SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 16.01.2024

Sitzung

SBUKV/001-1/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Warsbergstraße 3, Beratungsraum (III. OG)

Datum

16.01.2024

Zeit

17:03-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 21.11.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen dringlichen Sondersitzung SBUKV vom 05.12.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Baulandmodell Wohnungen 2022 Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2262/23	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Vorlage Lastenheft URB 638 Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2365/23	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Nachfrage: Schwarzdecke, Am Kirchanger 4, Mittelhausen Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Frenzel hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2366/23	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Baumschäden an der MAN-Straße Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2422/23	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Erschließung der ICE-City-Ost Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2423/23	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Petersberg: Planung Fußweg um das Ravelin Lothar Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2433/23	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Investitionsliste Soziale Stadt Süd-Ost Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2465/23	Drucksache Antwort
Ö 5.8	TIE630 und §13b BauGB Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2470/23	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Duschmöglichkeiten für Mitarbeitende der Stadtverwaltung Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch und Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2608/23	Drucksache Antwort Anlage 1
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Widmung Gera-Radweg BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1517/23	Drucksache Anlage 1 - Lageplan Teil 1 (Anfang Schlüterstraße – Gert-Schramm-Str.) Anlage 2 – Lageplan Teil 2 (Im Nordpark „Nordbad“ – Auenstraße) Anlage 3 – Lageplan Teil 3 (Auenstraße – Warschauer Str.) Anlage 4 – Lageplan Teil 4 (Warschauer Str – Höhe Gerabrücke) Anlage 5 – Lageplan Teil 5 (Höhe Gerabrücke – Park ehem. Heizkraftwerk) Anlage 6 – Lageplan Teil 6 (Park ehem. Heizkraftwerk- Gubener Str. Ende)
Ö 6.2	Schulstandort Muldenweg, Erfurt – Generalsanierung Schulgebäude BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Melchendorf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1720/23	Drucksache Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2-1 Lageplan mit Freianlagen Anlage 2-2 Zeichnungen
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Fachgutachten Klima und Lufthygiene URB 638 BE: Ortsteilbürgermeister Urbich hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1381/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Bebauungsplan HOS762 "TEAG Campus Schwerborner Straße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter des Vorhabenträgers Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1688/22	Drucksache Anlage 1a - Übersichtsskizze Anlage 1b - Übersichtsskizze HOS527 - HOS762 Anlage 1c - Übersichtsplan Anlage 2a - Bebauungsplanvorentwurf Planzeichnung - Plan 1 von 2 Anlage 2b - Planzeichnung Regelausbauprofil Schwerborner Straße - Plan 2 von 2 Anlage 3 - Bebauungsplanvorentwurf - Begründung Anlage 4.1 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4.2 - TEAG - Luftbildplan Anlage 5.1 - rechtswirksamer Bebauungsplan HOS527 - Planzeichnung Anlage 5.2 - rechtswirksamer Bebauungsplan HOS527 - Begründung
Ö 7.3	Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0829/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0829/23 - Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	2297/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3.2	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zu Drucksache 0829/23 - Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	2584/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0894/23	Drucksache Stellungnahme (neu) Stellungnahme
Ö 7.4.1	Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0894/23 - Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2697/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV766 "Wohnquartier am Ostpark" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter des Vorhabenträgers Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1644/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2.1 - VE-Plan-Lageplan Anlage 2.2 - VE-Plan-Rahmenplanung Anlage 2.3 - VE-Plan-Vorhabenbeschreibung Anlage 3 - Begründung
Ö 7.6	Wissenschaftliche Begleituntersuchung des Erprobungs- und Entwicklungsprojekts "Innerstädtische Bahntrassen - vernetzte Lebensräume für Pflanze, Mensch und Tier" BE: Leiter der Kulturdirektion Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1689/23	Drucksache
Ö 7.7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 "Stiftung Naturschutz"- Abwägungs- und Satzungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter des Vorhabenträgers Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	1791/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3.1 - V+E-Plan Analge 3.2 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 5a Abwägung öffentlich
Ö 7.8	Shopping-Ticket neu denken BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2320/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV zum TOP 7.11 - Shopping-Ticket neu denken (DS 2320/23) hier: Stellungnahme Akteure Einzelhandel BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2734/23	Drucksache Stellungnahme Anlage 1 - Anschreiben Anlage 2 - Stellungnahmen Shopping Ticket
Ö 7.9	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: kein Votum	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 7.9.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: kein Votum	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 7.10	Verlängerung der Gültigkeit des Nahverkehrsplanes 2020-2024 der Landeshauptstadt Erfurt bis zum 31.12.2025 BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2599/23	Drucksache Anlage 1 Nahverkehrsplan 2020-24 Anlage 3 Zusamenfassung Linienbündeln
Ö 7.11	Gefahrenschutzzentrum St.-Florian-Straße 4 – Sanierung Abwasseranlagen und Hallenböden BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2751/23	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Pläne Sanierung Hallenböden
Ö 7.12	Umsetzung der Maßnahmen aus der Bürgerbeteiligung in Vieselbach BE: Ortsteilbürgermeister Vieselbach hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates 1445/22 - Erhöhung der Überlebenschancen von neuen Bäumen durch Verbesserung der Wachstumsvoraussetzungen BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2061/23	Drucksache
Ö 8.2	Umweltorientiertes Verkehrsmanagement Erfurt (UVE) – Evaluation der Wirksamkeit BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2284/23	Drucksache Anlage 01 - Gesamtevaluation
Ö 8.3	Bebauungsplan URB638 "Technologie- und Gewerbepark nördlich der Straße Am Herrenberg" - Sachstand und Überlegungen zur weiteren Vorgehensweise BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter des Vorhabenträgers, Ortsteilbürgermeister Urbich Beschluss: zur Kenntnis genommen	2802/23	Drucksache
Ö 8.4	Mündliche Informationen
Ö 8.5	Sonstige Informationen

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr