Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7.6: 1. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.05.2015   StR/032/2015 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  0028/15 

Beschluss:

 

01

Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt.

 

02

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Änderungssatzung gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen und einen Monat nach Eingang bei der Rechtsaufsichtsbehörde im Amtsblatt zu veröffentlichen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 6 beigefügt.)