SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 23.05.2019

Sitzung

StR/004-01/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

23.05.2019

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 9	Entscheidungsvorlagen
Ö 9.3	Für die Einführung von Leichter Sprache in der Stadtverwaltung Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1261/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.3.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1261/18 Für die Einführung von Leichter Sprache in der Stadtverwaltung Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0694/19	Drucksache Stellungnahme DS 0694 19
Ö 9.6	Bau eines Parkhauses am Parkplatz Zoo im Ortsteil Roter Berg Einr.: Ortsteilbürgermeisterin Roter Berg Beschluss: vertagt	1935/18	Drucksache Stellungnahme Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Lageplan Parkraumuntersuchung Anlage 3 Diagramm Auslastung der Stellplätze
Ö 9.9	Umwidmung Schulhof zum Parkplatz Einr.: Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2500/18	Drucksache Stellungnahme Anlage
Ö 9.10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB707 "Wohngebiet Peter-Vischer-Weg" - Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2668/18	Drucksache Anlage 1 Übersichtsskizze Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3.1 Vorhabenbeschreibung Anlage 4 Begründung Anlage 5 Abwägung öffentlich
Ö 9.10.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2668/18 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB707 "Wohngebiet Peter-Vischer-Weg" - Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Beschluss: bestätigt	0873/19	Drucksache geänderte Anlage 2 zur DS 2668-18 vorhabenbezogener Bebauungsplan Stand 07.05.2019 geänderte Anlage 3 zur DS 2668-18 Vorhaben- und Erschließungsplan Stand 07.05.2019 geänderte Anlage 3.1. zur DS 2668-18 Vorhabenbeschreibung Stand 07.05.2019 geänderte Anlage 4 zur DS 2668-18 Begründung 07-05-2019
Ö 9.12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0035/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung
Ö 9.12.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0035/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichke Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0699/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.12.2	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0035/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1008/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.23	Prüfung zur Einführung einer Abgabe auf Einwegverpackungen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0146/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.24	Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705 "Wohnen am Bürgerpark" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0314/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Zwischenabwägung (öffentlich)
Ö 9.27	Leitlinien und Ziele der 1. Erfurter Nachhaltigkeitsstrategie Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0371/19	Drucksache Anlage 1 Leitlinien und Ziele nach Abwägung durch die Stadtverwaltung Anlage 2 Prozessbeschreibung des Projektes "Global Nachhaltige Kommune Thüringen" Anlage 3 Leitlinien und Ziele vor Abwägung durch die Stadtverwaltung
Ö 9.41	Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben zu innerstädtischen Bahntrassen als vernetzte Lebensräume Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0602/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.41.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 0602/19 Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben zu innerstädtischen Bahntrassen als vernetzte Lebensräume Beschluss: bestätigt	1001/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.48	Kulturelles Jahresthema der Stadt Erfurt im Jahr 2020 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0738/19	Drucksache
Ö 9.51	Bürgerinformation im Herzen der Stadt Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN Beschluss: vertagt	0889/19	Drucksache Stellungnahme gesamt
Ö 9.52	Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt am Hirschgarten Einr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0902/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.52.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 0902/19 - Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt am Hirschgarten Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1019/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 10	Informationen
Ö 10.1	Jahresbericht der Beteiligungsstruktur für junge Menschen in Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0047/19	Drucksache Jahresbericht der Beteiligungsstruktur für junge Menschen in Erfurt
Ö 10.2	Sonstige Informationen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr