SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 10.04.2019

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Vertretungsregelung des Oberbürgermeisters Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0426/19	Drucksache
Ö 4	Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Ö 4.1	Umsetzung 3. Erfurter Psychatriebericht Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0529/19	Drucksache Antwort
Ö 4.2	Bildliche Darstellung der zweiten Erfurter Synagoge Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0530/19	Drucksache Antwort
Ö 4.3	Baugeschehen im Andreasviertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	0531/19	Drucksache Antwort
Ö 4.4	Baumscheibennachpflanzungen Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0532/19	Drucksache Antwort
Ö 4.5	Förderung von Elektromobilität Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0533/19	Drucksache Antwort
Ö 4.6	Vorbildfunktion und Mobilitätskultur in Erfurt Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0542/19	Drucksache Antwort
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Beantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)
Ö 6.1	Dringliche Anfragen
Ö 6.1.1	Dringliche Anfrage - Rechtsextreme Partei "Der III. Weg" Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Herr Kamieth Beschluss: zur Kenntnis genommen	0683/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.1.2	Dringliche Anfrage - Grünabfallentsorgung Fragesteller: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Herr Stassny Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0685/19	Drucksache Anlage 1 ehemaliger Stellplatz Anlage 2 ehemaliger Stellplatz Beantwortung
Ö 6.1.3	Dringliche Anfrage - Umstellung des Leerungsrhythmus für Hausmülltonnen im Bereich der Altstadt Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Vothknecht Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0700/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2	Anfragen
Ö 6.2.1	Sanierungen an Erfurter Sportstätten Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Trier Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0618/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.2	Schülerinnen und Schüler mit erhöhten pädagogischen oder sonderpädagogischen Förderbedarf an Erfurter Schulen Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Möller Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0625/19	Drucksache Beantwortung Anlage zur Beantwortung
Ö 6.2.3	Ausschöpfung Baumkontingent Rathausbrücke Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0551/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.4	Pflegekosten Geraaue Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Panse Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0600/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.5	Fortbestand Museum für Volkskunde: Unsicherheit Nachbesetzung Personalstelle Museumsdirektor/in Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0609/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.6	Kaufmannszug auf der Via Regia im Rahmen der BUGA 2021 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Staufenbiel Beschluss: zur Kenntnis genommen	0621/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.7	Amtsblatt Einbezug Beteiligungsbeirat und Seniorenbeirat Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Panse Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0623/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.8	Situation von Hundehaltern und Entwicklung der Hundesteuer in Erfurt Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Herr Kamieth Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0566/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.9	Gras wachsen lassen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer Beschluss: zur Kenntnis genommen	0603/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.10	Zielerreichung Klimaschutzkonzept Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer Beschluss: zur Kenntnis genommen	0605/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.11	Bestandsbäume verpflanzen statt fällen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0624/19	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.12	Glyphosatbelastung Felder Töttleben Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Kerspleben, Herr Henkel Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0631/19	Drucksache Beantwortung
Ö 7	Große Anfragen nach § 9 Abs. 5 GeschO
Ö 7.1	Situation aller Kindertagesbetreuungen in Erfurt Fragesteller: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	0359/19	Drucksache Beantwortung
Ö 7.2	BUGA-Ausrichtung prüfen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	0409/19	Drucksache Beantwortung
Ö 8	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 8.1	Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24 Einr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 30, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0697/19	Drucksache Anlage 1 - Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24 Anlage 1a - Änderungen Schulnetzplan beschlossen im Ausschuss für Bildung und Sport
Ö 8.2	Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes GIK 017 "Gebiet zwischen Nordhäuser Straße, Demminer Straße, Hannoversche Straße (B4) und Straße der Nationen" Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz, Ortsteilbürgermeister Gispersleben Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0704/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Entscheidungsvorlagen
Ö 9.1	Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Billigung und Beschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	1772/17	Drucksache Anlage 1 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept Erfurt Stand November 2017 Anlage 4 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2009
Ö 9.1.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Herrenberg zur Drucksache 1772/17 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Billigung und Beschluss Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 23, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2715/17	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.1.2	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 1772/17 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Billigung und Beschluss Beschluss: zurückgezogen	0182/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.1.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1772/17 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Billigung und Beschluss Beschluss: zurückgezogen	0245/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.1.4	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1772/17 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Billigung und Beschluss Beschluss: zurückgezogen	0560/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.1.5	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1772/17 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Billigung und Beschluss Beschluss: zurückgezogen	0561/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.1.6	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN und der OTB Gispersleben und OTB Moskauer Platz zur Drucksache 1772/17 Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Billigung und Beschluss Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0705/19	Drucksache
Ö 9.2	Für die Einführung von Leichter Sprache in der Stadtverwaltung Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1261/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.2.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1261/18 Für die Einführung von Leichter Sprache in der Stadtverwaltung Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0694/19	Drucksache Stellungnahme DS 0694 19
Ö 9.3	Neufassung der Gebührensatzung der Volkshochschule Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1412/18	Drucksache Anlage 1 - Neufassung der Gebührensatzung der Volkshochschule Erfurt Anlage 2 - Synopse zur Neufassung der Gebührensatzung der VHS Anlage 3 - Kalkulationsschema
Ö 9.4	Neufassung der Gebührensatzung der Schülerakademie/Erfurter Malschule Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1413/18	Drucksache Anlage 1 - Neufassung der Gebührensatzung der Schülerakademie Malschule Anlage 2 - Synopse zur Neufassung der Gebührensatzung der Schülerakademie Malschule Anlage 3 - Kalkulationsschema
Ö 9.5	Anpassung an den Klimawandel - Maßnahmenkatalog der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2605/18	Drucksache Anlage Konzept "Anpassung an den Klimawandel - Maßnahmekatalog der Landeshauptstadt Erfurt"
Ö 9.6	Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2606/18	Drucksache Anlage 1 - Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen Anlage 2 - Geltungsbereich
Ö 9.6.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2606/18 - Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0695/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.7	Verlegung des Parkplatzes für Reisebusse bei Großveranstaltungen auf dem Domplatz Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	2629/18	Drucksache Stellungnahme aktualisierte Stellungnahme - Stand 18.05.2021
Ö 9.7.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2629/18, Verlegung des Parkplatzes für Reisebusse bei Großveranstaltungen auf dem Domplatz Beschluss: vertagt	0181/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.8	Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im direkten Umfeld von Kindertageseinrichtungen Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	2662/18	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme STEB
Ö 9.8.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2662/18 - Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im direkten Umfeld von Kindertageseinrichtungen Beschluss: vertagt	0258/19	Drucksache Stellungnahme Anlage (SN zur DS 2262-18)
Ö 9.8.2	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2662/18 - Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im direkten Umfeld von Kindertageseinrichtungen Beschluss: vertagt	0693/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.9	Bebauungsplan URB638 "Technologie- und Gewerbepark nördlich der Straße Am Herrenberg" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0025/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze, neue Abgrenzung Anlage 1.1 - Übersichtsskizze überlagernde Geltungsbereiche URB638, MEL036 und MEL038 Anlage 1.2 - Übersichtsskizze, externe Maßnahme - Vorflut Dittelstedt Anlage 1.3 - Übersichtsskizze, externe Maßnahme - Urbich Anlage 1.4 - Varianten für den Bebauungsplanentwurf URB638 Anlage 2 - Planzeichnung, Entwurf, Stand 07.03.2019 Anlage 3 - Begründung, Entwurf, Stand 07.03.2019 Anlage 4 - rechtsverbindlicher Bebauungsplan MEL036 - Teilgebiet ERMIC GmbH, Am Urbicher Kreuz - 1. Änderung Anlage 5 - rechtsverbindlicher Bebauungsplan MEL038 Erfurt-Südost - Teilgebiet nördlich des Autobahnzubringers Anlage 6 - umweltbezogene Stellungnahmen
Ö 9.9.1	Stellungnahme zur Begründung des Ortsteilbürgermeisters Urbich bezüglich DS 0025/19 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0601/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.9.2	Nachfragen der Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 0025/19 - Bebauungsplan URB638 "Technologie- und Gewerbepark nördlich der Straße Am Herrenberg" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0698/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0035/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung
Ö 9.10.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0035/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichke Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0699/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.11	Schaffung einer Planstelle Fußgängerbeauftragten/e Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN Beschluss: vertagt	0063/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.11.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur DS 0063/19 Schaffung einer Planstelle Fußgängerbeauftragten/e Beschluss: vertagt	0696/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.12	Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 35 für den Bereich Hochheim "Gothaer Straße / östlich Wartburgstraße " - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0079/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung, Stand 15.01.2019 Anlage 3 - Begründung, Stand 15.01.2019 Anlage 4a - Zwischenabwägung (öffentlich), Stand 15.01.2019
Ö 9.13	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der KoWo-Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0083/19	Drucksache
Ö 9.13.1	Antrag der Fraktionen CDU und FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur DS 0083/19 - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der KoWo-Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt Beschluss: vertagt	0689/19	Drucksache Stellungnahme D02
Ö 9.14	Bebauungsplan KRV706 "ICE-City Ost, Teil A" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0117/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorentwurf des Bebauungsplans Anlage 3 - Begründung
Ö 9.14.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0117/19, Bebauungsplan KRV706 "ICE-City Ost, Teil A" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0627/19	Drucksache Stellungnahme A 61
Ö 9.15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 "Wohnanlage Nordhäuser Straße / Europaplatz" - Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0149/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Stand 04.03.2019 Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung - Stand 04.03.2019 Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 1 von 2 (Nord) - Stand 04.03.2019 Anlage 3.3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 2 von 2 (Süd) - Stand 04.03.2019 Anlage 4 - Begründung Entwurf Anlage 4.1 - städtebauliche Konzeptstudie Auszug Anlage 5.1 - Rechtswirksamer Bebauungsplan GIK017 Teil A (Plan) Anlage 5.2 - Rechtswirksamer Bebauungsplan GIK017 Teil B (Textliche Festsetzungen) Anlage 5.3 - Rechtswirksamer Bebauungsplan GIK017 (Begründung) Anlage 6.1 - Abwägung - öffentlich
Ö 9.16	Bebauungsplan HOH716 "Parkplatz Gothaer Straße / Wartburgstraße", Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0156/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 9.17	Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 40 für den Bereich Gispersleben "Nordhäuser Straße / Europaplatz" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0158/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung, Stand 18.01.2019 Anlage 3 - Begründung, Stand 18.01.2019
Ö 9.18	Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung - Baugrundstück in Bindersleben - Eschenweg Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0198/19	Drucksache
Ö 9.19	Änderung des Kinder- und Jugendförderplanes 2017 - 2021 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0209/19	Drucksache Anlage 1 - Änderung im Kinder- und Jugendförderplan 2017 - 2021
Ö 9.20	Gekorener Verbandsrat und dessen Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen (FWZ N/O) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0342/19	Drucksache
Ö 9.21	Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0351/19	Drucksache Anlage 1 - Schulnetzplan der LHE 2019 20 bis 2023 24 - Stand 03/2019 Anlage 4 - Kurzübersicht Erfurter Schulen
Ö 9.22	Klimapartnerschaft mit der Partnerstadt San Miguel de Tucumán Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0358/19	Drucksache
Ö 9.23	Mehr kulturelle Aktivtäten in der Stadt ermöglichen Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	0381/19	Drucksache Stellungnahme Anlage 1: Liste Fördermöglichkeiten Anlage 2: Checkliste zur Veranstaltungsplanung Anlage 3: Kulturräume in Erfurt
Ö 9.24	Stadtgarten vor Vandalismus bewahren Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	0392/19	Drucksache Stellungnahme-Endf.
Ö 9.25	Nicht von Pappe - Erfurt auf dem Mehrweg! Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	0456/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.26	Jahresbericht der Beteiligungsstruktur für junge Menschen in Erfurt Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0467/19	Drucksache
Ö 9.27	1. Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2019 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0471/19	Drucksache Anlage 1 Fortschreibung Wipla 2019, Stand: 06.03.2019
Ö 9.28	Raum für Baumpflanzungen erhalten oder zu schaffen Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	0575/19	Drucksache Stellungnahme A66
Ö 9.29	Mit Kind unterwegs - Wickel- und Stillmöglichkeiten in Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	0598/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.30	Erfurt sagt Danke - Kostenfreier Eintritt am Tag des Ehrenamtes für ehrenamtlich engagierte Erfurter Bürger Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0599/19	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt
Ö 9.31	Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben zu innerstädtischen Bahntrassen als vernetzte Lebensräume Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0602/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 10	Informationen Beschluss: vertagt

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25 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr