SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 20.03.2013

Sitzung

StR/005/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

20.03.2013

Zeit

17:00-23:45 Uhr

Tagesordnung Stand: 08.03.2013 - öffentlich

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Beschlüsse StR 20.03.13

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Ö 3.1	Wieder eine Gradieranlage in unserer Stadt? Beschluss: zur Kenntnis genommen	0361/13	Drucksache AntwortBI
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift
Ö 4.1	aus der Stadtratssitzung vom 23.01.2013 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4.2	aus der Stadtratssitzung vom 13.02.2013 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Beantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)
Ö 6.1	Dringliche Anfragen
Ö 6.1.1	Dringliche Anfrage - Abwasserentsorgung in Kleingartenanlagen Fragesteller: Herr Schmantek, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	0468/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.1.2	Dringliche Anfrage - Abrechnung Abwasserentsorgung Kleingartenvereine- Bürokratie reduzieren Fragesteller: Herr Metz, Fraktion SPD Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0481/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.1.3	Dringliche Anfrage - Reit- und Therapiehof Stotternheim Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt	0516/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2	Anfragen
Ö 6.2.1	technische Ausstattung der Ortsteilbürgermeister Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	0407/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.2	Erfurter Autofrühling Fragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	0328/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.3	Entwicklung des Areals Eichenstraße Fragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0400/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.4	EU-Richtlinien für Stickstoffoxide Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0413/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.5	Bürgerbeteiligungshaushalt Fragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0414/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.6	Anwendung stromsparender Steckerleisten Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	0415/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.7	ADFC-Ranking Fragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0424/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.8	Radfernweg "Thüringer Städtekette" Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler Beschluss: zur Kenntnis genommen	0273/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.9	Lagebericht zum Winterdienst Fragestellerin: Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	0316/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.10	Verkehrssituation Viktor-Scheffel-Straße Fragestellerin: Frau Prof. Dr. Aßmann, Fraktion Freie Wähler Beschluss: zur Kenntnis genommen	0406/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.11	Straßenschäden an kürzlich instandgesetzten Straßen Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler Beschluss: zur Kenntnis genommen	0419/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.12	Alternativlösung zur Multifunktionsarena Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler Beschluss: zur Kenntnis genommen	0420/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.13	Bewerbung "Hauptstadt des Fairen Handels 2013" Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion Freie Wähler Beschluss: zur Kenntnis genommen	0421/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.14	Eintrittspreise für Erfurter Stadtführer in Museen Fragesteller: Herr Kemmerich, Fraktion FDP Beschluss: zur Kenntnis genommen	0324/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.15	Linienführung des Stadtbusses Linie 30 Fragesteller: Herr Stampf, Ortsteilbürgermeister Sulzer Siedlung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0417/13	Drucksache Beantwortung
Ö 7	Große Anfrage nach § 9 Abs. 5 GeschO
Ö 7.1	Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Resilienz - Erfurt stark machen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	2425/12	Drucksache Beantwortung Beantwortung - Anlage
Ö 8	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 8.1	Ergänzung der Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0425/13	Drucksache Anlage 1
Ö 8.2	Aufhebung von Maßnahmen der vorläufigen Haushaltsführung im Jugendhilfebereich Einr.: Herr Haase, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zurückgezogen	0478/13	Drucksache
Ö 8.3	Prüfauftrag zur Vorlage einer Förderrichtlinie Einr.: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0495/13	Drucksache
Ö 8.3.1	Änderungs-/ Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0051/13 - Prüfauftrag zur Vorlage einer Förderrichtlinie Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0519/13	Drucksache
Ö 9	Entscheidungsvorlagen
Ö 9.1	Abwasser
Ö 9.1.1	Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 2239/11 - Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0177/11 - Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0359/13	Drucksache
Ö 9.1.1.1	Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0177/11	Drucksache Anlage 02 Entwässerungssatzung
Ö 9.1.1.1.1	2. Änderungsantrag der Verwaltung zur Drucksache 0177/11 - Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1240/11	Drucksache
Ö 9.1.1.1.2	Änderungsantrag der Ortsteilbürgermeisterin Egstedt zur Vorlage 0177/11 - Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1284/11
Ö 9.1.1.1.3	3. Änderungsantrag der Verwaltung zur Drucksache 0177/11 - Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0433/13	Drucksache
Ö 9.1.2	Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 2164/11 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur DS 1802/11 - Neufassung der Satz. ü. d. Erhebung von Gebühren f. d. Ben. d. öffentl. Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0360/13	Drucksache
Ö 9.1.2.1	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) Ein.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1802/11	Drucksache Anlage 02: Abwassergebührensatzung
Ö 9.1.2.1.1	Änderungsantrag Ortsteilbürgermeister Sulzer Siedlung - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2140/11
Ö 9.1.2.1.2	Änderungsantrag Ortsteilbürgermeister Bischleben - Stedten - Neufassung d. Satzung über d. Erhebung v. Gebühren f. d. Benutzung d. öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung u. abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren d. Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2148/11
Ö 9.1.2.1.3	2.Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1802/11 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der LandeshauptstadtErfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2401/11	Drucksache
Ö 9.1.2.1.4	Änderungsantrag d. Fraktion Fraktion Freie Wähler zur DS 1802/11 -Neufass. d. Satzung ü. d. Erh. v. Geb. f. d. Benutzung der öffentl. Abwasserbeseitigungseinr. u. abwasserspez. Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2536/11	Drucksache
Ö 9.1.2.1.5	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1802/11 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0436/13	Drucksache
Ö 9.1.3	Ablösung des entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebietes Güterverkehrszentrum (GVZ) in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1810/11	Drucksache Anlage 02 Aufhebungssatzung BGS-EWS-GVZ
Ö 9.1.3.1	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur DS 1810/11 - Ablösung des entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebietes Güterverkehrszentrum (GVZ) in der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0437/13	Drucksache
Ö 9.2	Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	2442/11	Drucksache
Ö 9.2.1	Ergänzungsantrag der Fraktion Freie Wähler zur DS 2442/11 - Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt Beschluss: vertagt	2523/11	Drucksache
Ö 9.3	Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1157/12	Drucksache
Ö 9.3.1	Änderungsantrag der Fraktion SPD zur DS 1157/12 - Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	2496/12	Drucksache
Ö 9.4	Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - "Ehrenamt ernst nehmen - Erfurter Vereine von Kostenlast befreien" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2079/12	Drucksache Anlage 1 - Antrag im Wortlaut Anlage 2a - Stellungnahme Amt 20 Anlage 2b - Stellungnahme Amt 30
Ö 9.4.1	Formulierungsvorschlag zur Drucksache 2079/12 - Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - "Ehrenamt ernst nehmen - Erfurter Vereine von Kostenlast befreien" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0474/13	Drucksache Stellungnahme - Formulierungsvorschlag
Ö 9.5	Wohnungsneu- und umbau in Erfurt - Prüfauftrag Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	2227/12	Drucksache
Ö 9.6	Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2405/12	Drucksache Anlage 1: Auflistung der Grundstücke zur öffentlichen Ausschreibung und Vermarktung
Ö 9.6.1	Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeister Marbach zur Vorlage DS 2405/12 - Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 31, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0408/13	Drucksache
Ö 9.6.1.1	Änderungs-/ Ergänzungsantrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0408/13 - Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeister Marbach zur Vorlage DS 2405/12 - Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 31, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0507/13	Drucksache
Ö 9.6.2	Änderungs-/ Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2405/13 - Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0515/13	Drucksache
Ö 9.7	Neofaschistische Symboliken auf städtischen Veranstaltungen eindämmen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2411/12	Drucksache
Ö 9.8	Doppik Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2420/12	Drucksache
Ö 9.8.1	Änderungsantrag der Fraktion SPD zur DS 2420/12 - Doppik Beschluss: bestätigt	0334/13	Drucksache
Ö 9.9	Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung öffentlicher Verkehrsanlagen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	2465/12	Drucksache Anlage 1: Auflistung der Straßen Anlage 2: Lagepläne
Ö 9.10	Bebauungsplan LIA284 "Güterverkehrszentrum Erfurt" - 5. Änderung, Billigung des 2. Entwurfs und 2. öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2473/12	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3- Begründung Anlage 4a - Zwischenabwägung öffentlich
Ö 9.10.1	Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2473/12 - Bebauungsplan LIA284 "Güterverkehrszentrum Erfurt" - 5. Änderung, Billigung des 2. Entwurfs und 2. öffentliche Auslegung Beschluss: vertagt	0423/13	Drucksache
Ö 9.10.2	Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters Azmannsdorf zur DS 2473/12 - Bebauungsplan LIA284 "Güterverkehrszentrum Erfurt" - 5. Änderung, Billigung des 2. Entwurfs und 2. öffentliche Auslegung Beschluss: vertagt	0432/13	Drucksache
Ö 9.10.3	Änderungsantrag der Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt zur DS 2473/12 - Bebauungsplan LIA284 "Güterverkehrszentrum Erfurt" - 5. Änderung, Billigung des 2. Entwurfs und 2. öffentliche Auslegung Beschluss: vertagt	0438/13	Drucksache
Ö 9.11	Umweltschonende Fernwärmeversorgung für zusätzliche Stadtquartiere Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0010/13	Drucksache
Ö 9.12	Sozialen Wohnungsbau unterstützen Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	0013/13	Drucksache
Ö 9.13	Abfallgebührensatzung - Konzessionsmodell Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0015/13	Drucksache
Ö 9.13.1	Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0015/13 - Abfallgebührensatzung - Konzessionsmodell Beschluss: zurückgezogen	0332/13	Drucksache
Ö 9.13.2	Änderungs-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 0015/13 - Abfallgebührensatzung - Konzessionsmodell Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0364/13	Drucksache
Ö 9.14	Änderungsnachtrag für den Rettungsdienstbereichsplan Rettungsdienstbereich Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0025/13	Drucksache Anlage 1- Änderungsnachtrag Rettungsdienstbereichsplan
Ö 9.15	Prüfauftrag: Umsetzung der Schulnetzplanung der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/2013 und 2013/2014 Einr.: Fraktion FDP und Fraktion Freie Wähler Beschluss: zurückgezogen	0037/13	Drucksache
Ö 9.16	Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0041/13	Drucksache Anlage 1 - Benutzungs- und Entgeltordnung Anlage 2 - Benutzungs- u. Entgeltordnung Anlage 1 Anlage 3 - Änderung Preisordnung
Ö 9.16.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 05.02.2013 - TOP 5.1. ...Nutzung kommunaler Räumlichkeiten in Erfurt für Vereinzusammenkünfte (DS 0805/12, 1234/12, 2079/12, 0041/13, 0154/13) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0205/13	Drucksache Stellungnahme A 23 Stellungnahme A 23 - Anlage 1
Ö 9.17	Bebauungsplan ALT607 "Kleine Ackerhofsgasse" - Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0043/13	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Satzung, Stand 11.02.2013 Anlage 3 - Begründung Satzung, Stand 11.02.2013 Anlage 6a - Abwägung (öffentlich) Anlage 7a - Planzeichnung FNP-Berichtigung Nr.2, Stand 01.02.2013 Anlage 7b - Begründung FNP-Berichtigung Nr.2, Stand 01.02.2013
Ö 9.18	BRV606 "Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe" - Beauftragung des Wettbewerbssiegers für weitere Planungsleistungen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0051/13	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2a - Wettbewerbsarbeit 206, 1. Preis Anlage 2b - Wettbewerbsarbeit 203, 2. Preis Anlage 2c - Wettbewerbsarbeit 208, 3. Preis Anlage 2d - Wettbewerbsarbeit 205, 4. Preis
Ö 9.18.1	Änderungs-/ Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - BRV606 "Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe" - Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 8	0518/13	Drucksache
Ö 9.19	Wohnungsbedarfsprognose Erfurt und Aufstellung eines wohnungspolitischen Handlungsrahmens Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0098/13	Drucksache Anlage 1 Wohnungsbedarfsprognose Erfurt Anlage 2 Demografisches Controlling
Ö 9.20	Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Ablehnung des Bebauungsplanes URB638 "Technologie- und Gewerbepark nördlich der Straße Am Herrenberg"" - Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0099/13	Drucksache Anlage 1 - Antrag Anlage 2 - Stellungnahme Bürgeram
Ö 9.21	Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Ablehnung des Bebauungsplanes URB638 "Technologie- und Gewerbepark nördlich der Straße Am Herrenberg"" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 24, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0100/13	Drucksache Anlage 2a - Stellungnahme Anlage 2b - zweite Stellungnahme Anlage 1 - Antrag
Ö 9.21.1	Änderungs-/ Ergänzungsantrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0100/13 - Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Ablehnung des Bebauungsplanes URB638 "Technologie- und Gewerbepark nördlich der Straße Am Herrenberg"" Beschluss: zurückgezogen	0503/13	Drucksache
Ö 9.22	Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP596 "Nahversorgungszentrum Moskauer Platz"; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0125/13	Drucksache Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Begründung
Ö 9.23	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0141/13	Drucksache
Ö 9.23.1	Änderungs-/ Ergänzungsantrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0141/13 - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 21, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0500/13	Drucksache
Ö 9.24	3. Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der Internate und Wohnheime an Staatlichen Berufsbildenden Schulen sowie des Spezialschulteiles am Albert-Schweitzer-Gymnasium der Landeshauptstadt Erfurt - WhTarifOEF - Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0147/13	Drucksache Anlage 1 - 3. Änderung der WhTarifOEF
Ö 9.25	Rundfunkabgabe 2013 Einr.: Fraktion FDP Beschluss: zurückgezogen	0157/13	Drucksache
Ö 9.25.1	2. Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0157/13 - Rundfunkabgabe 2013 Beschluss: zurückgezogen	0344/13	Drucksache
Ö 9.25.1.1	Ergänzungsantrag der Fraktion Freie Wähler zur DS 0344/13 - 2. Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0157/13 - Rundfunkabgabe 2013 Beschluss: zurückgezogen	0494/13	Drucksache
Ö 9.26	Mandatsänderung im Jugendhilfeausschuss Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: gewählt	0358/13	Drucksache
Ö 9.27	Umbesetzung Aufsichtsrat SWE Technischer Service GmbH Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0384/13	Drucksache
Ö 9.28	Prüfauftrag zur Überführung des Liegenschaftsamtes in eine GmbH Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0390/13	Drucksache
Ö 9.29	Erfurt - Stadt des fairen Handels Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0396/13	Drucksache
Ö 10	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr