SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 06.11.2024

Sitzung

StR/015/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

06.11.2024

Zeit

17:01-22:20 Uhr

Beschluss 1606 24

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung Stadtrat 2024-11-06 Stand 2024-10-23

Niederschrift öffentlich Stadtrat

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 0603-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 0606-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 0651-24 Anlage 2

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 0651-24 Anlage 3

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 0963-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1138-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1261-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1365-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1365-24 Anlage 3

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1365-24 Anlage 5

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1365-24 Anlage 7

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1548-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1579-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1579-24 Anlage 4

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1606-24 Anlage 2

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1606-24 Anlage 3

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1606-24 Anlage 5

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1628-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 1966-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2094-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2142-24 Anlage 1

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2300-23 Anlage 2

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2300-23 Anlage 3

öffentliche Niederschrift Beschluss Nr. 2300-23 Anlage 4

Vorlage: 1930/24

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

2103/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

2126/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

2045/24

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 32, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2092/24

Beschluss: gewählt

Drucksache

2094/24

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2127/24

Beschluss: gewählt

Drucksache

2142/24

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 22, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1.1 Übersichtsskizze

Anlage 1.2 Übersichtsskizze (externer Geltungsbereich)

Anlage 2 Planzeichnung-Entwurf

Anlage 3 Begründung Entwurf

Anlage 4a Zwischenabwägung

2300/23

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1: Konzept ZIM

0603/24

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1: Konzept Kompetenz- und Beratungszentrum

0606/24

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Geltungsbereich VS31

Anlage 3 - Satzungstext

0651/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 2 - Plan VS031

Anlage 3 - Satzungstext

1959/24

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0935/24

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

1735/24

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Anlage 1 - Satzung Tierschutzbeirat

0963/24

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1138/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Änderungssatzung zur Satzung über die Mitwirkung der Senioren in der Landeshauptstadt Erfurt

Stellungnahme

Anlage Stellungnahme - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Mitwirkung der Senioren in der

1946/24

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

Stellungnahme

1236/24

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung - FriedhofGebSEF

1261/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1670/24

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 16, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - geänderte Anlage 1: 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF

1705/24

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1353/24

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1: Dringlichkeitsbegründung

1357/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 20, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1740/24

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 20, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2105/24

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 23, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Änderungssatzung Grünanlagensatzung

Anlage 2 - Synopse - Änderungssatzung Grünanlagensatzung

Anlage 3 - Änderungssatzung Grünanlagengebührensatzung

Anlage 4 - Synopse - Änderungssatzung Grünanlagengebührensatzung

Anlage 5 - Änderungssatzung Sondernutzungssatzung

Anlage 6 - Synopse - Änderungssatzung Sondernutzungssatzung

Anlage 7 - Änderungssatzung Sondernutzungsgebührensatzung

Anlage 8 - Synopse - Änderungssatzung Sondernutzungsgebührensatzung

1365/24

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 14, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2074/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

1388/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1650/24

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

Drucksache

Stellungnahme

1749/24

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1389/24

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1469/24

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1516/24

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 20, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

Drucksache

1548/24

Beschluss: gewählt

Drucksache

Stellungnahme

Vertagung durch Einreicher

1572/24

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2073/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 7 - Begründung Dringlichkeit

Anlage 3 - Geltungsbereich der Sanierungssatzung ALT489 "Bahnhofsquartier"

Anlage 4 - Abgrenzung Untersuchungsbereich

Anlage 1 - Sanierungsziele (Konkretisierung)

Anlage 2 - Begründung der Konkretisierung der Sanierungsziele

Anlage 5 - Erläuterung zur Entwicklung des westlichen Bahnhofsquartiers

Anlage 6 -Synopse zur Konkretisierung der Sanierungsziele

1579/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2025/24

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2140/24

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 24, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1593/24

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1727/24

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 4 - Begründung

Anlage 6 - Zusammenfassende Erklärung

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 3.1 - Vorhabensbeschreibung

Anlage 5.1 - Abwägung (öffentlich)

1606/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan

2024/24

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1628/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage – Punkt 3 und 4 der 4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2024

1977/24

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1664/24

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1822/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2017/24

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

Stellungnahme

1836/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1838/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1949/24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

1963/24

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Musikschule

Anlage 2 - Synopse

1842/24

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1884/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1893/24

Beschluss: vertagt

Drucksache

1906/24

Beschluss: gewählt

Drucksache

Stellungnahme

1919/24

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Anlage 2 - Synopse zur 8. Satzung zur Änderung der Satzung zur Hauptsatzung

Stellungnahme

1966/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2054/24

Beschluss: bestätigt

Drucksache

1972/24

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2093/24

Beschluss: bestätigt

Drucksache

2129/24

Beschluss: bestätigt

Informationen

28 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö 2 TexteVerpflichtung eines Stadtratsmitgliedes

Ö 3 TexteVerleihung der Ehrenbezeichnung für Ehrenstadtratsmitglieder

Ö 4 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 5 Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.09.2024

Ö 6 Aktuelle Stunde

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteAktuelle PersonalsituationEinr.: Fraktion Die Linke

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteMachtmissbrauch entgegentreten. Was nach einem Jahr "Theater-Skandal"bleibtEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Ö 7.1 VO2 Dok.TextePriorisierung von Sanierungsmaßnahmen in der kleinen EishalleEinr.: Fraktion AfD

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteWahl zur ersten Stellvertretung des Vorsitzenden des Erfurter StadtratesEinr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Ö 7.3 VO1 Dok.TexteBesetzung der Ausschüsse mit sachkundige Bürgerinnen und Bürger der Fraktion SPD & PIRATENEinr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Ö 7.4 VO1 Dok.TexteWahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertretung in den JugendhilfeausschussEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.5 VO1 Dok.TexteBesetzung der Ausschüsse Fraktion SPD & PIRATENEinr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Ö 7.6 VO3 Dok.TexteKeine Einführung der Umsatzsteuerpflicht für städtische Leistungen vor dem 1. Januar 2027Einr.: Fraktion Die Linke

Ö 8 Entscheidungsvorlagen

Ö 8.1 VO6 Dok.TexteBebauungsplan MOL463 "Am Zwetschenberg" - Billigung des Entwurfs und öffentliche AuslegungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteZentrum für Integration und Migration ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.3 VO2 Dok.TexteKompetenz- und Beratungszentrum des Schutzbundes der Senioren und VorruheständlerEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.4 VO4 Dok.TexteSatzungsbeschluss über die Anordnung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MOP691 "Ulan-Bator-Straße/Erlgarten/Baumschulenweg" - VS031Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.4.1 VO3 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0651/24 - Satzungsbeschluss über die Anordnung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MOP691 "Ulan-Bator-Straße/Erlgarten/Baumschulenweg" - VS031

Ö 8.5 VO2 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe Zuschuss Kunsthaus (HHst.: 30040 71807)Einr.: Fraktion Die Linke

Ö 8.5.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0935/24 - Überplanmäßige Ausgabe Zuschuss Kunsthaus (HHst.: 30040 71807)

Ö 8.6 VO2 Dok.TexteSatzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Bildung eines TierschutzbeiratesEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.7 VO2 Dok.TexteUmsetzung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) - Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger in den AusschüssenEinr.: Fraktion Die Linke

Ö 8.7.1 VO4 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1138/24 - Umsetzung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) - Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger

Ö 8.8 VO2 Dok.TexteSondernutzungsgebühren: Innenstadt beleben, Außengastroflächen kostengünstig erweiternEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.9 VO2 Dok.Texte1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEFEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.9.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1261/24 - 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF

Ö 8.9.2 VO2 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1261/24 - 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF

Ö 8.10 VO2 Dok.TexteContainerbeschaffung fürs GSZEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.11 VO2 Dok.TexteKarnevalsfestumzug 2025 und FolgejahreEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.11.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1357/24 - Karnevalsfestumzug 2025 und Folgejahre

Ö 8.11.1.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1740/24 - Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1357/24 - Karnevalsfestumzug 2025 und Folgejahre

Ö 8.12 VO9 Dok.TexteÄnderungssatzungen über die Gebühren und Benutzung der Grünanlagen sowie über die Gebühren und Sondernutzungen an öffentlichen StraßenEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.12.1 VO2 Dok.Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV vom 24.10.2024 zum TOP 7.4 - Änderungssatzungen über die Gebühren und Benutzung der Grünanlagen sowie über die Gebühren und Sondernutzung an öffentlichen Straßen (DS 1365/24) - hier: Gebührenerhebung

Ö 8.13 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) vom 8. November 2011Einr.: Fraktion Die Linke

Ö 8.13.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1388/24 - Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Ö 8.13.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1388/24 - Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Ö 8.14 VO2 Dok.TexteFür Vereine und den Schulsport: Sanierung und Erhaltung der Turnhalle TöttelstädtEinr.: Fraktion CDU

Ö 8.15 VO2 Dok.TexteStärkung der demokratischen Kontrolle und Steuerung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT)Einr.: Fraktion Die Linke

Ö 8.16 VO2 Dok.TexteEinführung eines Kurzstreckenticket für den ÖPNV-Stadtverkehr in ErfurtEinr.: Fraktion Die Linke

Ö 8.17 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des SeniorenbeiratesEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.18 VO3 Dok.TexteTicketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und SchülerticketEinr.: Fraktion Die Linke

Ö 8.18.1 VO2 Dok.Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV vom 24.10.2024 zum TOP 7.8 – Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt (DS 1572/24) – hier: Einführung Stufenmodell

Ö 8.19 VO8 Dok.TexteKonkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier“ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende FlächenEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.19.1 VO1 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1579/24 - Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier„ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende Flächen

Ö 8.19.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1579/24 Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier„ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende Flächen

Ö 8.20 VO2 Dok.TexteErgänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle ThüringenhalleEinr.: Fraktion SPD & PIRATEN, Fraktion Die Linke, Fraktion Mehrwertstadt und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.20.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1593/24 - Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle

Ö 8.21 VO8 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan MOP695 "Wohnanlage Tallinner Straße"; Abwägungs- und SatzungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.21.1 VO2 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1606/24 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP695 "Wohnanlage Tallinner Straße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 8.22 VO1 Dok.Texte4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.22.1 VO2 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1628/24 - 4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024

Ö 8.23 VO1 Dok.TexteJahresrechnung 2023Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.24 VO2 Dok.TexteKonzeption Amt für Migration: Beteiligung der migrantischen Communitys sicherstellenEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.24.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1822/24 - Konzeption Amt für Migration: Beteiligung der migrantischen Communitys sicherstellen

Ö 8.25 VO2 Dok.TexteAufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in der DDR und Transformationszeit in ErfurtEinr.: Fraktion Die Linke und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.26 VO2 Dok.TexteStädtischer Zuschuss für Investitionsvorhaben „Reitverein Kinderleicht e.V.“ StotterheimEinr.: Fraktion Die Linke

Ö 8.26.1 VO2 Dok.Festlegung aus der Sitzung FLRV vom 16.10.2024 zur Drucksache 1838/24 - Städtischer Zuschuss für Investitionsvorhaben "Reitverein Kinderleicht e. V." Stotternheim

Ö 8.26.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1838/24 - Städtischer Zuschuss für Investitionsvorhaben „Reitverein Kinderleicht e.V.“ Stotterheim

Ö 8.27 VO3 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Musikschule Erfurt - GebMusikschSEF - vom 22. Juli 2015Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.28 VO2 Dok.TexteStellplatzablösesatzung: Kommunale Mobilitätsangebote auskömmlich gegenfinanzierenEinr.: Fraktion Die Linke, Fraktion Mehrwertstadt und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.29 VO2 Dok.TexteÖffentlich, kostenlos, sichtbar - Die Nette ToiletteEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.30 VO1 Dok.TexteNeuwahl bzw. Wahl von SchiedspersonenEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.31 VO2 Dok.TexteSchulweg in Kerspleben sicher gestaltenEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.32 VO4 Dok.Texte8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17Einr.: Fraktion CDU, Fraktion SPD & PIRATEN, Fraktion Die Linke und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.32.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur DS 1966/24 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und §17

Ö 8.33 VO1 Dok.TexteÄnderung der Besetzung sachkundiger Bürger für die Fraktion Die LinkeEinr.: Fraktion Die Linke

Ö 8.33.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1972/ 24 Änderung der Besetzung sachkundiger Bürger für die Fraktion Die Linke

Ö 8.33.1.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2093/24 - Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1972/24 Änderung der Besetzung sachkundiger Bürger für die Fraktion Die Linke

Ö 9 TexteInformationen