Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss

 

01

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für öffentliche Toiletten für die Stadt Erfurt zu entwickeln. Die Umsetzung soll bis zum Jahr 2021 erfolgen. Neben den zwei im Werbevertrag gebundenen vollautomatischen Toilettenanlagen am Rathausparkplatz und der Augustusmauer, sind weitere Toiletten im ganzen Stadtgebiet bereitzustellen.

 

02

Alle bisher vorliegenden Untersuchungen und Bedarfsermittlungen (FH-Bachelorarbeit "öffentliche Toiletten in Erfurt"; SWE-Arbeitsgruppe) sind vollständig auszuwerten. Ausreichende personelle Kapazitäten sind bereitzustellen.

 

03

Das Konzept Aufkleber Aktion "WC-Welcome: öffentliche Toilette" soll neu aufgestellt und vermarktet werden. Dazu sollen Gespräche mit dem Citymanagement, der Citymanagerin und den Betreibern von Toiletten geführt werden.

 

04

Für die Umsetzung der Maßnahmen sind ausreichend finanzielle Mittel in den nächsten Haushaltsplan bereitzustellen. Die verschiedenen Akteure (Seniorenbeirat, Beirat für Menschen mit Behinderung, Inter- und Transinteressenvertretungen, Tourismusnetzwerk, BUGA GmbH, Citymanagement, Betreibern von Toiletten) und deren Anregungen sind in den Prozess einzubeziehen

 

05

Toiletten sind vorrangig geschlechtsneutral, oder in einem dreigliedrigen Modell, zur Verfügung zu stellen.