Sitzung: 27.05.2015 StR/032/2015
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0028/15
Beschluss:
01
Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1
beigefügte 1. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb
der Landeshauptstadt Erfurt.
02
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die
Änderungssatzung gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen
und einen Monat nach Eingang bei der Rechtsaufsichtsbehörde im Amtsblatt zu
veröffentlichen.
(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der
Niederschrift als Anlage 6 beigefügt.)