Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7.15: Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung
Einr.: Oberbürgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.11.2019   StR/II 003/2019 
Beschluss:mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0
Vorlage:  1866/19 

Beschluss

 

01

Das Rahmenkonzept zur Umsetzung des Modellvorhabens zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (Anlage 1) wird beschlossen.

 

02

Das Rahmenkonzept ist mit der Quartiersbevölkerung und der Stadtteilkonferenz zu erörtern und gemeinsam weiterzuentwickeln. Der Stadtrat wird über die Fortentwicklung des Modellvorhabens informiert.

 

03

Der Stadtrat bekennt sich zur Bereitstellung des kommunalen Mitleistungsanteils für das  Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung in Höhe von bis zu 6,5 Mio. €. Die jeweiligen Jahresscheiben sind in die Haushaltsplanung der Landeshauptstadt Erfurt entsprechend der Anlage 2 anzumelden und nach Maßgabe des Haushaltes einzustellen. Mit dem Freistaat Thüringen sind weitere Gespräche zu führen, um den kommunalen Mitleistungsanteil verbindlich mit dem Freistaat zu vereinbaren.

 

04

Die Verwaltung prüft, inwieweit im Rahmen des Modellvorhabens, in den jeweiligen Bereichen, ein zusätzlicher Fokus auf geschlechtergerechte Stadtplanung und -entwicklung gesetzt werden kann.

 

 

redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 5a und 5b beigefügt.