Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.14: Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung (AbfGebS)-
Einr.: Oberbürgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.12.2012   StR/019/2012 
Beschluss:mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0
Vorlage:  2136/12 

01

Die Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2013 - 2015 gemäß Anlage 3 wird bestätigt.

 

02

Die Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt - Abfallgebührensatzung (AbfGebS)- gemäß Anlage 1 wird beschlossen.

 

 

Hinweis:

Die Anlagen des Beschlusses werden der Niederschrift als Anlagen 6 a-b beigefügt.