SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 01.06.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 3.1	9 EURO-ÖPNV-Ticket in Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	0879/22	Drucksache
Ö 4	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 4.1	9-Euro-Ticket ab Juni 2022 Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0880/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.2	Besetzung Aufsichtsräte und Sparkassenzweckverband Einr.: Fraktion SPD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0915/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.3	Rekommunalisierung der Wohnanlage "Moritzhof" Einr.: Fraktion DIE LINKE; Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0951/22	Drucksache Stellungnahme v. 22.06.2022 vorläuf. Stellungnahme v. 01.06.2022
Ö 4.3.1	Antrag der Fraktionen SPD und FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0951/22 - Rekommunalisierung der Wohnanlage "Moritzhof" Beschluss: Verwiesen in Ausschuss
Ö 4.3.1.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0954/22 - Antrag der Fraktionen SPD und FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0951/22 - Rekommunalisierung der Wohnanlage "Moritzhof" Beschluss: Verwiesen in Ausschuss
Ö 5	Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage Einr.: Fraktion CDU; Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0562/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.1.1	Antrag der Fraktionen CDU und FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN zur Drucksache 0562/20 - Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0765/22	Drucksache Stellungnahme D03
Ö 5.1.1.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0765/22 - Antrag der Fraktionen CDU und FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0562/20 - Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage Beschluss: bestätigt	0958/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Neue Kleingartenanlage für Erfurt Einr.: Fraktion AfD Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1052/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Bebauungsplan GIK017 "Gebiet zwischen Nordhäuser Straße, Demminer Straße, Hannoversche Straße (B4) und Straße der Nationen" - 1.Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1426/21	Drucksache Ânlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Textbebauungsplan Anlage 3 - Begründung Anlage 4 - Übersicht Bebauungspläne Anlage 4.1 - rechtsverbindlicher Bebauungsplan GIK017 Teil A Anlage 4.2 - rechtsverbindlicher Bebauungsplan GIK017 Teil B Anlage 5.1 - Abwägungsergebnis (öffentlich)
Ö 5.4	Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs im Bereich des Alperstedter Sees Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1441/21	Drucksache
Ö 5.5	Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	2098/21	Drucksache Anlage 1 - Rahmenkonzept Anlage 2 - Förderkriterien
Ö 5.5.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Herrenberg zur DS 2098/21 - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	0516/22	Drucksache Stellungnahme A61
Ö 5.5.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Melchendorf zur DS 2098/21 - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	0607/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.6	Satzungsbeschluss über die Anordnung der 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes JOP721 "Ortsteilzentrum Johannesplatz" - VS029 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2298/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Geltungsbereich VS029 Anlage 3 - Satzungstext
Ö 5.7	Einfacher Bebauungsplan BEP738 "Einzelhandelssteuerung Wohngebiet Berliner Platz/Augsburger Straße"; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2426/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 5.8	Etablierung einer Jugendstation in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2448/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.8.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache - Etablierung einer Jugendstation in der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: bestätigt	0449/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.9	Billigung des 2. Entwurfs und 2. öffentliche Auslegung zur Aufhebung des Bebauungsplanes LIA278 "Auf der Großen Mühle, Hinter den Wänden, Hinterm Gasthofe" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2455/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Aufhebungssatzung Anlage 3 - Begründung Aufhebungssatzung Anlage 4 - Übersicht Aufhebungssatzung Anlage 5 - rechtswirksamer Bebauungsplan LIA278 Anlage 6 - Übersicht aller Planungen in Linderbach; Bereich Weimarische Straße
Ö 5.10	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0091/22	Drucksache
Ö 5.11	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0092/22	Drucksache Anlage 2 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichtes für 2021 Anlage 3 - Teilbericht über die Erweiterung der Abschlussprüfung - Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung (§ 53 HGrG)
Ö 5.12	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Erfurt Toursimus und Marketing GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0093/22	Drucksache
Ö 5.13	Änderung zum laufenden Schulnetzplan ab dem Schuljahr 2022/2023 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0152/22	Drucksache Anlage 1 - Änderungen SNP A - Schuljahr 2019 2024 Anlage 4 - Pädagogisches Konzept GEM 10 - Gemeinschaftsschule am Berliner Platz Anlage 13 - Stellungnahme A40 - Änderung SNP 19 24
Ö 5.14	Satzungsbeschluss über die Anordnung der 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes BEP738 "Einzelhandelssteuerung Wohngebiet Berliner Platz/Augsburger Straße" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0173/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Geltungsbereich VS028 Anlage 3 - Satzungstext
Ö 5.15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT755 "Edith-Stein-Schule" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0214/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorentwurf Anlage 3 - Begründung Anlage 3.1 - Bebauungsplan EFM123 Anlage 3.2 - Bebauungsplan ALT698
Ö 5.16	Regelbauweisen zum barrierefreien Bauen - Ausgabe 2022 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0278/22	Drucksache Anlage 1 - Regelbauweisen zum barrierefreien Bauen in der Landeshauptstadt Erfurt - Ausgabe 2022
Ö 5.17	Wahl eines Mitgliedes im Seniorenbeirat Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	0383/22	Drucksache
Ö 5.18	Feststellung der Jahresrechnung 2020 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0401/22	Drucksache Anlage 1 - Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2020 Anlage 2 - Abschließende Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 5.19	Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2020 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	0402/22	Drucksache
Ö 5.20	BIN031 "Büro- u. Gewerbepark" - 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0497/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Textbebauungsplan Anlage 3 - Begründung Anlage 3.1 - Bebauungsplan BIN031
Ö 5.21	Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines Objektes in Mittelhausen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0498/22	Drucksache Anlage 01 - Lageplan
Ö 5.22	Ergebnisse des Verkehrsversuchs Clara-Zetkin-Straße Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0511/22	Drucksache Anlage 1 - Ergebnisbericht Verkehrserhebung inklusive Anlagen Anlage 2 - Ergebnisbericht Bürger*innenbeteiligung inklusive Anlagen
Ö 5.22.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0511/22 - Ergebnisse des Verkehrsversuchs Clara-Zetkin-Straße Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0949/22	Drucksache
Ö 5.22.2	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0511/22 - Ergebnisse des Verkehrsversuchs Clara-Zetkin-Straße Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 35, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0956/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.23	Erweiterung der Anspruchsvoraussetzungen des Erfurter Familienpasses Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0512/22	Drucksache
Ö 5.24	Erhöhung der Flächenanteile von Ökopflaster und wasserdurchlässigen Oberflächen bei Bauplanungen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	0575/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.25	Moderiertes Gespräch zum Nettelbeckufer Einr.: Fraktion CDU; Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN Beschluss: vertagt	0601/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.26	Änderung Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung 2019 bis 2023 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	0609/22	Drucksache
Ö 5.27	Prüfauftrag - Erweiterung der Lagermöglichkeiten bzw. neuer Standort für den Verein Erfurter Tafel e.V. Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0615/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.28	Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	0638/22	Drucksache
Ö 5.29	Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	0639/22	Drucksache
Ö 5.30	Onlinekampagne Zivilcourage und Antidiskriminierung Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: zurückgezogen	0653/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.31	Mitglied Seniorenbeirat Fraktion Mehrwertstadt Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: gewählt	0758/22	Drucksache
Ö 5.32	Entwicklung der Parkplatzkapazitäten im Gebiet der "Erfurter Seen" Einr.: Fraktion CDU; Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN; Fraktion FREIE WÄHLER / FDP/ PIRATEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0786/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.33	Prüfauftrag - frühzeitige Bekanntmachung der Sperrung der Gutenbergstraße und Änderung der Umleitungen für diesen Bereich Einr.: Fraktion CDU; Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion FREIE WÄHLER / FDP/ PIRATEN Beschluss: vertagt	0787/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.34	Abberufung und Berufung sachkundiger/-e Bürger/-in im Ausschuss für Bildung und Kultur Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0795/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.35	Unterstützung des offenen Briefs des Jugendhilfeausschusses an den Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0844/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Wohnungsbedarfsprognose der Stadt Erfurt 2040 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0158/22	Drucksache Anlage 1 - Wohnungsbedarfsprognose der Stadt Erfurt 2040
Ö 6.2	Zuständigkeitsverteilung Oberbürgermeister/ Stadtrat Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0602/22	Drucksache
Ö 6.3	Sonstige Informationen

Informationen

36 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr