Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschluss

 

01

Der Stadtrat stimmt der Errichtung eines NSU-Gedenkortes durch den Freistaat Thüringen im öffentlichen Raum der Stadt Erfurt – im Beethovenpark – zu.

 

02

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle hierfür notwendigen rechtlichen Vereinbarungen im Hinblick auf die Nutzung einer Fläche im Beethovenpark zu treffen. Maßgabe ist Kostenneutralität für die Stadt Erfurt.