Sitzung: 20.11.2019 StR/II 003/2019
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0
Vorlage: 1866/19
Beschluss
01
Das Rahmenkonzept zur Umsetzung des Modellvorhabens zur
Weiterentwicklung der Städtebauförderung (Anlage 1) wird beschlossen.
02
Das Rahmenkonzept ist mit der Quartiersbevölkerung und der
Stadtteilkonferenz zu erörtern und gemeinsam weiterzuentwickeln. Der Stadtrat
wird über die Fortentwicklung des Modellvorhabens informiert.
03
Der Stadtrat bekennt sich zur Bereitstellung des kommunalen
Mitleistungsanteils für dasÂ
Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung in Höhe von
bis zu 6,5 Mio. €. Die jeweiligen Jahresscheiben sind in die Haushaltsplanung
der Landeshauptstadt Erfurt entsprechend der Anlage 2 anzumelden und nach
Maßgabe des Haushaltes einzustellen. Mit dem Freistaat Thüringen sind weitere
Gespräche zu führen, um den kommunalen Mitleistungsanteil verbindlich mit dem
Freistaat zu vereinbaren.
04
Die Verwaltung prüft, inwieweit im Rahmen des
Modellvorhabens, in den jeweiligen Bereichen, ein zusätzlicher Fokus auf
geschlechtergerechte Stadtplanung und -entwicklung gesetzt werden kann.
redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als
Anlage 5a und 5b beigefügt.