Sitzung: 20.03.2013 StR/005/2013
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0041/13
01
Die als Anlage beigefügte Benutzungs- und
Entgeltordnung zur kurzzeitigen Überlassung von Räumen und Flächen wird
beschlossen. Gleichzeitig wird die als Anlage beigefügte 1. Änderung der
Preisordnung der Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung (privatrechtliche
Entgelte für Leistungen gegenüber Dritten) -PreisOEF beschlossen.
02
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den
Punkt 1 umzusetzen.
03
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die
Benutzungs- und Entgeltordnung zur kurzzeitigen Ãœberlassung und Benutzung von
Räumen und Flächen der Landeshauptstadt Erfurt und die 1. Änderung der
Preisordnung der Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung (privatrechtliche
Entgelte für Leistungen gegenüber Dritten) -PreisOEF im Amtsblatt der Stadt
Erfurt öffentlich bekannt zu machen.
Hinweis:
Die Anlagen liegen der Niederschrift als Anlage 2a und 2b bei.