SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 13.02.2014

Sitzung

StR/024/2014

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

13.02.2014

Zeit

17:00-22:10 Uhr

Beschlüsse StR 13.02.2014

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 2c der öff Niederschrift zum Beschluss 1511 12 - Begründung

Anlage 7c der öff Niederschrift zum Beschluss 2291 13 - Begründung

Anlage 8c der öff Niederschrift zum Beschluss 2322 13 - Satzungstext

Anlage 1a der öff Niederschrift zum Beschluss 2183 13 - Schulnetzplan (Endfassung 13.02.2014)

Anlage 1b der öff Niederschrift zum Beschluss 2183 13 - Überblick der Maßnahmenkomplexe

Anlage 1c der öff Niederschrift zum Beschluss 2183 13 - Erläuterungen zu den Maßnahmenkomplexen

Anlage 1d der öff Niederschrift zum Beschluss 2183 13 - Kosten zu den Maßnahmenkomplexen

Anlage 2a der öff Niederschrift zum Beschluss 1511 12 - Übersichtsskizze

Anlage 2b der öff Niederschrift zum Beschluss 1511 12 - Planzeichnung

Anlage 3a der öff Niederschrift zum Beschluss 0758 13 - Übersichtsskizze

Anlage 3b der öff Niederschrift zum Beschluss 0758 13 - Planzeichnung

Anlage 3d der öff Niederschrift zum Beschluss 0758 13 - Begründung

Anlage 3e der öff Niederschrift zum Beschluss 0758 13 - Abwägungsergebnis (öff)

Anlage 4a der öff Niederschrift zum Beschluss 1180 13 - Übersichtsskizze

Anlage 4b der öff Niederschrift zum Beschluss 1180 13 - Planzeichnung

Anlage 4c der öff Niederschrift zum Beschluss 1180 13 - Begründung

Anlage 5a der öff Niederschrift zum Beschluss 1791 13 - Übersichtsskizze

Anlage 5b der öff Niederschrift zum Beschluss 1791 13 - vorhabenbezogener B-Plan

Anlage 5c der öff Niederschrift zum Beschluss 1791 13 - Begründung

Anlage 5d der öff Niederschrift zum Beschluss 1791 13 - Zischenabwägung (öff)

Anlage 6 der öff Niederschrift zum Beschluss 2025 13 - Nahverkehrsplan

Anlage 7a der öff Niederschrift zum Beschluss 2291 13 - Übersichtsskizze

Anlage 7b der öff Niederschrift zum Beschluss 2291 13 - Planzeichnung

Anlage 8a der öff Niederschrift zum Beschluss 2322 13 - Übersichtsskizze

Anlage 8b der öff Niederschrift zum Beschluss 2322 13 - Planzeichnung

Drucksache

Anlage 1 - Einwohnerantrag

Anlage 2 - Stellungnahme Stadtverwaltung

2343/13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Einwohnerantrag

Anlage 2 - Stellungnahme D05 (Verwaltung)

2345/13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Schulnetzplan der Landeshauptstadt Erfurt 2014 15 bis 2018 19 (Endfassung 13.02.2014)

Anlage 2 - Überblick der Maßnahmenkomplexe (Auszug aus Anlage 1)

Anlage 3 - Erläuterungen zu den Maßnahmenkomplexen (Auszug aus Anlage 1)

Anlage 4 - Kosten zu den Maßnahmenkomplexen (Auszug aus Anlage 1)

Anlage 5 - Übersicht Erfurter Schulen

2183/13

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0234/14

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0307/14

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Drucksache - Anlage 1

Stellungnahme

0211/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

0245/14

Beschluss: gewählt

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung

Anlage 3 - Begruendung

1511/12

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0110/14

Beschluss: bestätigt

Drucksache

0237/14

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 36, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0484/13

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

0223/14

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

Drucksache

0235/14

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

0301/14

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

Anlage 2 - Planzeichnung

Anlage 4 - Begründung

Anlage 5 a - Abwägungsergebnis (öffentlich)

0758/13

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

geänderte Anlage 2 zur DS 0758 13 - Planzeichnung Stand 02.01.2014

geänderte Anlage 4 zur DS 0758 13 - Begründung Stand 02.01.2014

0013/14

Beschluss: bestätigt

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Entwurf des Bebauungsplans ALT624 Planzeichnung

Anlage 3 - Entwurf des Bebauunsgplans ALT624 Begründung

Anlage 6 - Bestandserfassung geschützer Bäume

1180/13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1399/13

Beschluss: vertagt

Drucksache

0231/14

Beschluss: vertagt

Drucksache

0308/14

Beschluss: vertagt

Drucksache

1466/13

Beschluss: vertagt

Drucksache

1626/13

Beschluss: vertagt

Drucksache

1781/13

Beschluss: vertagt

Drucksache

1782/13

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2309/13

Beschluss: bestätigt

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtskarte

Anlage 2 - vorhabenbezogener Bebauungsplan

Anlage 2.1 - Erschließungsplan

Anlage 2.2 - Vorhabenplan

Anlage 3 - Begründung

Anlage 4a - Zwischenabwägung (öffentlich)

1791/13

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

geänderte Anlage 2 zur DS 1791/13 - vorhabenbezogener Bebauungsplan Stand 09.01.2014

geänderte Anlage 2.1 zur DS 1791/13 - Erschließungsplan

geänderte Anlage 2.2 zur DS 1791/13 - Vorhabenplan

geänderte Anlage 3 zur DS 1791/13 - Begründung

0122/14

Beschluss: bestätigt

Drucksache

0236/14

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

0302/14

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 32, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Erfurt 2014 - 2018 (Stand: 23.10.2013)

2025/13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Städtebauliches Konzept

Anlage 3 - Beschreibung des Vorhabens

2125/13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0221/14

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

2143/13

Beschluss: vertagt

Drucksache

2418/13

Beschluss: vertagt

Drucksache

2188/13

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1- Übersichtskizze

Anlage 2 - Planzeichnung

Anlage 3 - Begründung

2291/13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - 1. Verlängerung VS020 - Plan mit Geltungsbereich M 1: 1000

Anlage 3 - Satzungstext 1. Verlängerung VS020

2322/13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2356/13

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

0304/14

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

2426/13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2454/13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0014/14

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

0035/14

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0058/14

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0186/14

Beschluss: bestätigt

Drucksache

0060/14

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0138/14

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

0241/14

Beschluss: bestätigt

Drucksache

0140/14

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

0141/14

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

0142/14

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 0232/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme D 06

0239/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

27 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö Fortsetzungstag Donnerstag

Ö TexteEröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 9 Entscheidungsvorlagen

Ö 9.3 VO3 Dok.TexteEinwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Mehr Spielraum in der Krämpfervorstadt"- Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKOEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.4 VO3 Dok.TexteEinwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Mehr Spielraum in der Krämpfervorstadt"Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.5 VO6 Dok.TexteFortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.5.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion zur DS 2183/13 - Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19

Ö 9.5.2 VO1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 2183/13 - Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19

Ö 9.5.3 VO3 Dok.Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung FLRV vom 22.01.2014 - TOP 5.5. Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 (DS 2183/13)

Ö 9.6 VO1 Dok.TexteWahl der Ehrenamtlichen Beigeordneten für FamilieEinr.: Fraktion CDU

Ö 9.7 VO4 Dok.TexteBebauungsplan ALT614 "Am Hügel" - Billigung des Entwurfes und öffentliche AuslegungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.7.1 VO1 Dok.Antrag der Verwaltung zur DS 1511/12 - Bebauungsplan ALT614 "Am Hügel" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Ö 9.7.2 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1511/12 - Bebauungsplan ALT614 "Am Hügel" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Ö 9.8 VO1 Dok.TextePlatznutzungskonzeptEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 9.8.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0484/13 - Platznutzungskonzept

Ö 9.8.2 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0484/13 - Platznutzungskonzept

Ö 9.8.3 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0484/13 - Platznutzungskonzept

Ö 9.9 VO4 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan ALT588 "Schottenhöfe - Wohnen an der Krämerbrücke" - SatzungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.9.1 VO3 Dok.Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 0758/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT588 "Schottenhöfe - Wohnen an der Krämerbrücke" - Satzungsbeschluss

Ö 9.10 VO5 Dok.TexteBebauungsplan ALT624 "Neuerbe / Meyfartstraße" - Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des EntwurfesEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.11 VO1 Dok.Maßnahmen zur KorruptionsvermeidungEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 9.11.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1399/13 - Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung

Ö 9.11.2 VO1 Dok.Antrag der Verwaltung zur DS 1399/13 - Maßnahmen zur Korruptionsvermeidung

Ö 9.12 VO1 Dok.Erneute Beratung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt (DS 0041/13)Einr.: Fraktion CDU

Ö 9.12.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur DS 1466/13 - Erneute Beratung der Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt (DS 0041/13)

Ö 9.13 VO1 Dok.Standortprüfung für die Errichtung eines Reisemobilhafens in ErfurtEinr.: Fraktion CDU

Ö 9.14 VO1 Dok.TexteFlächenentsiegelung im StadtgebietEinr.: Fraktion SPD

Ö 9.14.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1782/13 - Flächenentsiegelung im Stadtgebiet

Ö 9.15 VO7 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche" - Billigung des Entwurfs und öffentliche AuslegungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.15.1 VO5 Dok.Antrag der Verwaltung zur DS 1791/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche"

Ö 9.15.2 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1791/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Ö 9.15.3 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1791/13 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Ö 9.16 VO2 Dok.TexteNahverkehrsplan 2014 - 2018 der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.17 VO4 Dok.TexteEntscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Errichtung von 13 Einfamilienhäuser in Erfurt-DittelstedtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.17.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion zur DS 2125/13 - Entscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Errichtung von 13 Einfamilienhäusern in Erfurt-Dittelstedt

Ö 9.18 VO1 Dok.Schenkungsvertrag Renau-MosaikEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 9.18.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 2143/13 - Schenkungsvertrag Renau Mosaik

Ö 9.19 VO1 Dok.TexteFreier Eintritt für GästeführerEinr.: Fraktion Freie Wähler, Fraktion CDU

Ö 9.20 VO4 Dok.TexteBebauungsplan JOV585 "Wohnen auf dem Johannesfeld - Teilbereich A" - Billigung des Entwurfes und öffentliche AuslegungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.21 VO4 Dok.TexteVS020 - Satzungsbeschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes MAR071 "Gebiet zwischen Schwarzburger Straße / B4 und geplanter Straßenanbindung B4 (Gefahrenschutzzentrum)"

Ö 9.22 VO1 Dok.TexteLärmaktionsplanEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 9.22.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2356/13 - Lärmaktionsplan

Ö 9.23 VO1 Dok.TexteKündigung des "Vertrages über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Stadt Erfurt"Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.24 VO1 Dok.TexteGrundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von GrundstückenEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.25 VO1 Dok.TexteSittenwidrige Löhne bekämpfenEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 9.26 VO1 Dok.TexteBerufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters der Landeshauptstadt Erfurt für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.27 VO1 Dok.TexteMandatswechsel und Stellvertreterregelung in den AusschüssenEinr.: Fraktion CDU

Ö 9.27.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur DS 0058/14 - Mandatswechsel und Stellvertreterregelung in den Ausschüssen

Ö 9.28 VO1 Dok.TexteNeuregelung Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse (1449/09)Einr.: Fraktion CDU

Ö 9.29 VO1 Dok.TexteIBA und BUGAEinr.: Fraktion SPD

Ö 9.29.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0138/14 - IBA und BUGA

Ö 9.30 VO1 Dok.TexteWeiterentwicklung ParkraumkonzeptEinr.: Fraktion SPD

Ö 9.31 VO1 Dok.TexteParkraumbewirtschaftung durch DritteEinr.: Fraktion SPD

Ö 9.32 VO1 Dok.TexteBenennung von Straßen bzw. PlätzenEinr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion SPD, Fraktion CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Freie Wähler

Ö 10 Informationen

Ö 10.1 TexteStadionumbau aus Städtebaufördermitteln prüfenEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 10.2 VO2 Dok.TexteBesuch einer MultifunktionsarenaEinr.: Fraktion SPD

Ö 10.3 TexteSonstige Informationen