SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 13.02.2014

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Fortsetzungstag Donnerstag
Ö	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 9	Entscheidungsvorlagen
Ö 9.3	Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Mehr Spielraum in der Krämpfervorstadt"- Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2343/13	Drucksache Anlage 1 - Einwohnerantrag Anlage 2 - Stellungnahme Stadtverwaltung
Ö 9.4	Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Mehr Spielraum in der Krämpfervorstadt" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2345/13	Drucksache Anlage 1 - Einwohnerantrag Anlage 2 - Stellungnahme D05 (Verwaltung)
Ö 9.5	Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2183/13	Drucksache Anlage 1 - Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2014 15 bis 2018 19 (Endfassung 13.02.2014) Anlage 2 - Überblick der Maßnahmenkomplexe (Auszug aus Anlage 1) Anlage 3 - Erläuterungen zu den Maßnahmenkomplexen (Auszug aus Anlage 1) Anlage 4 - Kosten zu den Maßnahmenkomplexen (Auszug aus Anlage 1) Anlage 5 - Übersicht Erfurter Schulen
Ö 9.5.1	Antrag der SPD-Fraktion zur DS 2183/13 - Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0234/14	Drucksache
Ö 9.5.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 2183/13 - Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0307/14	Drucksache
Ö 9.5.3	Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung FLRV vom 22.01.2014 - TOP 5.5. Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 (DS 2183/13) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0211/14	Drucksache Drucksache - Anlage 1 Stellungnahme
Ö 9.6	Wahl der Ehrenamtlichen Beigeordneten für Familie Einr.: Fraktion CDU Beschluss: gewählt	0245/14	Drucksache
Ö 9.7	Bebauungsplan ALT614 "Am Hügel" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1511/12	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begruendung
Ö 9.7.1	Antrag der Verwaltung zur DS 1511/12 - Bebauungsplan ALT614 "Am Hügel" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Beschluss: bestätigt	0110/14	Drucksache
Ö 9.7.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1511/12 - Bebauungsplan ALT614 "Am Hügel" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 36, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0237/14	Drucksache
Ö 9.8	Platznutzungskonzept Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0484/13	Drucksache
Ö 9.8.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0484/13 - Platznutzungskonzept Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	0223/14	Drucksache
Ö 9.8.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0484/13 - Platznutzungskonzept Beschluss: zurückgezogen	0235/14	Drucksache
Ö 9.8.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0484/13 - Platznutzungskonzept Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0301/14	Drucksache
Ö 9.9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT588 "Schottenhöfe - Wohnen an der Krämerbrücke" - Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0758/13	Drucksache Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 4 - Begründung Anlage 5 a - Abwägungsergebnis (öffentlich)
Ö 9.9.1	Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 0758/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT588 "Schottenhöfe - Wohnen an der Krämerbrücke" - Satzungsbeschluss Beschluss: bestätigt	0013/14	Drucksache geänderte Anlage 2 zur DS 0758 13 - Planzeichnung Stand 02.01.2014 geänderte Anlage 4 zur DS 0758 13 - Begründung Stand 02.01.2014
Ö 9.10	Bebauungsplan ALT624 "Neuerbe / Meyfartstraße" - Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfes Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1180/13	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Entwurf des Bebauungsplans ALT624 Planzeichnung Anlage 3 - Entwurf des Bebauunsgplans ALT624 Begründung Anlage 6 - Bestandserfassung geschützer Bäume
Ö 9.11	Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	1399/13	Drucksache
Ö 9.11.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1399/13 - Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung Beschluss: vertagt	0231/14	Drucksache
Ö 9.11.2	Antrag der Verwaltung zur DS 1399/13 - Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung Beschluss: vertagt	0308/14	Drucksache
Ö 9.12	Erneute Beratung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt (DS 0041/13) Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1466/13	Drucksache
Ö 9.12.1	Antrag der Fraktion CDU zur DS 1466/13 - Erneute Beratung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt (DS 0041/13) Beschluss: vertagt	1626/13	Drucksache
Ö 9.13	Standortprüfung für die Errichtung eines Reisemobilhafens in Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1781/13	Drucksache
Ö 9.14	Flächenentsiegelung im Stadtgebiet Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1782/13	Drucksache
Ö 9.14.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1782/13 - Flächenentsiegelung im Stadtgebiet Beschluss: bestätigt	2309/13	Drucksache
Ö 9.15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1791/13	Drucksache Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 2.1 - Erschließungsplan Anlage 2.2 - Vorhabenplan Anlage 3 - Begründung Anlage 4a - Zwischenabwägung (öffentlich)
Ö 9.15.1	Antrag der Verwaltung zur DS 1791/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche" Beschluss: bestätigt	0122/14	Drucksache geänderte Anlage 2 zur DS 1791/13 - vorhabenbezogener Bebauungsplan Stand 09.01.2014 geänderte Anlage 2.1 zur DS 1791/13 - Erschließungsplan geänderte Anlage 2.2 zur DS 1791/13 - Vorhabenplan geänderte Anlage 3 zur DS 1791/13 - Begründung
Ö 9.15.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1791/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: zurückgezogen	0236/14	Drucksache
Ö 9.15.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1791/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 32, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0302/14	Drucksache
Ö 9.16	Nahverkehrsplan 2014 - 2018 der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2025/13	Drucksache Anlage 1 - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Erfurt 2014 - 2018 (Stand: 23.10.2013)
Ö 9.17	Entscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Errichtung von 13 Einfamilienhäuser in Erfurt-Dittelstedt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2125/13	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Städtebauliches Konzept Anlage 3 - Beschreibung des Vorhabens
Ö 9.17.1	Antrag der CDU-Fraktion zur DS 2125/13 - Entscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Errichtung von 13 Einfamilienhäusern in Erfurt-Dittelstedt Beschluss: zurückgezogen	0221/14	Drucksache
Ö 9.18	Schenkungsvertrag Renau-Mosaik Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	2143/13	Drucksache
Ö 9.18.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 2143/13 - Schenkungsvertrag Renau Mosaik Beschluss: vertagt	2418/13	Drucksache
Ö 9.19	Freier Eintritt für Gästeführer Einr.: Fraktion Freie Wähler, Fraktion CDU Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2188/13	Drucksache
Ö 9.20	Bebauungsplan JOV585 "Wohnen auf dem Johannesfeld - Teilbereich A" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2291/13	Drucksache Anlage 1- Übersichtskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 9.21	VS020 - Satzungsbeschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes MAR071 "Gebiet zwischen Schwarzburger Straße / B4 und geplanter Straßenanbindung B4 (Gefahrenschutzzentrum)" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2322/13	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - 1. Verlängerung VS020 - Plan mit Geltungsbereich M 1: 1000 Anlage 3 - Satzungstext 1. Verlängerung VS020
Ö 9.22	Lärmaktionsplan Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2356/13	Drucksache
Ö 9.22.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2356/13 - Lärmaktionsplan Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0304/14	Drucksache
Ö 9.23	Kündigung des "Vertrages über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Stadt Erfurt" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2426/13	Drucksache
Ö 9.24	Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2454/13	Drucksache
Ö 9.25	Sittenwidrige Löhne bekämpfen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0014/14	Drucksache
Ö 9.26	Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters der Landeshauptstadt Erfurt für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0035/14	Drucksache
Ö 9.27	Mandatswechsel und Stellvertreterregelung in den Ausschüssen Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0058/14	Drucksache
Ö 9.27.1	Antrag der Fraktion CDU zur DS 0058/14 - Mandatswechsel und Stellvertreterregelung in den Ausschüssen Beschluss: bestätigt	0186/14	Drucksache
Ö 9.28	Neuregelung Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse (1449/09) Einr.: Fraktion CDU Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0060/14	Drucksache
Ö 9.29	IBA und BUGA Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0138/14	Drucksache
Ö 9.29.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0138/14 - IBA und BUGA Beschluss: bestätigt	0241/14	Drucksache
Ö 9.30	Weiterentwicklung Parkraumkonzept Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0140/14	Drucksache
Ö 9.31	Parkraumbewirtschaftung durch Dritte Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0141/14	Drucksache
Ö 9.32	Benennung von Straßen bzw. Plätzen Einr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion SPD, Fraktion CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Freie Wähler Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0142/14	Drucksache
Ö 10	Informationen
Ö 10.1	Stadionumbau aus Städtebaufördermitteln prüfen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Besuch einer Multifunktionsarena Einr.: Fraktion SPD Beschluss: zur Kenntnis genommen	0239/14	Drucksache Stellungnahme D 06
Ö 10.3	Sonstige Informationen

Informationen

27 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr