Sitzung: 11.03.2020 StR/002/2020
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 2693/19
Beschluss
01
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für öffentliche
Toiletten für die Stadt Erfurt zu entwickeln. Die Umsetzung soll bis zum Jahr
2021 erfolgen. Neben den zwei im Werbevertrag gebundenen vollautomatischen
Toilettenanlagen am Rathausparkplatz und der Augustusmauer, sind weitere
Toiletten im ganzen Stadtgebiet bereitzustellen.
02
Alle bisher vorliegenden Untersuchungen und Bedarfsermittlungen
(FH-Bachelorarbeit "öffentliche Toiletten in Erfurt";
SWE-Arbeitsgruppe) sind vollständig auszuwerten. Ausreichende personelle
Kapazitäten sind bereitzustellen.
03
Das Konzept Aufkleber Aktion "WC-Welcome: öffentliche
Toilette" soll neu aufgestellt und vermarktet werden. Dazu sollen
Gespräche mit dem Citymanagement, der Citymanagerin und den Betreibern von
Toiletten geführt werden.
04
Für die Umsetzung der Maßnahmen sind ausreichend finanzielle Mittel in
den nächsten Haushaltsplan bereitzustellen. Die verschiedenen Akteure
(Seniorenbeirat, Beirat für Menschen mit Behinderung, Inter- und
Transinteressenvertretungen, Tourismusnetzwerk, BUGA GmbH, Citymanagement,
Betreibern von Toiletten) und deren Anregungen sind in den Prozess
einzubeziehen
05
Toiletten sind vorrangig
geschlechtsneutral, oder in einem dreigliedrigen Modell, zur Verfügung zu
stellen.