Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Verleihung Ehrenbezeichnung ehemaliger Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte

Änderungen zur Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2025

Aktuelle Stunde

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Würdiges Gedenken an die Bücherverbrennung am 29. Juni 1933 ermöglichen
Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1050/25 - Würdiges Gedenken an die Bücherverbrennung am 29. Juni 1933 ermöglichen

Entscheidungsvorlagen

Bebauungsplan LIN587 "Am Tonberg" - Billigung des 3. Entwurfs und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Theater Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0180/24 - Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Theater Erfurt

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0804/25 - Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0180/24 - Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Theater Erfurt

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0180/24 - Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes Theater Erfurt

Bebauungsplan LIN736 „Am Weiherweg“ - 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister

Bebauungsplan LIN771 „SB Warenhaus Weimarische Straße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Einhaltung kommunalrechtlicher Vorgaben nach § 26 Abs. 2 Nr. 10 ThürKO – Stadtratsbeschlüsse über Gebühren und Entgelte bei Städtischen Unternehmen und deren Beteiligungen
Einr.: Fraktion Die Linke

Zusatzvereinbarung KAG Erfurter Seen Landschaftspflege
Einr.: Oberbürgermeister

Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache2532/24 - Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt

Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 2532/24 - Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 29.04.2025 zum TOP 6.1 – Drucksache 2532/24 Festlegungen von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt

Evaluierung des Bebauungsplan BUE219 - aktuelle gesetzlichen Rahmenbedingungen bzgl. Klima und Starkregen
Einr.: Ortsteilbürgermeister Urbich

Prüfauftrag Rechnungsprüfungsamt - Anmietung von Räumlichkeiten in der Defensionskaserne Erfurt, Petersberg 15
Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Verfahren zu den Haushaltssperren nach § 28 Abs. 2 ThürGemHV
Einr.: Fraktion Die Linke

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0296/25 - Verfahren zu den Haushaltssperren nach § 28 Abs. 2 ThürGemHV

Verlängerung der Sanierungssatzung BRV468 "Brühl"
Einr.: Oberbürgermeister

Feststellung der Jahresrechnung 2023
Einr.: Oberbürgermeister

Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2023
Einr.: Oberbürgermeister

Die Digitalisierung der Verwaltung in Erfurt strategisch anpacken und umsetzen
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0415/25 - Die Digitalisierung der Verwaltung in Erfurt strategisch anpacken und umsetzen

Antrag der Fraktionen SPD & PIRATEN und BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0415/25 - Die Digitalisierung der Verwaltung in Erfurt strategisch anpacken und umsetzen

Antrag der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN und BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0415/25 - Die Digitalisierung der Verwaltung in Erfurt strategisch anpacken und umsetzen

Antrag der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt zur DS 1130/25 (Antrag mehrerer Fraktionen) zur Drucksache 0415/25 - Die Digitalisierung der Verwaltung in Erfurt strategisch anpacken und umsetzen

Verlängerung der Sanierungssatzung EFM003 "Arche"
Einr.: Oberbürgermeister

Gerechte und faire Grundsteuererhebung in Erfurt
Einr.: Fraktion Die Linke

Akteneinsicht zum Projekt "Nachteulen"
Einr.: Fraktion AfD

Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0462/25 - Akteneinsicht zum Projekt "Nachteulen"

Transparenz in Vergabeverfahren
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zu Drucksache 0532/25 - Transparenz in Vergabeverfahren

Akteneinsicht Mehrwertstadt
Einr.: Fraktion Mehrwertstadt

Antrag der Fraktion Mehrwertstadt zur Drucksache 0678/25 - Akteneinsicht Mehrwertstadt

Antrag auf Einführung eines vergünstigten Seniorentickets in Erfurt
Einr.: Fraktion AfD

Berufung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss Kultur und Theatertransformation
Einr.: Fraktion AfD

Keine fünf Jahre Frust: Strukturelle Personalprobleme in der Einbürgerungsbehörde lösen
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Strukturziele Theater Erfurt – Richtungsentscheidungen Theatertransformation
Einr.: Oberbürgermeister

Silvester für alle schön
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Antrag der Fraktionen Fraktion Mehrwertstadt und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0858/25 - Silvester für alle schön

Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0858/25 - Silvester für alle schön

Reform der Erfurter Hundesteuersatzung
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Wahl der Stellvertreter des stimmberechtigten Mitgliedes der Arbeiterwohlfahrt in den Jugendhilfeausschuss
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen Raum
Einr.: Fraktion SPD & PIRATEN

Wahrung der politischen Neutralität in der Stadtverwaltung Erfurt
Einr.: Fraktion AfD

Sichtbares Bekenntnis zur Bundesrepublik Deutschland an städtischen Gebäuden
Einr.: Fraktion AfD

Neubesetzung sachkundige Bürger für das Schülerparlament
Einr.: Oberbürgermeister

Informationen

Genehmigung 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
Einr.: Oberbürgermeister

Sonstige Informationen