SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 28.09.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3.1	der öffentlichen Stadtratssitzung vom 01.06.2022 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 3.2	der öffentlichen Stadtratssitzung vom 06.07.2022 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 4.1	Willkommenskultur in der Ausländerbehörde Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: zur Kenntnis genommen	1718/22	Drucksache
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Abberufung und Berufung sachkundige Bürger im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1663/22	Drucksache
Ö 5.2	Tag der Deutschen Einheit - Baumpflanzung zur Ehrung von Brandt, Gorbatschow, Kohl und Genscher Einr.: Fraktionen SPD und FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1686/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Stopp der öffentlichen Ausschreibung "Hauptamtliche/-r Beigeordnete/-r für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung" - Abstimmung über Verzicht der Ausschreibung nach § 32 Abs. 5 ThürKO Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1731/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Selbstverpflichtungserklärung zum Baumschutz Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0010/22	Drucksache Anlage 1 - Selbstverpflichtungserklärung zum Baumschutz Anlage 2 - Synopse
Ö 6.1.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0010/22 - Selbstverpflichtungserklärung zum Baumschutz Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 25, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1625/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Kaisersaal Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0094/22	Drucksache
Ö 6.3	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0140/22	Drucksache
Ö 6.4	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0141/22	Drucksache
Ö 6.5	Einfacher Bebauungsplan LOV758 "Wohnquartier Kantstraße - Parkstraße" - Aufstellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0329/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze
Ö 6.5.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0329/22 - Einfacher Bebauungsplan LOV758 "Wohnquartier Kantstraße - Parkstraße" - Aufstellungsbeschluss Einr. Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1677/22	Drucksache
Ö 6.6	Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Erfurt-Linderbach Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0451/22	Drucksache Anlage 1: Lageplan
Ö 6.6.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 0451/22 - Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Erfurt-Linderbach Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1729/22	Drucksache Stellungnahme ergänzende Stellungnahme
Ö 6.7	Prüfauftrag - Erweiterung der Lagermöglichkeiten bzw. neuer Standort für den Verein Erfurter Tafel e.V. Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0615/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VIE747 "Südlich der Erfurter Allee" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0662/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Bebauungsplanentwurf Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4 - Begründung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 5.1 - Äbwägung (öffentlich) Anlage 6 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 6.8.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0662/22 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VIE747 "Südlich der Erfurter Allee" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1691/22	Drucksache Stellungnahme Anlage Stellungnahme Vorhabenträger
Ö 6.9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 "Stiftung Naturschutz"- Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0668/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3.2 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 5a - Zwischenabwägung öffentlich
Ö 6.9.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0668/22 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 "Stiftung Naturschutz"- Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 30, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1685/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10	9-Euro-Ticket ab Juni 2022 Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zurückgezogen	0880/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.11	Zweckvereinbarungen zur Fortschreibung des REK Erfurter Seen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0928/22	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungsvereinbarungen
Ö 6.12	Energiestandards der Stadt Erfurt Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	1003/22	Drucksache Antwort
Ö 6.13	Entgeltbefreiung für Sportvereine bei baulichen Leistungen Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1039/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.14	Fahrradständerinstallation auf dem Domplatz Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 22, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1069/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.15	Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	1083/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.15.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1083/22 - Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt Beschluss: vertagt	1131/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.15.2	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1083/22 - Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt Beschluss: vertagt	1216/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.16	Wohnungstauschplattform für die Landeshauptstadt Erfurt (LHE) prüfen und einrichten Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1091/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.17	Weiterentwicklung des ÖPNV nach der 9€-Ticketphase Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1097/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.18	Sozial-, Kultur- und Sportvereine bei der Finanzierung gestiegener Kosten unterstützen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 27, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1098/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19	BUGA 2025 - Chancen nutzen, Risiken begrenzen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1159/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1159/22 - Chancen nutzen, Risiken begrenzen Beschluss: zurückgezogen	1221/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19.2	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1159/22 - BUGA 2025 - Chancen nutzen, Risiken begrenzen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1447/22	Drucksache
Ö 6.20	Resolution des Erfurter Stadtrates wegen Sanktionen gegen Russland zum Schutz der heimischen Wirtschaft Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1191/22	Drucksache
Ö 6.21	Beitritt der Landeshauptstadt Erfurt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessenen Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1204/22	Drucksache Anlage 1 - Positionspapier Städteinitiative
Ö 6.22	Gewerbestandort Erfurt: Brach- und Gewerbeflächenmanagement Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1217/22	Drucksache Stellungnahme Vertagung durch einreichende Fraktion
Ö 6.22.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1217/22 - Gewerbestandort Erfurt: Brach- und Gewerbeflächenmanagement Beschluss: bestätigt	1644/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.23	Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	1239/22	Drucksache
Ö 6.24	Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	1240/22	Drucksache
Ö 6.25	Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung "Machbarkeit BUGA 25" Einr. Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	1249/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.25.1	Festlegung aus der nichtöffentl. Sitzung HAS vom 13.09.2022 - TOP 5.1. Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung "Machbarkeit BUGA 25" (DS 1249) Beschluss: vertagt	1624/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.26	Mehr Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen Einr: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1252/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.27	Beschluss zur Auslobung des Wettbewerbs "Neue Mitte SüdOst" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1291/22	Drucksache Anlage 1 - Auslobungstext Anlage 2 - Wettbewerbsgebiet
Ö 6.28	3. über/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1319/22	Drucksache
Ö 6.29	Planungskosten für den Bau einer zweckbestimmten Schwimmhalle Einr.: Fraktion SPD und Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN Beschluss: vertagt	1324/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.30	Grundstücksankauf zum Feuerwehrbedarfsplan Einr.: Fraktion SPD und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1343/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.31	Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung hinsichtlich Beteiligung junger Menschen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1354/22	Drucksache Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2 - Änderung der Geschäftsordnung Anlage 3 - Synopse Änderung Hauptsatzung
Ö 6.32	Fachgutachten Klima und Lufthygiene URB 638 Einr.: Ortsteilbürgermeister Urbich Beschluss: vertagt	1381/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.33	Neukreditaufnahme 2022 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1384/22	Drucksache
Ö 6.34	Variantenuntersuchung für "neue" Gewerbeflächen in Erfurt Einr.: Ortsteilbürgermeister Urbich Beschluss: vertagt	1386/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.35	SWE Stadtwerke Erfurt GmbH - Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1401/22	Drucksache
Ö 6.36	Kinderflohmarkt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1416/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.36.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1416/22 - Kinderflohmarkt Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1689/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.36.2	Festlegung aus der nichtöffentlichen Sitzung des WBD vom 14.09.2022 zum TOP 5.6 Kinderflohmarkt - Drucksache 1416/22 - hier: Notwendige Ressourcen Beschluss: Verwiesen in Ausschuss
Ö 6.37	Erhaltung von Sprach-Kindergärten in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1424/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.37.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1424/22 - Erhaltung von Sprach-Kindergärten in der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: vertagt	1536/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.38	Prüfauftrag für alternativen Bastionskronenpfad Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: zurückgezogen	1443/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.39	Erhöhung der Überlebenschancen von neuen Bäumen durch Verbesserung der Wachstumsvoraussetzungen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1445/22	Drucksache Endstellungnahme vorläufige Stellungnahme
Ö 6.40	Städtische Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energie- und Heizungskosten Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	1487/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.41	Wahl eines stimmberechtigen Mitglieds für die Fraktion DIE LINKE. in den Jugendhilfeausschuss Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: gewählt	1514/22	Drucksache
Ö 6.42	Neubesetzung sachkundiger Bürger Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1530/22	Drucksache
Ö 6.43	3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1538/22	Drucksache Anlage 1 - 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Stellungnahme
Ö 6.43.1	Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1538/22 - 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: kein Votum	1585/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.44	Umsetzung kommunalrechtlicher Vorgaben - Stadtratsbeschlüsse über Gebühren und Entgelte auch bei städtischen Unternehmen und deren Beteiligungen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	1542/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.45	Sicherstellung des Versorgungsauftrages im Gesundheits- und Sozialwesen: Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht stoppen! Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1551/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.46	Deutsche Waffenlieferungen in Kriegsgebiete einstellen und stattdessen humanitäre Hilfe leisten Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1553/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.47	Energieengpässe und -preisexplosionen verhindern! Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt	1554/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.48	Entscheidung über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens im Ortsteil Büßleben Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1557/22	Drucksache
Ö 6.49	Steigende Gas- und Strompreise in Erfurt - soziale Härten verhindern Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	1564/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.50	Belebung & Unterstützung in der Erfurter Innenstadt - Marktstände Anger & Schlösserbrücke Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1578/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.50.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1578/22 - Belebung & Unterstützung in der Erfurter Innenstadt - Marktstände Anger & Schlösserbrücke Beschluss: vertagt	1690/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.50.2	Festlegung aus der nichtöffentlichen Sitzung des WBD vom 14.09.2022 zum TOP 3.1 - Belebung & Unterstützung in der Erfurter Innenstadt - Marktstände Anger & Schlösserbrücke - Drucksache 1578/22 - hier: Planungskorridor sowie externer Veranstalter Beschluss: vertagt
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1400/22	Drucksache 28. Beteiligungsbericht 2022 Änderung GuV 220922
Ö 7.2	Sonstige Informationen

Informationen

21 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr