SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 21.11.2024

Sitzung

SBUKV/II/002-1/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

21.11.2024

Zeit

17:03-18:47 Uhr

Beschlüsse

Niederschrift öffentlich SBUKV

Anlage 1 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift

öffentliche Tagesordnung SBUKV am 21.11.2024/ 28.11.2024 - Stand 07.11.2024

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: vertagt	1095/24	Drucksache Anlage 1 - Konzeption zum Winterdienst 30.09.24 Anlage 2 - Dringlichkeitsnetz der Stadt Erfurt Anlage 3 - RWWD zwischenörtliche Winterradwegeverbindungen Anlage 4 - RWWD innerstädtisches Winterradwegenetz
Ö 3.1.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Schwerborn zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: vertagt	2265/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.1.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Ermstedt zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: vertagt	2279/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.1.3	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Azmannsdorf zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: vertagt	2303/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.1.4	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Töttelstädt zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: vertagt	2304/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.1.5	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: vertagt	2334/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.2	Kostenvergünstigung für den Schülerverkehr auf den Weg bringen BE: Vertreter der Fraktionen SPD & PIRATEN, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	2338/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 4	Behandlung von Anfragen
Ö 4.1	Aktuelle Auslastung der Erfurter Parkhäuser Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl und Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1074/24	Drucksache Antwort Anlage 1 Anlage 2
Ö 4.2	Besetzung der Pforte am Hauptfriedhof Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Mroß hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1798/24	Drucksache Antwort
Ö 4.3	Bepflanzung von Baumscheiben Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1819/24	Drucksache Zwischenantwort Antwort
Ö 4.4	Verkehrssituation im Bereich Gemeinschaftsschule 3 Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1820/24	Drucksache Antwort
Ö 4.5	Bürgerhaus in Schwerborn Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung; Ortsteilbürgermeister Schwerborn Beschluss: zur Kenntnis genommen	1857/24	Antwort
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Widmung Warsbergstraße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2775/23	Drucksache Anlage - Lageplan
Ö 5.2	Komplexobjekt Martin-Andersen-Nexö-Straße - Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0304/24	Drucksache Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Erläuterungsbericht Anlage 03 - Lageplan Anlage 03.1 - Koordinierter Leitungsplan Anlage 04 - Straßenquerschnitt 1 Anlage 05 - Straßenquerschnitt 2 Anlage 06 - Straßenquerschnitt 3 Anlage 07 - Straßenquerschnitt 4 Anlage 08 - Straßenquerschnitt 5 Anlage 09 - Straßenquerschnitt 6 Anlage 10 - Kostenzusammenstellung IB Anlage 11 - Gesamtkosten Anlage 12 - Folgekostenberechnung Anlage 13 - Bauablauf Anlage 14 - Baumgutachten Anlage 14.1. - Baumgutachten Anlage Teilansicht Abschnitt 1 Anlage 14.2. - Baumgutachten Anlage Teilansicht Abschnitt 2 Anlage 14.3. - Baumgutachten Anlage Teilansicht Abschnitt 3 Anlage 14.4. - Baumgutachten Anlage Liste Schädigungen Anlage 14.5 - Baumgutachten Anlage Baumschutzmaßnahmen Anlage 14.6 - Ergänzung zur Verträglichkeitsprüfung
Ö 5.3	Knotenpunkt Haarbergstraße/Am Urbicher Kreuz – Bestätigung der Vorzugsvariante aus der Verkehrstechnischen Untersuchung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Melchendorf und Windischholzhausen Beschluss: vertagt	0460/24	Drucksache Anlage 1- Lageplan Baubereich Anlage 2 - Verkehrsuntersuchung
Ö 5.4	Antrag zur 4. Änderung des Planfeststellungsbeschusses vom 04.07.2022 Kiessandtagebau Stotternheim der Fa. Rudolf Wagner KG / Aktualisierung des Antrages vom 23.07.2024 / Beteiligung der Träger öffentlicher Belange BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Stotternheim Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1689/24	Drucksache Anlage 2 - Stellungnahme der LH Erfurt
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Bebauungsplan ANV739 "Schulstandort an der Blumenstraße"; Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Bürgerbeteiligung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: vertagt	1638/23	Drucksache Anlage 3 - Begründung Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorentwurf Bebauungsplan
Ö 6.2	BUE219 "Übern Krautländern, Rudolstädter Straße, Dorfgebiet und öffentliche Einrichtung" - 2.Änderung; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung; Ortsteilbürgermeister Urbich Beschluss: vertagt	0827/24	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Textbebauungsplan Anlage 3 - Begründung Anlage 3.1 - Rechtsverbindlicher Bebauungsplan BUE2019 1. Änderung Anlage 3.2 - Bestandsaufnahme gewerbliche Nutzungen
Ö 6.3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV751 "Wohnen am Röhrenweg" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter Vorhabenträger Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0830/24	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3.2 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1 - Zwischenabwägung (öffentlich)
Ö 6.4	52. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Andreasvorstadt „Südlich Blumenstraße/ Östlich Heinrichstraße – Erweiterung Schulstandort Blumenstraße“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit BE:Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: vertagt	0973/24	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 6.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 "Wohnbebauung Max-Reger-Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter Vorhabenträger Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1294/24	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan, Teil 1 Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan, Teil 2 Anlage 3.3 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 4.1 - Grünordnungsplan Anlage 4.2 - Baumkartierung Anlage 4.3 - Gutachten zur Feststellung der Verkehrssicherheit von 16 Bäumen Anlage 4.4 – Faunistische Untersuchung Ruderalfläche Anlage 4.5 – Lärmtechnisches Gutachten Anlage 4.6 – Geotechnischer Bericht
Ö 6.6	Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und Schülerticket BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	1572/24	Drucksache Stellungnahme Vertagung durch Einreicher
Ö 6.7	Förderung der Dorfgemeinschaft - Umnutzung des Kindergartens 'Bussi Bär' in Erfurt Gispersleben BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen:Beigeordneter für Bau und Verkehr; Ortsteilbürgermeisterin Gispersleben Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	2095/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.8	Effektiver Hitzeschutz an Erfurter Schulen BE: Vertreter der Fraktionen CDU, Mehrwertstadt, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2153/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV vom 24.10.2024 zum TOP 5.18 –Photovoltaik und E-Mobilität im Stadtgebiet? (DS 1595/24) – Versagungsgründe Errichtung Schnellladesäulen BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2072/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates 0894/23 - Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen BE: Leiter des Garten- und Friedhofamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1018/24	Drucksache
Ö 8.2	Städtebauliche Neuordnung des Erfurter Westraumes BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: vertagt	1829/24	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Erfurter Westraum Anlage 2 - Artenschutzgutachten Feldhamster Westraum Erfurt Anlage 3 - Eckpunkte eines Masterplans zum Feldhamsterschutz Anlage 4 - Schulcampus West - Standortalternativenprüfung
Ö 8.3	Feldhamsterschutz in Erfurt BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: vertagt	1850/24	Drucksache
Ö 8.4	Mündliche Informationen
Ö 8.4.1	Insolvenz der CG Group – Auswirkungen auf Erfurter Bauprojekte? BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2214/24	Drucksache
Ö 8.5	Sonstige Informationen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr