Sitzung
StR/032/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
27.05.2015
Zeit
17:00-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
 
Ö 3.1
Sportplatz Auenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0766/15
Ö 3.2
Aufwertung des Garagenstandortes

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0779/15
Ö 3.3
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0799/15
Ö 3.4
Zukunft Garagenstandorte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0851/15
Ö 3.5
Flüchtlingspolitik

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0975/15
Ö 3.6
Demokratie oder Bürokratie - ÖPNV-Anbindung Wallichen

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 1008/15
Ö 3.7
Kita-Bedarfsplanung 2015/16 und Kindergarten "Villa 3-Käse-Hoch"

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 1026/15
Ö 4
Aktuelle Stunde
 
Ö 5
Beantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)
 
Ö 5.1
Dringliche Anfragen
 
Ö 5.1.1
Dringliche Anfrage - Dach IGS
Fragesteller: Herr Stassny, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1089/15
Ö 5.1.2
Dringliche Anfrage - Multifunktionsarena Baustand
Fragesteller: Herr Kemmerich, Fraktion FEIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

 1090/15
Ö 5.1.3
Dringliche Anfrage - Umlegungsverfahren in Hochheim
Fragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

 1122/15
Ö 5.1.4
Dringliche Anfrage - Geschäfte mit der Not anderer
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1126/15
Ö 5.1.5
Dringliche Anfrage - Rückzahlung von Kitagebühren und Essensgeldern in Streikzeiten
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1127/15
Ö 5.2
Anfragen
 
Ö 5.2.1
Schildbürgerstreich in der Wartburgstraße oder Unkenntnis der Örtlichkeit bei der Stadtverwaltung?
Fragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0863/15
Ö 5.2.2
Sanierungsstand in Erfurter Jugendhäusern
Fragesteller: Herr Kordon, Fraktion CDU

Beschluss: vertagt

 0890/15
Ö 5.2.3
Sportunterricht nur noch im Sommer auf der grünen Wiese?
Fragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0899/15
Ö 5.2.4
Kitaspielplatz Marbach
Fragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0900/15
Ö 5.2.5
Lange Nacht der Museen / mehrsprachige Hinweise und virtueller Rundgang
Fragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0913/15
Ö 5.2.6
MOL463 - Am Zwetschenberg
Fragestellerin: Frau Tillmann, Fraktion CDU

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0928/15
Ö 5.2.7
Baumfällungen im Erfurter Stadtgebiet
Fragesteller: Herr Pfistner, Fraktion CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0929/15
Ö 5.2.8
Veranstaltungskalender mit Freizeit- und Kulturangeboten für Kinder und Jugendliche
Fragesteller: Herr Kordon, Fraktion CDU

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0969/15
Ö 5.2.9
Kommunalentlastung
Fragesteller: Herr Vothknecht, Fraktion CDU

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 1011/15
Ö 5.2.10
Baulicher Zustand des Pfründnerhaus / Volkskundemuseum
Fragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 1014/15
Ö 5.2.11
Rechtsradikales Konzert in der "Kammwegklause"
Fragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0923/15
Ö 5.2.12
Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates zur DS 2468/14
Fragesteller: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0924/15
Ö 5.2.13
Plakatierung zum 1. Mai 2015
Fragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0925/15
Ö 5.2.14
Leistungsbescheide und Geldbußen im Zusammenhang mit Wahlwerbung (Plakate)
Fragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0926/15
Ö 5.2.15
"Sprechende" Straßenbahnen
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1045/15
Ö 5.2.16
Barrierefreie ÖPNV-Haltestellen
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1046/15
Ö 5.2.17
Lärmbelästigung in der Straße der Nationen durch Verkehr
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 1047/15
Ö 5.2.18
Erhöhung der Kontogebühren durch die Sparkasse Mittelthüringen
Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1050/15
Ö 5.2.19
Illegale Bebauung Schwerborner Straße 24
Fragesteller: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1053/15
Ö 5.2.20
"Kein Bier für Rassisten" - ein Konzept auch für Erfurt?
Fragestellerin: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0953/15
Ö 5.2.21
Umgang und Sensibilität mit Trauernden
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0954/15
Ö 5.2.22
Parkende Autos auf der Rathausbrücke
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0966/15
Ö 5.2.23
Verzicht auf glyphosathaltige Pestizide und Herbizide auf allen städtischen Flächen
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1030/15
Ö 5.2.24
Standortwahl für Mobilfunkantennen bzw. -sendemasten
Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 1032/15
Ö 5.2.25
Eckpunktepapier der kommunalen Abfallwirtschaft
Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 1040/15
Ö 5.2.26
GSD-Demo am 02.05.2015
Fragesteller: Herr Städter, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: vertagt

 1041/15
Ö 5.2.27
Parkraumkonzeption
Fragesteller: Herr Kemmerich, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 1042/15
Ö 5.2.28
Sauberkeit in Parks und an Gehwegen
Fragesteller: Herr Stassny, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1043/15
Ö 5.2.29
Bürgerbeteiligung zur BUGA 2021
Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 1044/15
Ö 5.2.30
Kinderarmut
Fragesteller: Herr Biczysko, fraktionslos

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0701/15
Ö 5.2.31
Rahmenplanung für Kerspleben und Töttleben
Fragesteller: Herr Henkel, Ortsteilbürgermeister Kerspleben

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0888/15
Ö 5.2.32
Müllproblematik im GVZ
Fragestellerin: Frau Palmowski, Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

 0946/15
Ö 6
Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Benennung 2. stellv. Mitglied Jugendhilfeausschuss
Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: gewählt

 1024/15
Ö 6.2
Ideelle Unterstützung des Projektes Wohnopia in der Grolmannstraße
Einr.: Fraktion SPD, Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1143/15
Ö 7
Entscheidungsvorlagen
 
Ö 7.1
Bebauungsplan JOV648 "Nördlich Leipziger Straße / Innsbrucker Weg" - Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 2074/14
Ö 7.1.1
Antrag der Verwaltung zur DS 2074/14 - Bebauungsplan JOV648 "Nördlich Leipziger Straße / Innsbrucker Weg" - Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: bestätigt

 0634/15
Ö 7.1.1.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0634/15 - Antrag der Verwaltung zur DS 2074/14 - Bebauungsplan JOV648 "Nördlich Leipziger Straße / Innsbrucker Weg" - Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgezogen

 1150/15
Ö 7.2
Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung des Grundstückes Hugo-John-Straße 8
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2141/14
Ö 7.3
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) vom 30.05.2013
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2148/14
Ö 7.4
Maßnahmenkatalog zur Stärkung der ambulanten pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2462/14
Ö 7.4.1
Änderungsantrag zur Drucksache 2462/14 - Maßnahmenkatalog zur Stärkung der ambulanten pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt Erfurt

Beschluss: bestätigt

 0893/15
Ö 7.5
Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für das Theater Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0026/15
Ö 7.5.1
Antrag der CDU-Fraktion zur DS 0026/15 - Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für das Theater Erfurt

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 1149/15
Ö 7.6
1. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0028/15
Ö 7.7
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbh Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0066/15
Ö 7.8
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega)
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0068/15
Ö 7.9
23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Erfurt hinsichtlich der Darstellungen für Vorhaben zur Nutzung der Windenergie - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0131/15
Ö 7.10
Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in Kerspleben
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0191/15
Ö 7.11
Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in Erfurt - Nord
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0193/15
Ö 7.12
Aufhebung der Nichtöffentlichkeit für den Beschlusspunkt 01 der Drucksache 0328/14 "Bereitstellung von Städtebaufördermitteln zur Fortschreibung des Rahmenplans in einem Teilgebiet des Sanierungsgebietes Äußere Oststadt"
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0338/15
Ö 7.13
2. Änderung Eintrittspreise des Thüringer Zooparkes Erfurt und des Aquariums
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0369/15
Ö 7.14
Zweckvereinbarung über die Erbringung von Dispositionsleistungen für die Bereiche Brand- und Katastrophenschutz, der Allgemeinen Hilfe und des Rettungsdienstes durch die Zentrale Leitstelle Erfurt im Auftrag des Landkreises Sömmerda
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0393/15
Ö 7.15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV665 "Borntalbogen - Teilgebiet 1"; Einleitung des Verfahrens, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0468/15
Ö 7.15.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0468/15 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV665 "Borntalbogen - Teilgebiet 1"; Einleitung des Verfahrens, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1132/15
Ö 7.16
Flächennutzungsplanänderung Nr. 24 für den Bereich Andreasvorstadt "Borntalbogen" - Einleitungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0486/15
Ö 7.17
Zusammenführung von Fachbeirat UNESCO-Bewerbung und Kuratorium Alte Synagoge
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0519/15
Ö 7.18
Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Verzicht auf den grundhaften Ausbau und der damit verbundenen Änderung der Verkehrsführung in der Nordhäuser Straße" - Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0530/15
Ö 7.19
Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Verzicht auf den grundhaften Ausbau und der damit verbundenen Änderung der Verkehrsführung in der Nordhäuser Straße"
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 21, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 0532/15
Ö 7.20
Bebauungsplan ALT672 "Johannesufer" - Aufstellungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0534/15
Ö 7.21
Tempo 30 vor allen Kindertageseinrichtungen
Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0599/15
Ö 7.22
Name der Multifunktionsarena
Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 24, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0609/15
Ö 7.22.1
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur DS 0609/15 - Name der Multifunktionsarena

Beschluss: abgelehnt

 1148/15
Ö 7.23
Reintegrierung des Erfurter Sportbetriebs in die Stadtverwaltung Erfurt
Einr.: Fraktion CDU

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 0631/15
Ö 7.24
Erfurt wird TTIP-freie Stadt
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Daniel Stassny (Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN), Peter Städter (Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0651/15
Ö 7.25
Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Erfurt-Nord
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0786/15
Ö 7.26
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit beim Verwaltungsgericht Weimar
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

 0857/15
Ö 7.27
Mandatswechsel - Mitglied im Regionalbeirat der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Region Erfurt-Weimar-Jena - Die Impuls-Region
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0877/15
Ö 7.28
Minderausgaben für Kita-Sanierung nutzen
Einr.: Fraktion CDU

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0965/15
Ö 8
Informationen