SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 05.05.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 4.1	Umsetzung des Stadtratsbeschlusses Stadtgarten - Sommergarten Drucksache 2265/20 Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: zurückgestellt	0684/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Benennung einer Straße nach Kurt-Werner-Schulz Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 38, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2005/20	Drucksache Stellungnahm
Ö 5.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 "Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59"; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2088/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1. - Zwischenabwägung (öffentlich)
Ö 5.2.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2088/20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV732 "Wohn- und Geschäftshaus Magdeburger Allee 59"; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 31, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0773/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Ensemble am Gothaer Platz" - Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	2339/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Teil A, Stand 18.01.2021 Anlage 2.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Teil B, Stand 18.01.2021 Anlage 3 - Erläuterungsbericht (Vorhabenbeschreibung), Sandt 18.01.2021
Ö 5.3.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2339/20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Ensemble am Gothaer Platz" - Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 33, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0775/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.4	Öffnungskonzept für die Bürgerhäuser Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	2487/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 "Löbertor" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2530/20	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4 - Begründung Anlage 4.1 - Planungen im Umfeld Anlage 5a - Abwägung Anlage 6 - Zusammenfassende Erklärung
Ö 5.6	Die Neue Mühle als jüdisches Dokumentationszentrum Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 41, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2560/20	Drucksache Stellungnahme D06
Ö 5.6.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2560/20 - Die Neue Mühle als jüdisches Dokumentationszentrum Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 41, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0247/21	Drucksache Stellungnahme D06
Ö 5.7	Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 44 für den Bereich Gispersleben "Nordhäuser Straße/ nördlich Lissabonner Straße" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0039/21	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 5.8	Bürgerbegehren Radentscheid e.V.- abschließende Behandlung gem. § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs. 2 ThürEBBG Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0107/21	Drucksache
Ö 5.8.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 0107/21 - Bürgerbegehren Radentscheid e.V.- abschließende Behandlung gem. § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs. 2 ThürEBBG Beschluss: vertagt	0784/21	Drucksache
Ö 5.8.2	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0107/21 - Bürgerbegehren Radentscheid e.V.- abschließende Behandlung gem. § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs. 2 ThürEBBG Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 29, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0785/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.9	Public Money - Public Code Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: vertagt	0189/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.10	CONSUL-Beteiligungssoftware Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: vertagt	0190/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.11	Einrichtung eines NSU-Gedenkortes Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0209/21	Drucksache
Ö 5.11.1	Festlegung der öffentlichen Sitzung BuK vom 23.03.2021 - TOP 4.4. Einrichtung eines NSU-Gedenkortes (Drucksache 0209/21) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0594/21	Drucksache Stellungnahme D06
Ö 5.12	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0213/21	Drucksache
Ö 5.13	Entscheidung zum Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für eine Photovoltaik-Freiflächenanlage in Ermstedt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0223/21	Drucksache Anlage 1- Übersichtsskizze Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Vorhabensbeschreibung Anlage 5 -DS-2085-19-Anlage1a+2aUebersichtskarte
Ö 5.14	Schlafkapseln für Obdachlose Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	0232/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.14.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0232/21 - Schlafkapseln für Obdachlose Beschluss: vertagt	0739/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.15	Vorfahrt für Frauennamen - Straßenbenennungen geschlechtergerecht gestalten! Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 28, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0255/21	Drucksache Stellungnahme ergänzende Stellungnahme
Ö 5.15.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0255/21 - Vorfahrt für Frauennamen - Straßenbenennungen geschlechtergerecht gestalten! Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 28, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0520/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.16	Feststellung der Jahresrechnung 2019 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0262/21	Drucksache Anlage 1 - Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2019 Anlage 2 - Abschließende Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 5.17	Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2019 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	0263/21	Drucksache
Ö 5.18	Privatrechtliche Entgelte für die Verpflegung in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0270/21	Drucksache Anlage 1 Entgeltordnung
Ö 5.18.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0270/21 - Privatrechtliche Entgelte für die Verpflegung in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0727/21	Drucksache Stellungnahme A 51
Ö 5.18.2	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0270/21 - Privatrechtliche Entgelte für die Verpflegung in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0808/21	Drucksache Stellungnahme Anlage 1 Entgeltordnung neu
Ö 5.19	Parkverbot für E- und Hybridfahrzeuge in Tiefgaragen und Parkhäusern Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 39, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0290/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.20	Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0315/21	Drucksache
Ö 5.20.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0315/21 - Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0777/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.20.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0315/21 - Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0782/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.21	Günstiger ÖPNV für Schülerinnen und Schüler im Winter Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0323/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.22	1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung Musikschule Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0335/21	Drucksache Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung Musikschule Anlage 2 - Synopse Gebührensatzung Anlage 3 - Synopse zur Gebührentabelle Anlage 4 - Erläuterung Gebührenhöhe Onlineunterricht
Ö 5.23	1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung Musikschule Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0336/21	Drucksache Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Benutzunssatzung Musikschule Anlage 2 - Synopse Benutzungssatzung
Ö 5.24	Begrünung der Gleisbetten Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 37, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0358/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.25	Prüfauftrag Mountainbikestrecke Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0367/21	Drucksache-alt Stellungnahme
Ö 5.26	Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 28, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	0390/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.27	Überprüfung der Umsetzung der im Zuge der Bauantragsplanung beantragten Freiflächen nach Baufertigstellung Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: zurückgezogen	0457/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.28	Sanierung der Kita Haus der bunten Träume (Kita 54) Sofioter Straße Einr.: Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0491/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.28.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 0491/21 - Sanierung der Kita Haus der bunten Träume (Kita 54) Sofioter Straße Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	0812/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.29	Intelligente Abfallentsorgung Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 35, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0507/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.30	Freies WLAN in den Bürgerhäusern Einr.: Fraktion CDU Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0522/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.31	Bürgerbegehren Radentscheid Erfurt - abschließende Behandlung gem. § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs. 2, ThürEBBG- veränderte Fassung im Sinne des § 18 Abs. 4 ThürEBBG Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0551/21	Drucksache
Ö 5.32	Überwachungstechnik auf Schulgeländen Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 35, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0553/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.33	Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung unparteiisch gestalten Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 29, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	0560/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.34	Besetzung der Mitglieder des Kommission zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrats auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR oder für die politische Polizei K1 (Stasi-Überprüfungskommission) Einr.:Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0566/21	Drucksache Anlage 1 - Mitglieder Kommission
Ö 5.35	Queeres Zentrum in Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0623/21	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme neu - Stand 09.04.2021
Ö 5.35.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0623/21 - Queeres Zentrum in Erfurt Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0759/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.36	Ratsbeschluss zur Förderung der Entwicklung des Sportzentrum Cyriaksgebreite Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0624/21	Drucksache Anlage 1 - Maßnahmen Investitionsplan ESB 2021 Anlage 2 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen ESB 2021
Ö 5.37	Abberufung und Berufung sachkundige Bürger/in Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0626/21	Drucksache
Ö 5.38	Hinweistafel für Erfurts erste Kläranlage Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: zurückgezogen	0629/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.39	Änderung Geschäftsordnung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0633/21	Drucksache Anlage 1 - Änderung GeschO Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Besetzung Hauptausschuss
Ö 5.39.1	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN und FDP zur Drucksache 0633/21 - Änderung Geschäftsordnung Beschluss: vertagt	0783/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.40	Konzept BUGA 2021 - Folgejahr Einr.: Fraktion FDP Beschluss: vertagt	0634/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.41	Neumarkierung Stauffenbergallee Einr.: Fraktion SPD, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0641/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.42	W-LAN für die stationäre Jugendhilfe Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: zurückgezogen	0660/21	Drucksache Stellungnahme A 51
Ö 5.42.1	Antrag der Fraktion DIE SPD, LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0660/21 - W-LAN für die stationäre Jugendhilfe Beschluss: zurückgezogen	0776/21	Drucksache Stellungnahme A 51
Ö 5.43	Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021 (Erste Lesung) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0674/21	Drucksache Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan 2021
Ö 5.43.1	Anpassung der Struktur der Unterabschnitte für ausgewählte Ämter ab dem HH-Jahr 2021 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0599/21	Drucksache
Ö 5.44	Neuregelung der Bonuszahlungen für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kommunaler Unternehmen Einr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: beschlossen	0677/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.45	Änderung der Satzung zur Entschädigung der Wahlhelfer Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0687/21	Drucksache Anlage 1: Neufassung der Satzung
Ö 5.46	LEADER Förderung für alle ländlichen Erfurter Ortsteile Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0692/21	Drucksache Stellungnahme Anlage zur Stellungnahme
Ö 5.47	Kleine Eishalle Einr.: Fraktion FDP Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0693/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.48	Zweite Verschiebung Hauptversammlung Deutscher Städtetag Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0700/21	Drucksache
Ö 5.49	Evaluierung der Investitionsplanung 2022 - 2024 für Kindertagesseinrichtungen in der Stadt Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0708/21	Drucksache Stellungnahme Anlage - Übersicht VMH Kita lt. PE 2021
Ö 5.50	Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	0710/21	Drucksache
Ö 5.51	Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	0711/21	Drucksache
Ö 5.52	Anpassung der Erfurter Familienpolitik an familiäre Bedürfnisse Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 33, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0719/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.53	Besetzung der Ausschüsse Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung und Bildung und Kultur sowie der Werksausschüsse Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0729/21	Drucksache
Ö 5.53.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0729/21 - Besetzung der Ausschüsse Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung und Bildung und Kultur sowie der Werksausschüsse Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0781/21	Drucksache
Ö 5.53.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0729/21 - Besetzung der Ausschüsse Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung und Bildung und Kultur sowie der Werksausschüsse Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0811/21	Drucksache
Ö 6	Informationen

Informationen

25 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr