SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 27.09.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.06.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich Ortsteile Einr.: Fraktion CDU; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	2046/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Abberufung und Berufung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt Einr.: Fraktion SPD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2134/23	Drucksache
Ö 5.3	Planung eines Welterbezentrums für das mittelalterlich-jüdische Erbe in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	2144/23	Drucksache Stellungnahme Mitteilung Einreicher - DS wird zurückgezogen
Ö 5.3.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2144/23 - Planung eines Welterbezentrums für das mittelalterlich-jüdische Erbe in der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: vertagt	2173/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.4	Abberufung und Berufung einer sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2150/23	Drucksache
Ö 6	Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Bestätigung des Rahmenplans für den ega-Park Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0142/21	Drucksache Anlage 1 - Rahmenplan Anlage 2 - Anlage zum Rahmenplan Erschließung Anlage 2.1 - Erschließung Stiftung Naturschutz Anlage 2.2 - Erschließung Baumhaus Resort
Ö 6.1.1	Festlegung aus der nichtöff. Sitzung SBUKV vom 25.07.2023 zur Drucksache 0142/21 "Bestätigung des Rahmenplans für den ega-Park" BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1681/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.1.2	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0142/21 - Bestätigung des Rahmenplans für den ega-Plan Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 33, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2181/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Bebauungsplan ALA518 "Alach, An der Nesse" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0375/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Aufstellungsbeschluss Nr. 063/2000 vom 19.04.2000
Ö 6.3	Neufassung "Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0856/22	Drucksache Anlage 1 - Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt Anlage 2 - Synopse
Ö 6.3.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0856/22 - Neufassung "Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt" Beschluss: zurückgezogen	1980/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Kaisersaal Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0164/23	Drucksache
Ö 6.5	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Theater Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0167/23	Drucksache
Ö 6.6	Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenzen zwischen der Stadt Erfurt und der Gemeinde Nesse-Apfelstädt (Landkreis Gotha) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0300/23	Drucksache Anlage 1 - Karte geplanter neuer Grenzverlauf Anlage 2 - Lageplan Flächendarstellung Anlage 3 - Flächenbilanzierung 231018 Auszug aus Niederschrift Ortsteilrat Bindersleben
Ö 6.7	Zukunft des Garnisonslazaretts Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0312/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.7.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0312/23 - Zukunft des Garnisonslazaretts Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	0842/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.7.2	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0312/23 - Zukunft des Garnisonslazaretts Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0886/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.7.2.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0886/23 - Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0312/23 - Zukunft des Garnisonslazaretts Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 27, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1475/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.8	Bewilligung von zusätzlichen Finanzierungsmitteln für die Sanierung des Dreienbrunnenbades Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0456/23	Drucksache
Ö 6.9	Teilaufhebung für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes LIA278 "Auf der Großen Mühle, Hinter den Wänden, Hinterm Gasthofe" (TAS007) - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0605/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Teilaufhebungssatzung TAS007 Anlage 3 - Begründung Teilaufhebungssatzung TAS007 Anlage 3.1 - Bebauungsplan LIA278 Anlage 3.2 - Übersichtsskizze Bebauungspläne im Gebiet Anlage 4.1 - Abwägung (öffentlich)
Ö 6.10	3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 0	0707/23	Drucksache Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gegenüberstellung Straßenverzeichnis Anlage 1 - Artikeländerung zur Straßenreinigung
Ö 6.10.1	Antrag Ortsteilbürgermeister Vieselbach zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 22, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	1489/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10.2	Antrag Ortsteilbürgermeister Azmannsdorf zur DS 0707/23 -3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 24, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	1511/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10.3	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Alach zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 24, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1569/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10.4	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 0	1591/23	Drucksache
Ö 6.10.5	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Urbich zur DS 0707/23 -3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 22, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	1613/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10.6	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Johannesplatz zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 24, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	1625/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10.7	Antrag Ortsteilbürgermeister Azmannsdorf zur DS 0707/23 -3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 24, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	1633/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10.8	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt - StrReiEF) Beschluss: zurückgezogen	2183/23	Drucksache
Ö 6.11	Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0764/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Bebauungsplan Vorentwurf Anlage 3 - Begründung Anlage 4.1 - rechtsverbindlicher Bebauungsplan GIS532 (2005) Anlage 4.2.1 - 1. Entwurf der . 1 Änderung des Bebauungsplanes GIS532 (2012) Teil 1 Anlage 4.2.2 - 1. Entwurf der . 1 Änderung des Bebauungsplanes GIS532 (2012) Teil 2
Ö 6.11.1	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 - Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: vertagt	2155/23	Drucksache Stellungnahme neu (Stand: 27.09.2023) Stellungnahme
Ö 6.11.1.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2155/23 – Antrag der Fraktionen SPD […] zur Drucksache 0764/23 – Bebauungsplan GIS532 „Kühnhäuser Straße – Süd“ – 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: vertagt	2186/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.12	Hauptvorhaben des Erprobungs- und Entwicklungsprojekts "Innerstädtische Bahntrassen - vernetzte Lebensräume für Pflanze, Mensch und Tier" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0775/23	Drucksache Anlage 3a - Finanzierung Jahressummen Anlage 2 - Hintergrundbericht
Ö 6.13	Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0833/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.13.1	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1531/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.14	Sondernutzung Parkplatz Günterstraße Einr.: Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0900/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.15	Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21- Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0964/23	Drucksache
Ö 6.15.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0964/23 - Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21- Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg Beschluss: vertagt	2152/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.15.1.1	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2152/23 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0964/23 - Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21 - Neubau Kind.. Beschluss: vertagt	2182/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.16	Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege für den Zeitraum 01. August 2023 bis 31. Juli 2024 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0969/23	Drucksache Anlage 1 - Bedarfsplanung vom 01. August 2023 bis 31. Juli 2024 Anlage zu Anlage 1 - Auflistung aller Kindertageseinrichtungen Stellungnahme
Ö 6.17	Sicherstellung von Carsharing-Stellplätzen am Promenadendeck Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 15, Befangen: 0	1059/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.17.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1059/23 - Sicherstellung von Carsharing-Stellplätzen am Promenadendeck Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 15, Befangen: 0	1445/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.18	Erarbeitung einer Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 11, Befangen: 0	1060/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19	Einordnung einer PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1083/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.20	Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus - Vorschlag Gedenkformen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1097/23	Drucksache Anlage - Pressemitteilung Wird es in Erfurt Stolpersteine geben
Ö 6.20.1	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1097/23 - Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus - Vorschlag Gedenkformen Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1525/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21	Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1173/22	Drucksache
Ö 6.21.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 18, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	0232/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21.2	Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung ESB vom 18.01.2023 zum TOP 4.1 - Zuarbeit zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Drucksache 1173/22 und Druckache 0232/23) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0238/23	Drucksache
Ö 6.21.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14, Enthaltungen: 17, Befangen: 0	0523/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21.4	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	0556/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21.5	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1596/23	Drucksache
Ö 6.21.6	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11, Enthaltungen: 13, Befangen: 0	1961/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.22	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) vom 30.05.2013 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1186/23	Drucksache Anlage 01: Darstellung des Sachverhaltes Anlage 03: 4. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung Anlage 04: Synopse zur Abwassergebührensatzung Anlage 05: Synopse Anlage1 Abwassergebührensatzung
Ö 6.22.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1858/23	Drucksache Anlage 03 (neu) - 4. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung Anlage 04 (neu) - Synopse zur Abwassergebührensatzung Anlage 05 (neu) - Synopse Anlage1 Abwassergebührensatzung
Ö 6.22.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der LHE Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 30, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1983/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.22.2.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwa Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 30, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2057/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.23	Denkort Bücherverbrennung 1933 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1189/23	Drucksache Anlage 1 - Entwurf Denkort Anlage 2 - Kostenplan
Ö 6.23.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1189/23 - Denkort Bücherverbrennung 1933 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 32, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1918/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.24	Klimaneutrale Brennstoffe in B-Plänen erlauben Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1201/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.25	BRÜHLER GARTEN Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1212/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.25.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1212/23 - BRÜHLER GARTEN Beschluss: vertagt	2120/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.26	Kultursommer - ein Format für die Zukunft Einr.: Fraktion CDU; Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1213/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.27	Verkehrssicherheitswoche auf dem Erfurter Anger Einr.: Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1246/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.27.1	Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung des OSOE vom 31.08.2023 zum TOP 4.1 Verkehrssicherheitswoche auf dem Anger (Drucksache 1246/23) hier: Einbindung Arbeitskreis Radverkehr BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1944/23	Drucksache Stellungnahme RVBeauftr.
Ö 6.28	Neukreditaufnahme 2023 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1282/23	Drucksache
Ö 6.29	Zuzug von "Geflüchteten ohne Erwerbstätigkeit" begrenzen und "Geflüchtete" in Erwerbstätigkeiten vermitteln Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1297/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.30	Unbare Grundleistungen als Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form eines lokalen Gutscheinsystems Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1298/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.31	Stipendien für Medizin- und Zahnmedizinstudenten Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1300/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.32	Bennenung eines sozialen Jahresthemas Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	1353/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.33	Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 0724/18 - Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1476/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.34	Digitale Abstimmungsverfahren Einr.: Fraktion CDU Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1523/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.35	Inline-Strecke im Erfurter Süden Einr.: Fraktion CDU Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1524/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.36	Offenlegung von außer- und überplanmäßigen Mittelbereitstellungen Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1535/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.37	4. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1577/23	Drucksache Anlage 1 - 4. Änderungssatzung des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 6.38	Anpassung Durchführungsvertrag KER663 - Schaffung von Wohnraum Einr.: Fraktion SPD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0	1592/23	Drucksache Stellungnahme A60
Ö 6.39	Flächenpool und Ansprechpartner für Wohnprojekte und weitere Akteure im Rahmen der Konzeptvergabe Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1610/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.40	2. Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1617/23	Drucksache Anlage 1: 2. Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kinder¬tagespflege (KitaEO) Anlage 2: Synopse
Ö 6.40.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) Beschluss: vertagt	1972/23	Drucksache Anlage 1: 2. Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) Stellungnahme
Ö 6.41	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0923/23 - Antrag der Fraktion CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0172/23 - 4. Änderung der (...) Sondernutzungsgebührensatzung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1640/23	Drucksache
Ö 6.42	Fortschreibung Kulturkonzeption - Monitoringgruppe und Ausschreibung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1647/23	Drucksache
Ö 6.43	Mitgliedschaft "Jüdische Kulturrouten Europas" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1684/23	Drucksache
Ö 6.44	Karnevalsfestumzug 2024 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	1688/23	Drucksache
Ö 6.44.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 13.09.2023 - Karnevalsfestumzug 2024 (Drucksache 1688/23) BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2112/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.44.2	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1688/23 - Karnevalsfestumzug 2024 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 24, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	2137/23	Drucksache Stellungnahme (neu) Stellungnahme - alt
Ö 6.44.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1688/23 - Karnevalsfestumzug 2024 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	2151/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.45	2. Ergänzung 2023 des öffentlichen Dienstleistungsauftrages über öffentliche Personenverkehrsdienste an die EVAG Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1722/23	Drucksache Anlage 1 - Änderung § 2 des öDA Anlage 2 - Liniengenehmigungen
Ö 6.46	3. Änderung der Richtlinie zur Härtefallregelung bei der grundstücksbezogenen Abwasserentsorgung (Grundstücke mit abflusslosen Gruben) zum Schutz der Fließgewässer und des Grundwassers in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1734/23	Drucksache Anlage 1 - 3. Änderung der Richtlinie zur Härtefallregelung bei der grundstücksbezogenen Abwasserentsorgung zum Schutze der Fließgewässer und des Grundwassers in der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 6.47	Arbeitsgruppe: Wohnimmobilien in Verwaltung der KoWo mbH Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1740/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.47.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1740/23 - Arbeitsgruppe: Wohnimmobilien in Verwaltung der KoWo mbH Beschluss: vertagt	2147/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.48	Rückzahlung der Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern infolge des Vollzugs der Corona-Verordnungen Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1744/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.49	Zeitkarten für Erfurter Schwimmbäder Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1745/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.50	Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Flughafen Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1751/23	Drucksache
Ö 6.51	Satzung über die Durchführung von Befragungen im Rahmen der kommunalen Teilhabeplanung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1757/23	Drucksache Anlage 1 - Satzung über die Durchführung von Befragungen im Rahmen der kommunalen Teilhabeplanung
Ö 6.52	Empfehlung an den Oberbürgermeister: Personalgewinnungsprogramm für die Erfurter Ausländerbehörde Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1763/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.53	Empfehlung an den Oberbürgermeister: Einrichtung einer Ombudsstelle in der Erfurter Ausländerbehörde Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1764/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.54	Wahl eines Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	1786/23	Drucksache
Ö 6.55	Zeit für Sicherheit Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1818/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.55.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1818/23 - Zeit für Sicherheit Beschluss: vertagt	1878/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.55.2	Antrag der Fraktionen SPD zur Drucksache 1818/23– Zeit für Sicherheit Beschluss: vertagt	2184/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.56	Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1821/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.57	Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	1824/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.58	Jahresrechnung 2022 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1861/23	Drucksache
Ö 6.59	Erarbeitung eines Nutzungskonzepts für das Objekt im Karl-Reimann-Ring 13 zur Hausaufgabenbetreuung für die Gemeinschaftsschule am Roten Berg Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1884/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.60	Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss OSOE Einr.: Fraktion CDU Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1885/23	Drucksache
Ö 6.61	Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss Stadtentwicklung, Bau, Umwelt Klimaschutz und Verkehr Einr.: Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1889/23	Drucksache
Ö 6.61.1	Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten zur Drucksache 1889/23 - Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2175/23	Drucksache
Ö 6.62	Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	1912/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.63	Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1921/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.64	Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss OSOE Einr.: Fraktion AfD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	1968/23	Drucksache
Ö 6.65	Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses Einr.: Fraktion CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1969/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.65.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1969/23 - Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses Beschluss: vertagt	2045/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.65.2	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1969/23 - Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses Beschluss: vertagt	2178/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.66	Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse: § 25 Einr.: Fraktion CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	2035/23	Drucksache Anlage 1 - Änderung der Geschäftsordnung Anlage 2 - Synopse zur Auflösung des BUGA-Ausschusses Stellungnahme
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Rechtsaufsichtliche Würdigung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 und zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: vertagt	0957/23	Drucksache Anlage 1 - Bescheid des TLVwA vom 25.04.2023
Ö 7.2	29. Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: vertagt	1580/23	Drucksache Anlage 29. Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 7.3	Sonstige Informationen

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr