Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7.2: Neuausrichtung und Vereinheitlichung der Papierkorbentleerung
Einr.: Oberbürgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.11.2019   StR/II 003/2019 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  0707/19 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss

 

01

Die Aufgabe der in der Landeshauptstadt Erfurt zu leerenden Papierkörbe soll ab 01.07.2020 vollständig an die SWE Stadtwirtschaft GmbH übertragen werden. Das erforderliche Vergabeverfahren wird eingeleitet und die notwendigen Finanzmittel werden in der Fortschreibung des Finanzplanes ab 2020 bzw. im Nachtragshaushaltsplan 2019/2020 bereitgestellt

 

02

Mit einer einheitlichen Datenbasis auf der Grundlage einer Datenbank wird die Voraussetzung für eine effiziente Bewirtschaftung, sowie eine zukünftige Bürger-Onlinemeldung an den Dienstleister geschaffen.

 

03

Die Papierkörbe verbleiben als Teil des Stadtmobiliars im Eigentum der Stadt Erfurt. Die Ersatzbeschaffung obliegt weiterhin der Stadtverwaltung mit ihren Fachämtern. Zuständig sind hier das Tiefbau- und Verkehrsamt, sowie das Garten- und Friedhofsamt. Die Ersatzbeschaffung steht unter Haushaltsvorbehalt.