SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 06.11.2024

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3	Verleihung der Ehrenbezeichnung für Ehrenstadtratsmitglieder
Ö 4	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.09.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 6	Aktuelle Stunde
Ö 6.1	Aktuelle Personalsituation Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: zur Kenntnis genommen	2103/24	Drucksache
Ö 6.2	Machtmissbrauch entgegentreten. Was nach einem Jahr "Theater-Skandal"bleibt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	2126/24	Drucksache
Ö 7	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 7.1	Priorisierung von Sanierungsmaßnahmen in der kleinen Eishalle Einr.: Fraktion AfD Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 32, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2045/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Wahl zur ersten Stellvertretung des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN Beschluss: gewählt	2092/24	Drucksache
Ö 7.3	Besetzung der Ausschüsse mit sachkundige Bürgerinnen und Bürger der Fraktion SPD & PIRATEN Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2094/24	Drucksache
Ö 7.4	Wahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertretung in den Jugendhilfeausschuss Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: gewählt	2127/24	Drucksache
Ö 7.5	Besetzung der Ausschüsse Fraktion SPD & PIRATEN Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2142/24	Drucksache
Ö 7.6	Keine Einführung der Umsatzsteuerpflicht für städtische Leistungen vor dem 1. Januar 2027 Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 22, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2155/24	Drucksache Stellungnahme 2. Stellungnahme
Ö 8	Entscheidungsvorlagen
Ö 8.1	Bebauungsplan MOL463 "Am Zwetschenberg" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	2300/23	Drucksache Anlage 1.1 Übersichtsskizze Anlage 1.2 Übersichtsskizze (externer Geltungsbereich) Anlage 2 Planzeichnung-Entwurf Anlage 3 Begründung Entwurf Anlage 4a Zwischenabwägung
Ö 8.2	Zentrum für Integration und Migration Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0603/24	Drucksache Anlage 1: Konzept ZIM
Ö 8.3	Kompetenz- und Beratungszentrum des Schutzbundes der Senioren und Vorruheständler Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0606/24	Drucksache Anlage 1: Konzept Kompetenz- und Beratungszentrum
Ö 8.4	Satzungsbeschluss über die Anordnung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MOP691 "Ulan-Bator-Straße/Erlgarten/Baumschulenweg" - VS031 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0651/24	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Geltungsbereich VS31 Anlage 3 - Satzungstext
Ö 8.4.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0651/24 - Satzungsbeschluss über die Anordnung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MOP691 "Ulan-Bator-Straße/Erlgarten/Baumschulenweg" - VS031 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1959/24	Drucksache Anlage 2 - Plan VS031 Anlage 3 - Satzungstext
Ö 8.5	Überplanmäßige Ausgabe Zuschuss Kunsthaus (HHst.: 30040 71807) Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: zurückgezogen	0935/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0935/24 - Überplanmäßige Ausgabe Zuschuss Kunsthaus (HHst.: 30040 71807) Beschluss: zurückgezogen	1735/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.6	Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Bildung eines Tierschutzbeirates Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0963/24	Drucksache Anlage 1 - Satzung Tierschutzbeirat
Ö 8.7	Umsetzung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) - Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger in den Ausschüssen Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1138/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.7.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1138/24 - Umsetzung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) - Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1946/24	Drucksache Anlage 1 - Änderungssatzung zur Satzung über die Mitwirkung der Senioren in der Landeshauptstadt Erfurt Stellungnahme Anlage Stellungnahme - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Mitwirkung der Senioren in der
Ö 8.8	Sondernutzungsgebühren: Innenstadt beleben, Außengastroflächen kostengünstig erweitern Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1236/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.9	1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1261/24	Drucksache Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung - FriedhofGebSEF
Ö 8.9.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1261/24 - 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 16, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	1670/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.9.2	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1261/24 - 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1705/24	Drucksache Anlage 1 - geänderte Anlage 1: 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF
Ö 8.10	Containerbeschaffung fürs GSZ Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1353/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.11	Karnevalsfestumzug 2025 und Folgejahre Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 20, Befangen: 0	1357/24	Drucksache Anlage 1: Dringlichkeitsbegründung
Ö 8.11.1	Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1357/24 - Karnevalsfestumzug 2025 und Folgejahre Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 20, Befangen: 0	1740/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.11.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1740/24 - Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1357/24 - Karnevalsfestumzug 2025 und Folgejahre Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 23, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	2105/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.12	Änderungssatzungen über die Gebühren und Benutzung der Grünanlagen sowie über die Gebühren und Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 14, Befangen: 0	1365/24	Drucksache Anlage 1 - Änderungssatzung Grünanlagensatzung Anlage 2 - Synopse - Änderungssatzung Grünanlagensatzung Anlage 3 - Änderungssatzung Grünanlagengebührensatzung Anlage 4 - Synopse - Änderungssatzung Grünanlagengebührensatzung Anlage 5 - Änderungssatzung Sondernutzungssatzung Anlage 6 - Synopse - Änderungssatzung Sondernutzungssatzung Anlage 7 - Änderungssatzung Sondernutzungsgebührensatzung Anlage 8 - Synopse - Änderungssatzung Sondernutzungsgebührensatzung
Ö 8.12.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV vom 24.10.2024 zum TOP 7.4 - Änderungssatzungen über die Gebühren und Benutzung der Grünanlagen sowie über die Gebühren und Sondernutzung an öffentlichen Straßen (DS 1365/24) - hier: Gebührenerhebung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2074/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.13	Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) vom 8. November 2011 Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1388/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.13.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1388/24 - Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	1650/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.13.2	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1388/24 - Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1749/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.14	Für Vereine und den Schulsport: Sanierung und Erhaltung der Turnhalle Töttelstädt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1389/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.15	Stärkung der demokratischen Kontrolle und Steuerung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT) Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	1469/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.16	Einführung eines Kurzstreckenticket für den ÖPNV-Stadtverkehr in Erfurt Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 20, Enthaltungen: 11, Befangen: 0	1516/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.17	Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	1548/24	Drucksache
Ö 8.18	Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und Schülerticket Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	1572/24	Drucksache Stellungnahme Vertagung durch Einreicher
Ö 8.18.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV vom 24.10.2024 zum TOP 7.8 – Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt (DS 1572/24) – hier: Einführung Stufenmodell Beschluss: zur Kenntnis genommen	2073/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.19	Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier“ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende Flächen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1579/24	Drucksache Anlage 7 - Begründung Dringlichkeit Anlage 3 - Geltungsbereich der Sanierungssatzung ALT489 "Bahnhofsquartier" Anlage 4 - Abgrenzung Untersuchungsbereich Anlage 1 - Sanierungsziele (Konkretisierung) Anlage 2 - Begründung der Konkretisierung der Sanierungsziele Anlage 5 - Erläuterung zur Entwicklung des westlichen Bahnhofsquartiers Anlage 6 -Synopse zur Konkretisierung der Sanierungsziele
Ö 8.19.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1579/24 - Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier„ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende Flächen Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2025/24	Drucksache
Ö 8.19.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1579/24 Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier„ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende Flächen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 24, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2140/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.20	Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN, Fraktion Die Linke, Fraktion Mehrwertstadt und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1593/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.20.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1593/24 - Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle Beschluss: vertagt	1727/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.21	Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP695 "Wohnanlage Tallinner Straße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1606/24	Drucksache Anlage 4 - Begründung Anlage 6 - Zusammenfassende Erklärung Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3.1 - Vorhabensbeschreibung Anlage 5.1 - Abwägung (öffentlich)
Ö 8.21.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1606/24 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP695 "Wohnanlage Tallinner Straße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2024/24	Drucksache Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 8.22	4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1628/24	Drucksache
Ö 8.22.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1628/24 - 4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1977/24	Drucksache Anlage – Punkt 3 und 4 der 4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2024
Ö 8.23	Jahresrechnung 2023 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1664/24	Drucksache
Ö 8.24	Konzeption Amt für Migration: Beteiligung der migrantischen Communitys sicherstellen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	1822/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.24.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1822/24 - Konzeption Amt für Migration: Beteiligung der migrantischen Communitys sicherstellen Beschluss: bestätigt mit Änderungen	2017/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.25	Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in der DDR und Transformationszeit in Erfurt Einr.: Fraktion Die Linke und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	1836/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.26	Städtischer Zuschuss für Investitionsvorhaben „Reitverein Kinderleicht e.V.“ Stotterheim Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1838/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.26.1	Festlegung aus der Sitzung FLRV vom 16.10.2024 zur Drucksache 1838/24 - Städtischer Zuschuss für Investitionsvorhaben "Reitverein Kinderleicht e. V." Stotternheim Beschluss: zur Kenntnis genommen	1949/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.26.2	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1838/24 - Städtischer Zuschuss für Investitionsvorhaben „Reitverein Kinderleicht e.V.“ Stotterheim Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1963/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.27	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Musikschule Erfurt - GebMusikschSEF - vom 22. Juli 2015 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1842/24	Drucksache Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Musikschule Anlage 2 - Synopse
Ö 8.28	Stellplatzablösesatzung: Kommunale Mobilitätsangebote auskömmlich gegenfinanzieren Einr.: Fraktion Die Linke, Fraktion Mehrwertstadt und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1884/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.29	Öffentlich, kostenlos, sichtbar - Die Nette Toilette Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1893/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.30	Neuwahl bzw. Wahl von Schiedspersonen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	1906/24	Drucksache
Ö 8.31	Schulweg in Kerspleben sicher gestalten Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1919/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.32	8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17 Einr.: Fraktion CDU, Fraktion SPD & PIRATEN, Fraktion Die Linke und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1966/24	Drucksache Anlage 1 - 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2 - Synopse zur 8. Satzung zur Änderung der Satzung zur Hauptsatzung Stellungnahme
Ö 8.32.1	Antrag der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur DS 1966/24 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und §17 Beschluss: bestätigt	2054/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.33	Änderung der Besetzung sachkundiger Bürger für die Fraktion Die Linke Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1972/24	Drucksache
Ö 8.33.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1972/ 24 Änderung der Besetzung sachkundiger Bürger für die Fraktion Die Linke Beschluss: bestätigt	2093/24	Drucksache
Ö 8.33.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2093/24 - Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1972/24 Änderung der Besetzung sachkundiger Bürger für die Fraktion Die Linke Beschluss: bestätigt	2129/24	Drucksache
Ö 9	Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr