Sitzung des Stadtrates - 10.04.2019 - 17:00-23:37&nbsp;Uhr

0426/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0529/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0530/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0531/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0532/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0533/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0542/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0683/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 ehemaliger Stellplatz

Anlage 2 ehemaliger Stellplatz

0685/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0700/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0618/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Anlage zur Beantwortung

0625/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0551/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0600/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0609/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0621/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0623/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0566/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0603/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0605/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0624/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0631/19

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0359/19

Beschluss: vertagt

0409/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2019/20 bis 2023/24

Anlage 1a - Änderungen Schulnetzplan beschlossen im Ausschuss für Bildung und Sport

0697/19

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 30, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0704/19

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept Erfurt Stand November 2017

Anlage 4 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2009

1772/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2715/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 23, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0182/18

Beschluss: zurückgezogen

0245/18

Beschluss: zurückgezogen

0560/18

Beschluss: zurückgezogen

0561/18

Beschluss: zurückgezogen

0705/19

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1261/18

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Stellungnahme DS 0694 19

0694/19

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Anlage 1 - Neufassung der Gebührensatzung der Volkshochschule Erfurt

Anlage 2 - Synopse zur Neufassung der Gebührensatzung der VHS

Anlage 3 - Kalkulationsschema

1412/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Anlage 1 - Neufassung der Gebührensatzung der Schülerakademie Malschule

Anlage 2 - Synopse zur Neufassung der Gebührensatzung der Schülerakademie Malschule

Anlage 3 - Kalkulationsschema

1413/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage Konzept "Anpassung an den Klimawandel - Maßnahmekatalog der Landeshauptstadt Erfurt"

2605/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Anlage 1 - Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen

Anlage 2 - Geltungsbereich

2606/18

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0695/19

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

aktualisierte Stellungnahme - Stand 18.05.2021

2629/18

Beschluss: vertagt

0181/19

Beschluss: vertagt

Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme STEB

2662/18

Beschluss: vertagt

Anlage (SN zur DS 2262-18)

0258/19

Beschluss: vertagt

0693/19

Beschluss: vertagt

0601/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0698/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 2 - Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung

0035/19

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

0699/19

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

0063/19

Beschluss: vertagt

0696/19

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Planzeichnung, Stand 15.01.2019

Anlage 3 - Begründung, Stand 15.01.2019

Anlage 4a - Zwischenabwägung (öffentlich), Stand 15.01.2019

0079/19

Beschluss: vertagt

0083/19

Beschluss: vertagt

Stellungnahme D02

0689/19

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Vorentwurf des Bebauungsplans

Anlage 3 - Begründung

0117/19

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Stellungnahme A 61

0627/19

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Anlage 2 - Planzeichnung

Anlage 3 - Begründung

0156/19

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Planzeichnung, Stand 18.01.2019

Anlage 3 - Begründung, Stand 18.01.2019

0158/19

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0198/19

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 - Änderung im Kinder- und Jugendförderplan 2017 - 2021

0209/19

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0342/19

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 - Schulnetzplan der LHE 2019 20 bis 2023 24 - Stand 03/2019

Anlage 4 - Kurzübersicht Erfurter Schulen

0351/19

Beschluss: vertagt

0358/19

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1: Liste Fördermöglichkeiten

Anlage 2: Checkliste zur Veranstaltungsplanung

Anlage 3: Kulturräume in Erfurt

0381/19

Beschluss: vertagt

Stellungnahme-Endf.

0392/19

Beschluss: vertagt

0456/19

Beschluss: vertagt

0467/19

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 Fortschreibung Wipla 2019, Stand: 06.03.2019

0471/19

Beschluss: vertagt

Stellungnahme A66

0575/19

Beschluss: vertagt

0598/19

Beschluss: vertagt

Stellungnahme Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt

0599/19

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss