SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 23.05.2019

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme DS 0694 19

0694/19

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

Stellungnahme

Anlage 1 Übersichtslageplan

Anlage 2 Lageplan Parkraumuntersuchung

Anlage 3 Diagramm Auslastung der Stellplätze

1935/18

Beschluss: vertagt

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Anlage 1 Übersichtsskizze

Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 3.1 Vorhabenbeschreibung

Anlage 4 Begründung

Anlage 5 Abwägung öffentlich

2668/18

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

geänderte Anlage 2 zur DS 2668-18 vorhabenbezogener Bebauungsplan Stand 07.05.2019

geänderte Anlage 3 zur DS 2668-18 Vorhaben- und Erschließungsplan Stand 07.05.2019

geänderte Anlage 3.1. zur DS 2668-18 Vorhabenbeschreibung Stand 07.05.2019

geänderte Anlage 4 zur DS 2668-18 Begründung 07-05-2019

0873/19

Beschluss: bestätigt

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung

0035/19

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0699/19

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

1008/19

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0146/19

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan

Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung

Anlage 4 - Begründung

Anlage 5.1 - Zwischenabwägung (öffentlich)

0314/19

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Leitlinien und Ziele nach Abwägung durch die Stadtverwaltung

Anlage 2 Prozessbeschreibung des Projektes "Global Nachhaltige Kommune Thüringen"

Anlage 3 Leitlinien und Ziele vor Abwägung durch die Stadtverwaltung

0371/19

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0602/19

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1001/19

Beschluss: bestätigt

Drucksache

0738/19

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme gesamt

0889/19

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0902/19

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

1019/19

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Jahresbericht der Beteiligungsstruktur für junge Menschen in Erfurt

0047/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 9 Entscheidungsvorlagen

Ö 9.3 VO2 Dok.TexteFür die Einführung von Leichter Sprache in der StadtverwaltungEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 9.3.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1261/18Für die Einführung von Leichter Sprache in der Stadtverwaltung

Ö 9.6 VO5 Dok.TexteBau eines Parkhauses am Parkplatz Zoo im Ortsteil Roter BergEinr.: Ortsteilbürgermeisterin Roter Berg

Ö 9.9 VO3 Dok.TexteUmwidmung Schulhof zum ParkplatzEinr.: Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz

Ö 9.10 VO7 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan DAB707 "Wohngebiet Peter-Vischer-Weg" - Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfes und öffentliche AuslegungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.10.1 VO5 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2668/18 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB707 "Wohngebiet Peter-Vischer-Weg" - Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Ö 9.12 VO4 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.12.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0035/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichke

Ö 9.12.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0035/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV712 "Hangkante Ringelberg - Leipziger Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 9.23 VO2 Dok.TextePrüfung zur Einführung einer Abgabe auf EinwegverpackungenEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 9.24 VO7 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan JOP705 "Wohnen am Bürgerpark" - Billigung des Entwurfes und öffentliche AuslegungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.27 VO4 Dok.TexteLeitlinien und Ziele der 1. Erfurter NachhaltigkeitsstrategieEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.41 VO2 Dok.TexteErprobungs- und Entwicklungsvorhaben zu innerstädtischen Bahntrassen als vernetzte LebensräumeEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 9.41.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache 0602/19 Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben zu innerstädtischen Bahntrassen als vernetzte Lebensräume

Ö 9.48 VO1 Dok.TexteKulturelles Jahresthema der Stadt Erfurt im Jahr 2020Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.51 VO2 Dok.TexteBürgerinformation im Herzen der StadtEinr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 9.52 VO2 Dok.TexteMittelalterlicher Weihnachtsmarkt am HirschgartenEinr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 9.52.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 0902/19 - Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt am Hirschgarten

Ö 10 Informationen

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteJahresbericht der Beteiligungsstruktur für junge Menschen in ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 10.2 TexteSonstige Informationen