SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 20.11.2019

Sitzung

StR/II 003/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

20.11.2019

Zeit

17:10-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Verleihung der Ehrenbezeichnung für ein Ehrenortsteilratsmitglied
Ö 3	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung von Niederschriften
Ö 4.1	aus der Stadtratssitzung vom 28.08.2019 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4.2	aus der Stadtratssitzung vom 29.08.2019 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 5.1	Aktuelle Stunde zum Thema "Einsamkeit" Einr.: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch Beschluss: zurückgezogen	2417/19	Drucksache
Ö 6	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 7	Entscheidungsvorlagen
Ö 7.1	LSBTIQ* Zentrum für Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE Beschluss: zurückgezogen	2333/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Neuausrichtung und Vereinheitlichung der Papierkorbentleerung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0707/19	Drucksache
Ö 7.3	Einfacher Bebauungsplan ILV696 "Regelung der Vergnügungsstätten Magdeburger Allee" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1028/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - einfacher Bebauungsplan Anlage 3 - Begründung Anlage 4.1 - Abwägungsvorschlag (öffentlich)
Ö 7.4	1. Änderung der Entgeltordnung "Privatrechtliche Entgelte für die Verpflegung in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt - Essengeld KitaEF - vom 20.Dezember 2017 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1153/19	Drucksache Anlage 1 - Änderung der Entgeltordnung
Ö 7.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 "Riegel und Reiter auf dem Ringelberg"- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1161/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf Anlage 3 - Begründung - Vorhabenbeschreibung Anlage 3.1 - Bebauungsplan EFN083 "Ringelberg" - 2. Änderung
Ö 7.5.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE zu DS 1161/19 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV725 "Riegel und Reiter auf dem Ringelberg"- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit" Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2444/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6	Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenzen zwischen der Stadt Erfurt, der Gemeinde Nesse-Apfelstädt (Landkreis Gotha) und der Gemeinde Amt Wachsenburg (Ilmkreis) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1238/19	Drucksache Anlage 1- Karte geplanter neuer Grenzverlauf
Ö 7.7	Bebauungsplan ANV423 "Entwicklungsmaßnahme Nordhäuser Straße Wohnquartier Nord", 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1337/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze
Ö 7.8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 "Löbertor" - Einleitungsbeschluss, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1360/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4 - Begründung
Ö 7.8.1	Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1360/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 "Löbertor"- Einleitungsbeschluss,Änderung des Aufstellungsbeschlusses,Billigung des Entwurfs und öffentliche... Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2123/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1360/19 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 "Löbertor" - Einleitungsbeschluss, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2184/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1360/19 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT424 "Löbertor" - Einleitungsbeschluss, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2443/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.9	Freies WLAN in den kommunalen Seniorenclubs Einr.: Fraktion DIE LINKE Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1379/19	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 7.10	Friedhofsgebührensatzung -FriedhGebSEF- Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	1569/19	Drucksache Anlage 1 Sachverhalt Anlage 8 Friedhofsgebührensatzung -FriedhGebSEF-
Ö 7.11	Wahl der/des 1. ehrenamtliche(n) Beigeordnete(n) ohne Geschäftsbereich Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1687/19	Drucksache
Ö 7.12	Wahl der/des 2. ehrenamtliche(n) Beigeordnete(n) ohne Geschäftsbereich Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1690/19	Drucksache
Ö 7.13	Ausweitung des Parkraumkonzeptes auf die Gründerzeitviertel Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1775/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.13.1	Antrag der Fraktionen Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1775/19 - Ausweitung des Parkraumkonzeptes auf die Gründerzeitviertel Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2124/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.14	Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1778/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.14.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 - Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept - Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2409/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.15	Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	1866/19	Drucksache Anlage 1 - Rahmenkonzeption Anlage 3 - Gebietsabgrenzung Anlage 4 - Neuausrichtung und Aufwertung der öffentlichen Grün- und freiflächen Anlage 5 - Städtebauliche Planungen Anlage 6 - Umbau der Verkehrsinfrastruktur
Ö 7.15.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1866/19 - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 0	2387/19	Drucksache
Ö 7.15.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1866/19, Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltungen: 19, Befangen: 0	2407/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.16	Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	1871/19	Drucksache
Ö 7.17	Bebauungsplan TIE630 "Wohnen am Weißbach"; Änderung des Aufstellungsbeschlusses Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1946/19	Drucksache Anlage 1 - Übersichtskizze
Ö 7.18	Kampagne "Du und deine BUGA" Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2011/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.18.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2011/19 - Kampagne "Du und deine BUGA" - Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	2372/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.18.2	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2011/19 Kampagne "Du und deine BUGA" Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2408/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.19	Kommerzielle sportliche Nutzung der Riethsporthalle durch Ballsportvereine/-spielbetriebsgesellschaften Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2013/19	Drucksache Anlage1: Änderung Tarifordnung
Ö 7.19.1	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER/PIRATEN, FDP zur Drucksache 2013/19 Drucksache "Kommerzielle sportliche Nutzung der Riethsporthalle durch Ballsportvereine/- spielbetriebsgesellschaften Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2319/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.19.2	Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung WA-Erfurter Sportbetrieb vom 23.10.2019 zum TOP 4.3 - Kommerzielle sportliche Nutzung der Riethsporthalle; hier: Prüfung des Formulierungsvorschlages in der Anlage 1 der Drucksache 2013/19 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2237/19	Drucksache Stellungnahme ESB Anlage1 in der Fassung der vorgeschlagenen Ergänzung
Ö 7.20	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	2097/19	Drucksache
Ö 8	Informationen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr