Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Änderungen zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.06.2023

Aktuelle Stunde

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich Ortsteile
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Abberufung und Berufung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Einr.: Fraktion SPD

Planung eines Welterbezentrums für das mittelalterlich-jüdische Erbe in der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2144/23 - Planung eines Welterbezentrums für das mittelalterlich-jüdische Erbe in der Landeshauptstadt Erfurt

Abberufung und Berufung einer sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Entscheidungsvorlagen

Bestätigung des Rahmenplans für den ega-Park
Einr.: Oberbürgermeister

Festlegung aus der nichtöff. Sitzung SBUKV vom 25.07.2023 zur Drucksache 0142/21 "Bestätigung des Rahmenplans für den ega-Park"
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0142/21 - Bestätigung des Rahmenplans für den ega-Plan

Bebauungsplan ALA518 "Alach, An der Nesse" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Einr.: Oberbürgermeister

Neufassung "Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt"
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0856/22 - Neufassung "Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt"

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Kaisersaal Erfurt GmbH
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Theater Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenzen zwischen der Stadt Erfurt und der Gemeinde Nesse-Apfelstädt (Landkreis Gotha)
Einr.: Oberbürgermeister

Zukunft des Garnisonslazaretts
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0312/23 - Zukunft des Garnisonslazaretts

Antrag der Fraktionen CDU und BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0312/23 - Zukunft des Garnisonslazaretts

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0886/23 - Antrag der Fraktionen CDU und BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0312/23 - Zukunft des Garnisonslazaretts

Bewilligung von zusätzlichen Finanzierungsmitteln für die Sanierung des Dreienbrunnenbades
Einr.: Oberbürgermeister

Teilaufhebung für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes LIA278 "Auf der Großen Mühle, Hinter den Wänden, Hinterm Gasthofe" (TAS007) - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag Ortsteilbürgermeister Vieselbach zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Antrag Ortsteilbürgermeister Azmannsdorf zur DS 0707/23 -3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Alach zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Urbich zur DS 0707/23 -3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Johannesplatz zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt

Antrag Ortsteilbürgermeister Azmannsdorf zur DS 0707/23 -3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0707/23 - 3. Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt - StrReiEF)

Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 - Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2155/23 – Antrag der Fraktionen SPD […] zur Drucksache 0764/23 – Bebauungsplan GIS532 „Kühnhäuser Straße – Süd“ – 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Hauptvorhaben des Erprobungs- und Entwicklungsprojekts "Innerstädtische Bahntrassen - vernetzte Lebensräume für Pflanze, Mensch und Tier"
Einr.: Oberbürgermeister

Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9

Sondernutzung Parkplatz Günterstraße
Einr.: Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten

Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21- Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0964/23 - Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21- Neubau Kindertageseinrichtung am Ringelberg

Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2152/23 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0964/23 - Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 1360/21 - Neubau Kind..

Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege für den Zeitraum 01. August 2023 bis 31. Juli 2024
Einr.: Oberbürgermeister

Sicherstellung von Carsharing-Stellplätzen am Promenadendeck
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1059/23 - Sicherstellung von Carsharing-Stellplätzen am Promenadendeck

Erarbeitung einer Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Einordnung einer PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus - Vorschlag Gedenkformen
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1097/23 - Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus - Vorschlag Gedenkformen

Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO)
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO)

Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung ESB vom 18.01.2023 zum TOP 4.1 - Zuarbeit zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Drucksache 1173/22 und Druckache 0232/23)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO)

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO)

Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO)

Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1173/22 - Änderung der Tarifordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagentarifordnung - SportanlTarifO)

4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) vom 30.05.2013
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der LHE

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1983/23 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwa

Denkort Bücherverbrennung 1933
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1189/23 - Denkort Bücherverbrennung 1933

Klimaneutrale Brennstoffe in B-Plänen erlauben
Einr.: Fraktion CDU

BRÃœHLER GARTEN
Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 1212/23 - BRÃœHLER GARTEN

Kultursommer - ein Format für die Zukunft
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Verkehrssicherheitswoche auf dem Erfurter Anger
Einr.: Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten

Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung des OSOE vom 31.08.2023 zum TOP 4.1 Verkehrssicherheitswoche auf dem Anger (Drucksache 1246/23) hier: Einbindung Arbeitskreis Radverkehr
BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Neukreditaufnahme 2023
Einr.: Oberbürgermeister

Zuzug von "Geflüchteten ohne Erwerbstätigkeit" begrenzen und "Geflüchtete" in Erwerbstätigkeiten vermitteln
Einr.: Fraktion AfD

Unbare Grundleistungen als Geldersatzleistungen für Asylbewerber in Form eines lokalen Gutscheinsystems
Einr.: Fraktion AfD

Stipendien für Medizin- und Zahnmedizinstudenten
Einr.: Fraktion AfD

Bennenung eines sozialen Jahresthemas
Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 0724/18 - Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt
Einr.: Fraktion AfD

Digitale Abstimmungsverfahren
Einr.: Fraktion CDU

Inline-Strecke im Erfurter Süden
Einr.: Fraktion CDU

Offenlegung von außer- und überplanmäßigen Mittelbereitstellungen
Einr.: Fraktion AfD

4. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Anpassung Durchführungsvertrag KER663 - Schaffung von Wohnraum
Einr.: Fraktion SPD

Flächenpool und Ansprechpartner für Wohnprojekte und weitere Akteure im Rahmen der Konzeptvergabe
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

2. Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0923/23 - Antrag der Fraktion CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0172/23 - 4. Änderung der (...) Sondernutzungsgebührensatzung
Einr.: Oberbürgermeister

Fortschreibung Kulturkonzeption - Monitoringgruppe und Ausschreibung
Einr.: Oberbürgermeister

Mitgliedschaft "Jüdische Kulturrouten Europas"
Einr.: Oberbürgermeister

Karnevalsfestumzug 2024
Einr.: Oberbürgermeister

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 13.09.2023 - Karnevalsfestumzug 2024 (Drucksache 1688/23)
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1688/23 - Karnevalsfestumzug 2024

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 1688/23 - Karnevalsfestumzug 2024

2. Ergänzung 2023 des öffentlichen Dienstleistungsauftrages über öffentliche Personenverkehrsdienste an die EVAG
Einr.: Oberbürgermeister

3. Änderung der Richtlinie zur Härtefallregelung bei der grundstücksbezogenen Abwasserentsorgung (Grundstücke mit abflusslosen Gruben) zum Schutz der Fließgewässer und des Grundwassers in der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Arbeitsgruppe: Wohnimmobilien in Verwaltung der KoWo mbH
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 1740/23 - Arbeitsgruppe: Wohnimmobilien in Verwaltung der KoWo mbH

Rückzahlung der Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern infolge des Vollzugs der Corona-Verordnungen
Einr.: Fraktion AfD

Zeitkarten für Erfurter Schwimmbäder
Einr.: Fraktion AfD

Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Flughafen Erfurt GmbH
Einr.: Oberbürgermeister

Satzung über die Durchführung von Befragungen im Rahmen der kommunalen Teilhabeplanung
Einr.: Oberbürgermeister

Empfehlung an den Oberbürgermeister: Personalgewinnungsprogramm für die Erfurter Ausländerbehörde
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Empfehlung an den Oberbürgermeister: Einrichtung einer Ombudsstelle in der Erfurter Ausländerbehörde
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Wahl eines Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss
Einr.: Oberbürgermeister

Zeit für Sicherheit
Einr.: Fraktion CDU

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1818/23 - Zeit für Sicherheit

Antrag der Fraktionen SPD zur Drucksache 1818/23– Zeit für Sicherheit

Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Jahresrechnung 2022
Einr.: Oberbürgermeister

Erarbeitung eines Nutzungskonzepts für das Objekt im Karl-Reimann-Ring 13 zur Hausaufgabenbetreuung für die Gemeinschaftsschule am Roten Berg
Einr.: Fraktion CDU

Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss OSOE
Einr.: Fraktion CDU

Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss Stadtentwicklung, Bau, Umwelt Klimaschutz und Verkehr
Einr.: Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten

Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten zur Drucksache 1889/23 - Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss OSOE
Einr.: Fraktion AfD

Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1969/23 - Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses

Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1969/23 - Grundsatzbeschluss zur Stärkung des Finanzausschusses

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse: § 25
Einr.: Fraktion CDU; Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Informationen

Rechtsaufsichtliche Würdigung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 und zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2023
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

29. Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements

Sonstige Informationen