SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 11.03.2020

Sitzung

StR/002/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

11.03.2020

Zeit

17:00-22:05 Uhr

Beschlüsse

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 11.03.2020

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift DS 0412 20 Vorschlagsliste

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift DS 2435 19 Änderung Bedarfspalnung

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 1 der öffentlichen Niederschrift DS 0550 20 geänderte Geschäftsordnung

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift DS 0502 20 Übersicht Vertreterreglung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 3.1	Kommunale Digitale Agenda für Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: zur Kenntnis genommen	0563/20	Drucksache Drucksache 0446/19
Ö 4	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 4.1	Reduzierung der Sitzungshäufigkeit, Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0550/20	Drucksache Anlage 1 - Änderung GeschO
Ö 5	Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Klare Regelungen für E-Scooter Einr.: Fraktion DIE LINKE Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1376/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1376/19 - Klare Regelungen für E-Scooter - Beschluss: zurückgezogen	0094/20	Drucksache Stellungnahme A 61
Ö 5.1.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1376/19 - Klare Regelungen für E-Scooter Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0604/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Gestaltungsbeirat, Benennung der Mitglieder aus dem zuständigen Stadtratsausschuss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1857/19	Drucksache
Ö 5.3	Billigung des Entwurfes zur Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie, 3. Stufe, Lärmaktionsplan und Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1944/19	Anlage 01 Lärmaktionsplan Textteil neu (2) Anlage 02 Anhang 1 - Übersicht Hauptverkehrsstraßen Anlage 03 Anhang 2 - Ergebnisse der Lärmkartierung Anlage 04 Anhang 3 - Dokumentation der untersuchten Straßen Anlage 05 Anhang 4 - Untersuchte Lärmminderungsmaßnahmen Anlage 06 Anhang 5 - Maßnahmenübersicht Anlage 07 Anhang 6 - Suchräume ruhige Gebiete Anlage 08 Anhang 7 - Dokumentation ruhige Gebiete Anlage 09 Anhang 8 - Suchräume relativ ruhige Gebiete Anlage 10 Anhang 9 - Dokumentation relativ ruhige Gebiete
Ö 5.3.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Schmira zur DS 1944/19 - Billigung des Entwurfes zur Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie, 3. Stufe, Lärmaktionsplan und Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 19, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	0114/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Windischholzhausen zur DS 1944/19 - Billigung des Entwurfes zur Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie, 3. Stufe, Lärmaktionsplan und Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 17, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0115/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3.3	Festlegung aus der nichtöff. Sitzung SBUKV vom 18.02.2020 zur DS 0115/20 Änderungsantrag zur DS 1944/19 "Billigung des Entwurfes zur Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie..." - Nachfrage Beschluss: zur Kenntnis genommen	0461/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.4	Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Am Silberblick 6 in Erfurt-Rhoda Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2095/19	Drucksache Anlage 1: Lageplan
Ö 5.4.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2095/19 - Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Am Silberblick 6 in Erfurt-Rhoda Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 25, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0551/20	Drucksache
Ö 5.5	Entscheidung zum Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans in Erfurt - Schmira Am Eselsgraben Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2182/19	Drucksache Anlage-1 - Uebersichstskizze Anlage 2 - Vorhabensbeschreibung
Ö 5.6	Änderung der Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2020 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2435/19	Drucksache Anlage I - Änderung Bedarfsplanung
Ö 5.7	Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage im ÖPNV Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 18, Befangen: 0	2439/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.7.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2439/ 19 - Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage im ÖPNV Beschluss: bestätigt mit Änderungen	2576/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.7.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2576/19 (Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2439/19 - Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage im ÖPNV) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 28, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	2663/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.7.1.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion SPD zur Drucksache 2576/19 Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2439/19 - Öffentlichkeitskampagne Zivilcourage im ÖPNV Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	2666/19	Drucksache Stellungnahme Schreiben LBOB - HAS
Ö 5.8	Änderung der Begrünungssatzung Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2596/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.9	Erfurter Toilettenkonzept- mehr öffentliche Toiletten Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2693/19	Drucksache Stellungnahme Zwischeninformation
Ö 5.9.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2693/19 - Erfurter Toilettenkonzept- mehr öffentliche Toiletten - Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0097/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.10	Erfurt ist und bleibt Stadt des Friedens - Keine Duldung von rechten Erkennungssymbolen auf den Erfurter Märkten und Festen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	2701/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.10.1	Antrag der Fraktion FDP zur Drucksache 2701/19 Erfurt ist und bleibt Stadt des Friedens - Keine Duldung von rechten Erkennungssymbolen auf den Erfurter Märkten und Festen Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	0066/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.10.2	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt und FREIE WÄHLER/PIRATEN zur Drucksache 2701/19 - Erfurt ist und bleibt Stadt des Friedens - Keine Duldung von rechten Erkennungssymbolen ... Beschluss: bestätigt	0609/20	Drucksache Stellungnahme A41
Ö 5.11	Erhalt Streuobstwiese Greifswalder Straße Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0050/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.12	Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Fraktion FREIE WÄHLER/ PIRATEN, Fraktion FDP Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0086/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.13	Maßnahmen gegen Sachbeschädigungen in Schulen und Turnhallen insbesondere durch Überflutung Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 26, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0137/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.13.1	Festlegung aus der nichtöff. Sitzung SBUKV vom 18.02.2020 zur DS 0137/20 "Maßnahmen gegen Sachbeschädigungen in Schulen und Turnhallen..." - Nachfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0462/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.14	Zukünftige Weiterentwicklung des Ortsteiles Schmira Einr.: Ortsteilbürgermeister Schmira Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 33, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	0192/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.15	Machbarkeitsstudie Arndtstraße Einr.: Fraktion CDU, Fraktion FREIE WÄHLER/PIRATEN, Fraktion FDP Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 31, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0262/20	Drucksache Stellungnahme Ergänzende Stellungnahme - 17.02.2020
Ö 5.16	Nachlass Eintrittsentgelte für die BUGA 2021 für Erfurter Bürger Einr.: Fraktion AfD Beschluss: zurückgezogen	0266/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.16.1	Festlegung aus der nichtöff. Sitzung BUGA vom 17.02.2020 zur DS 0266/20 "Nachlass Eintrittentgelte BUGA 2021 für Erfurter Bürger" - Nachfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0451/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.17	Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Stadtrates Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	0327/20	Drucksache
Ö 5.18	Wahl der Stadträtin Corinna Herold zum Mitglied des Seniorenbeirates Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	0329/20	Drucksache
Ö 5.19	Vorschlagsliste für die Berufung der ehrenamtlichen Richter für die Sozialgerichtsbarkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0412/20	Drucksache Vorschlagliste
Ö 5.20	Verfahrensregeln zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachen Stadtentwicklung, Bauvorhaben und Quartiersentwicklung Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	0435/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.21	Bürgerbegehren Kowo Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0493/20	Drucksache
Ö 5.22	Änderung der Stellvertretungsregelung in den Ausschüssen Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0502/20	Drucksache
Ö 5.23	Selbstverpflichtung zum Baumschutz Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0506/20	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Zeitplan zur Erstellung eines Berichts zur "Fachplanung Familienbildung und Familienförderung" in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	0481/20	Drucksache Anlage: Zeitplan zur Erstellung eines Berichts zur "Fachplanung Familienbildung und Familienförderung" in der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 6.2	Sonstige Informationen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr