehrenamtsbeirates der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0385/20	Drucksache Anlage 1: 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Ehrenamtsbeirates Anlage 2: Synopse
Ö 5.14	Antragsdossier und Managementplan zur UNESCO-Welterbe-Bewerbung der Stadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0395/20	Drucksache
Ö 5.15	Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Am Kirchberg in Erfurt-Bischleben Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0398/20	Drucksache
Ö 5.16	Erfurt zum sicheren Hafen machen - Maßnahmen im überregionalen Kontext Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE., Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: zurückgezogen	0402/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.16.1	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE., Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0402/20 - Erfurt zum sicheren Hafen machen - Maßnahmen im überregionalen Kontext Beschluss: zurückgezogen	0663/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.17	Erfurt zum sicheren Hafen machen - Maßnahmen vor Ort Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE., Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: mit Änderungen beschlossen	0403/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.17.1	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE., Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0403/20 - Erfurt zum sicheren Hafen machen - Maßnahmen vor Ort Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	0665/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.17.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, Freie Wähler/Piraten zur Drucksache 0665/20 - Erfurt zum sicheren Hafen machen - Maßnahmen vor Ort Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0903/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.18	Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Schülerbefragungen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0406/20	Drucksache Anlage 1 Satzung zur Durchführung von Schülerbefragungen 28.02.2020
Ö 5.19	Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 38 für den Bereich Löbervorstadt "Südlich Schillerstraße/Am Stadtpark - Braugoldareal" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0411/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung Anlage 4.1 - Abwägung - öffentlich
Ö 5.20	Konzept zur Wiedereröffnung der ehemaligen Stadtteilbibliothek in der Tungerstraße 8 als Bildungsstätte Einr.: Ortsteilbürgermeister Herrenberg Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 26, Befangen: 0	0469/20	Drucksache Stellungnahme D05
Ö 5.21	1. Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2020 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt, Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0473/20	Drucksache Anlage 1 - 1. Fortschreibung WP Kowo 2020
Ö 5.22	Bau Kindertageseinrichtung / Mehrgenerationenhaus in Salomonsborn Einr.: Ortsteilbürgermeisterin Salomonsborn Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 21, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0476/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.22.1	Antrag Ortsteilbürgermeisterin SAL zur DS 0476/20 - Bau Kindertageseinrichtung / Mehrgenerationenhaus in Salomonsborn Beschluss: abgelehnt	0778/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.23	Endlich Transparenz bei Baumfällarbeiten durch den Stadtrat Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 34, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0480/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.24	Selbstverpflichtung zum Baumschutz Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0506/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.24.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0506/20 - Selbstverpflichtung zum Baumschutz Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0818/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.24.1.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0818/20 Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0506/20 - Selbstverpflichtung zum Baumschutz Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0878/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.24.1.2	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0818/20 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0818/20 - Selbstverpflichtung zum Baumschutz Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0907/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.24.2	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0506/20 - Selbstverpflichtung zum Baumschutz Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0906/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.25	Schulartänderung der Kolping-Schule in eine Gemeinschaftsschule Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0558/20	Drucksache
Ö 5.26	Mit dem Fahrrad zur Schule Einr.: Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Fraktion FREIE WÄHLER/ PIRATEN, Fraktion FDP Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0564/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.27	Zeichen für den Frieden Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0565/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.27.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0565/20 - Zeichen für den Frieden Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0651/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.28	Geltungszeitraum des Strategischen Kulturkonzepts der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0573/20	Drucksache
Ö 5.29	Solardachpflicht auf Gewerbedächern Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0629/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.30	Satzungsbeschluss über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes JOP721 "Ortsteilzentrum Johannesplatz" - VS029 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0637/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Geltungsbereich VS029 Anlage 3 - Satzungstext
Ö 5.31	Beteiligung der Erfurter Bahn GmbH an der Deutschlandtarifverbund-GmbH (DTVG) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0708/20	Drucksache
Ö 5.32	Schaffung einer Arbeitsförderungs- und Beschäftigungsgesellschaft - Kultur und Kreativwirtschaft - Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 24, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	0742/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.33	Moratorium bei Straßenausbaubeiträgen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 21, Enthaltungen: 14, Befangen: 0	0743/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.34	Freies WLAN in Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	0749/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.34.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0749/20 - "Freies Wlan in Erfurt" Beschluss: bestätigt	0909/20	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 5.35	Bildung Sondervermögen/Sonderkasse "Corona-Folgen" Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 32, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0773/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.36	Erlass der Sondernutzungsgebühren für pandemiebedingt eingeschränkte Sondernutzungen in Erfurt - Satzungsänderung Einr.: Fraktion FDP Beschluss: vertagt	0793/20	Drucksache Satzung Stellungnahme
Ö 5.36.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0793/20 - Erlass der Sondernutzungsgebühren für pandemiebedingt eingeschränkte Sondernutzungen in Erfurt - Satzungsänderung Beschluss: vertagt	0869/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.37	Erfurt gemeinsam neustarten - Befristete Änderung der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie Einr.: Fraktion SPD Beschluss: zurückgezogen	0794/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.38	Genehmigung von Sondernutzungen für Gastronomiebetriebe in Erfurt Einr.: Fraktion FDP Beschluss: vertagt	0795/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.39	Zuständigkeit für haushaltswirtschaftliche Sperren nach § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	0796/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.40	Temporäre Aussetzung der Nr. 3.01 bis 3.06 der Sondernutzungsgebührensatzung Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zurückgezogen	0797/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Rahmenplan Verkehrsverbund Mittelthüringen 2019 - 2023 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0338/20	Drucksache Anlage 1 - Rahmenplan Verkehrsverbund Mittelthüringen 2019 - 2023 Anlage 1.1 - Übersicht zu den SPNV-Linien im VMT-Gebiet (einschl. Erweiterungsgebiet) Anlage 1.2 - Übersicht zu den StPNV-Linien im VMT-Gebiet (einschl. ein-/ausbrechender Linien) Anlage 1.3 - Angebotsmerkmale von landesbedeutsamen Buslinien Anlage 1.4 - Verknüpfungspunkte im VMT-Gebiet sowie im geplanten Erweiterungsgebiet Anlage 1.5 - Verkehrsnachfrage im ÖPNV Anlage 1.6 - Angebotskriterien PlusBus und TaktBus Anlage 1.7 - Elektromobilität im Busverkehr - Beispiele zur Orientierung Anlage 2 - Kurzfassung - Rahmenplan Verkehrsverbund Mittelthüringen 2019 - 2023
Ö 6.2	Sonstige Informationen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr