SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 19.12.2012

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Ö 3.1	Kulturförderabgabe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2407/12	Drucksache AntwortBI
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 07.11.2012 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Beantwortung von Anfragen (§9 Abs. 2 GeschO)
Ö 6.1	Dringliche Anfragen
Ö 6.1.1	Dringliche Anfrage - Wende rückwärts? Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 25, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2485/12	Drucksache Beantwortung
Ö 6.1.2	Dringliche Anfrage - Ist die Landeshauptstadt Erfurt zahlungsunfähig? Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2487/12	Drucksache Anlage 1 zur Beantwortung Beantwortung
Ö 6.1.3	Dringliche Anfrage - Sachstand Beitritt der Stadt Erfurt zum Zweckverband "Kommunaler Energiezweckverband Thüringen" (KET) Fragesteller: Herr Huck, Fraktion CDU Beschluss: zur Kenntnis genommen	2494/12	Drucksache Beantwortung
Ö 6.1.4	Dringliche Anfrage - Kulturförderabgabe und Datenschutz Fragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	2495/12	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2	Anfragen
Ö 6.2.1	Metropolregion Mitteldeutschland Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	2293/12	Drucksache Beantwortung Anlage
Ö 6.2.2	Intelligente Lichtsteuerung bei der Straßenbeleuchtung Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	2292/12	Drucksache Beantwortung Artikel zur Anfrage - Intelligente Lichtsteuerung
Ö 6.2.3	Zusammenlegung der SWE-Tochtergesellschaften EVAG und SWE Parken Fragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	2414/12	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.4	Barrierefreie Überquerung der Kreuzung Magdeburger Alle/Ecke Eislebener Straße/Papiermühlenweg Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	2451/12	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.5	Höchstgeschwindigkeit an Schulen Fragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	1791/12	Drucksache Zwischenantwort Beantwortung Anlage zur Antwort
Ö 6.2.6	umweltsensitive Verkehrssteuerung Fragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	2314/12	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.7	vorläufige Fällgenehmigung für Bäume Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	2428/12	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.8	aktueller Planungsstand ICE-City Fragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	2443/12	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.9	Bedarf an stationären Pflegeplätzen Fragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	2452/12	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.10	Erneuerung der Starkstromtrassen Fragesteller: Herr Kemmerich, Fraktion FDP Beschluss: zur Kenntnis genommen	2331/12	Drucksache Beantwortung
Ö 6.2.11	Korruptionsbekämpfung Fragesteller: Herr Rudovsky, Fraktion FDP Beschluss: zur Kenntnis genommen	2332/12	Drucksache Beantwortung
Ö 7	Dringliche Entscheidungsvorlagen
Ö 8	Entscheidungsvorlagen
Ö 8.1	Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	2442/11	Drucksache
Ö 8.1.1	Ergänzungsantrag der Fraktion Freie Wähler zur DS 2442/11 - Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt Beschluss: vertagt	2523/11	Drucksache
Ö 8.2	Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen	0814/12	Drucksache
Ö 8.2.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0814/12 - Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt Beschluss: zurückgezogen	0954/12	Drucksache
Ö 8.2.2	Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0814/12 - Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt Beschluss: bestätigt mit Änderungen	2040/12	Drucksache
Ö 8.2.2.1	Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0814/12 (DS 2040/12) - Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt Beschluss: bestätigt	2400/12	Drucksache
Ö 8.3	Standardisiertes Verfahren für Einzelhandelsansiedlungen von Gewicht gemäß Stadtratsbeschluss 0313/10 vom 05.05.2010: Errichtung von großflächigen zentrenrelevanten Einzelhandelsbetrieben in Erfurt - östlich der Greifswalder Straße Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0991/12	Drucksache
Ö 8.4	Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1157/12	Drucksache
Ö 8.4.1	Änderungsantrag der Fraktion SPD zur DS 1157/12 - Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2496/12	Drucksache
Ö 8.5	Partikelfilter für Baumaschinen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1443/12	Drucksache
Ö 8.5.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1443/12 - Partikelfilter für Baumaschinen Beschluss: bestätigt mit Änderungen	2430/12	Drucksache
Ö 8.5.1.1	Ergänzungsantrag der Fraktion SPD zur DS 2430/12 - Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1443/12 - Partikelfilter für Baumaschinen Beschluss: bestätigt	2490/12	Drucksache
Ö 8.6	Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Landeshauptstadt- Abfallwirtschaftssatzung - (AbfwS) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	1647/12	Drucksache Anlage 1 - AbfwS
Ö 8.6.1	Nachfragen im Zusammenhang mit der Behandlung der Drucksachen 1647/12 - Abfallwirtschaftssatzung und 2136/12 - Abfallgebührensatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Bebauungsplan LIN641 "Azmanndorfer Straße" - Änderung Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf, Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1757/12	Drucksache Anlage 1 Übersichtsskizze Anlage 2 Vorhabenplan Anlage 3 Vorhabenbeschreibung Anlage 4 Bestandsplan Anlage 5 Rechtskräftiger B-Plan
Ö 8.8	Abberufung und Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	1769/12	Drucksache
Ö 8.9	VS019 - Satzungsbeschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den nördlichen Teilbereich des Geltungsbereiches des einfachen Bebauungsplans JOV573 "Eugen-Richter-Straße / Hamburger Straße" Ein.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1958/12	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - 1. Verlängerung VS019 - Plan mit Geltungsbereich M 1:1000 Anlage 3 - 1. Verlängerung VS019 - Satzungstext
Ö 8.10	1. Änderung der Tarifordnung zur Beteiligung der Eltern an den Aufwendungen für die Schülerspeisung an den staatlichen Schulen in der Landeshauptstadt Erfurt -SchSpTarifOEF- Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2013/12	Drucksache Anlage 1 1. Änderung der Tarifordnung Anlage 2 Synopse
Ö 8.11	Verstärkter (Wieder-)Aufbau von selbstkochenden Einrichtungen zur Bereitstellung von Mittagessen für Schul- und Kindergartenkinder - Prüfauftrag Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	2039/12	Drucksache
Ö 8.11.1	Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2039/12 - Verstärkter (Wieder-)Aufbau von selbstkochenden Einrichtungen zur Bereitstellung von Mittagessen für Schul- und Kindergartenkinder - Prüfauftrag Beschluss: bestätigt	2188/12	Drucksache
Ö 8.11.2	Ergänzungsantrag der Fraktion SPD zur DS 2039/12 - Verstärkter (Wieder-)Aufbau von selbstkochenden Einrichtungen zur Bereitstellung von Mittagessen für Schul- und Kindergartenkinder - Prüfauftrag Beschluss: zurückgezogen	2189/12	Drucksache
Ö 8.12	Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - "Ehrenamt ernst nehmen - Erfurter Vereine von Kostenlast befreien" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	2079/12	Drucksache Anlage 1 - Antrag im Wortlaut Anlage 2a - Stellungnahme Amt 20 Anlage 2b - Stellungnahme Amt 30
Ö 8.13	Energetische Stadtsanierung - Förderfähiges Quartier in der Oststadt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2094/12	Drucksache Anlage 1 - Quartier: Südliche Krämpfervorstadt
Ö 8.14	Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung (AbfGebS)- Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	2136/12	Drucksache Anlage 1 Abfallgebührensatzung Anlage 2 Synopse zur Abfallgebührensatzung Anlage 3 Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2013-2015
Ö 8.14.1	Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 2136/12 - Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung (AbfGebS)- Beschluss: bestätigt	2444/12	Drucksache
Ö 8.15	Wohnungsneu- und umbau in Erfurt - Prüfauftrag Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	2227/12	Drucksache
Ö 8.16	Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2013 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2259/12	Drucksache Anlage 1 - Festlegungen zur vorl. Haushaltsführung 2013 gem. § 61 ThürKO zu den Zuweisungen/Zuschüsse der Gr. 71 zzgl. Investitionszuschüsse an Eigenbetriebe und Gesellschaften
Ö 8.16.1	Änderungsantrag der Verwaltung zur Drucksache 2259/12- Festlegung zur vorläufigen Haushaltsführung 2013 Beschluss: bestätigt	2395/12	Drucksache Anlage 1 - Festlegungen zur vorl. Haushaltsführung 2013 gem. § 61 ThürKO zu den Zuweisungen/Zuschüsse der Gr. 71 zzgl. Investitionszuschüsse an Eigenbetriebe und Gesellschaften
Ö 8.16.2	Ergänzungsantrag der Fraktionen Fraktionen SPD, DIE LINKE u. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2395/12 - Änderungsantrag der Verwaltung zur Drucksache 2259/12- Festlegung zur vorläufigen Haushaltsführung 2013 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2505/12	Drucksache
Ö 8.16.3	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zur Drucksache 2259/12 - Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2013 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2436/12	Drucksache Anlage 2
Ö 8.16.4	Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters Moskauer Platz zur Drucksache 2259/12 - Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2013 Beschluss: zurückgezogen	2442/12	Drucksache
Ö 8.16.5	2. Änderungsantrag der Verwaltung zur Drucksache 2259/12- Festlegung zur vorläufigen Haushaltsführung 2013 Beschluss: bestätigt	2483/12	Drucksache Anlage - 2. ÄAvorlHH-Führung2013
Ö 8.16.6	Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2013 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2504/12	Drucksache
Ö 8.16.7	Nachfragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung vom 05.12.2012 zu den Drucksachen 2259/12 und 2395/12 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.16.8	Informationsaufforderung zur DS 2259/12 - Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.17	Wegfall des 50-Cent-Zuschusses für die Verpflegung in Erfurter Kindertageseinrichtungen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2379/12	Drucksache Anlage 1 - Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungsgebühren in kommunalen Kindertageseinrichtungen und Tagespflege -KitaGebSEF
Ö 8.18	10. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2012 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2385/12	Drucksache
Ö 8.19	Einstellung des Entgeltes für das Sozialticket ab 01.01.2013 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2392/12	Drucksache
Ö 8.19.1	Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 2392/12 - Einstellung des Entgelts für das Sozialticket ab 01.01.2013 Beschluss: bestätigt	2482/12	Drucksache Anlage 1 - Auswirkungen auf den Haushalt
Ö 8.19.1.1	Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2482/12 - Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 2392/12 - Einstellung des Entgelts für das Sozialticket ab 01.01.2013 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2506/12	Drucksache
Ö 8.20	Abberufung und Neubenennung eines Aufsichtsratsmitglied der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2393/12	Drucksache
Ö 8.21	Abberufung und Neubenennung Sparkassenverbandsrat Sparkasse Mittelthüringen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2394/12	Drucksache
Ö 8.21.1	Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2394/12 - Abberufung und Neubenennung Sparkassenverbandsrat Sparkasse Mittelthüringen Beschluss: bestätigt	2488/12	Drucksache
Ö 8.22	Neofaschistische Symboliken auf städtischen Veranstaltungen eindämmen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2411/12	Drucksache
Ö 8.23	Elektromobilität Einr.: Fraktion SPD Beschluss: zurückgezogen	2418/12	Drucksache
Ö 8.24	Doppik Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2420/12	Drucksache
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Erfurt 2012 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1332/12	Drucksache Beteiligungsbericht 2012
Ö 9.2	3. Psychiatriebericht der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1591/12	Drucksache
Ö 9.2.1	Fragen und Anregungen zur Drucksache 1591/12 - 3. Psychiatriebericht der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1881/12	Drucksache
Ö 9.3	Genehmigung der dritten Nachtragshaushaltssatzung und des dritten Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2410/12	Drucksache

Informationen

18 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr