Sitzung: 23.05.2019 StR/004-01/2019
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 1261/18
Beschluss:
01
Der Oberbürgermeister wird gebeten, in der
Stadtverwaltung Erfurt schrittweise die Leichte Sprache einzuführen.
02
Die Stadtverwaltung erstellt nach und nach
alle Bescheide, welche sie erlässt, sofern nicht landes- oder bundesgesetzliche
Regelungen entgegenstehen, in Leichter Sprache.Â
Jedem Bescheid, welchen die Stadtverwaltung erlässt, wird eine Erklärung
des Bescheides in Leichter Sprache beigefügt. Des Weiteren wird empfohlen,
die Bescheide so zu gestalten, dass die
gesetzlichen Grundlagen, insbesondere die zugrundeliegenden Paragraphen, am
Ende des Dokumentes gesammelt und gesondert aufgeführt werden. Â
03
Der Stadtverwaltung
wird empfohlen
a)
für
alle Bescheide ein Beratungsgespräch in leichter Sprache anzubieten und den
folgenden Text in die Bescheide aufzunehmen:
Die Stadtverwaltung bietet ein
Beratungsgespräch in leichter Sprache an. Wenn Sie ein Beratungsgespräch
wünschen können Sie das unter: xxxÂ
vereinbaren.
b)
für
alle Anträge ein Beratungsgespräch in leichter Sprache anzubieten und den
folgenden Text in die Formulare aufzunehmen:
Ich wünsche ein Beratungsgespräch in
leichter Sprache.
04
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Stadtverwaltung Erfurt werden in Leichter Sprache geschult und fortgebildet. So
soll ihnen die Fähigkeit vermittelt werden, selbst nach und nach Leichte
Sprache umzusetzen.
05
Für alle Beschlusspunkte sind entsprechende
Mittel für den Nachtragshaushalt 2019/2020 einzuplanen.