SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 23.01.2025

Sitzung

SBUKV/001-1/2025

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

23.01.2025

Zeit

17:00-19:36 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung SBUKV am 23.01.2025 - Stand 09.01.2025

Niederschrift öffentlich SBUKV

Anlage 1 der Niederschrift (DS 1037/24)

Anlage 3 der Niederschrift (DS 1484/24)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift
Ö 4.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr vom 24.10.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 4.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr vom 29.10.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 4.3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr vom 21.11.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Vier neue Turnhallen versprochen – Sachstand Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1631/24	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Ortsteil Töttelstädt – Änderung des Flächennutzungsplanes Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Töttelstädt, Herr Müller BE: komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	1686/24	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Beleuchtung Radabstellanlagen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Herr Straube BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1862/24	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Hochwasserschutz für die Ortsteile im Osten von Erfurt entlang des Pfingstbaches//Urbaches und des Linderbaches Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Linderbach, Herr Petzold BE: komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2043/24	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Magdeburger Allee: Müll in den Baumscheiben Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose BE: komm. Leiterin des Dezernates Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2052/24	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Anforderungsdefinition Lufthygienegutachten, Nachfrage zur DS 0997/24 Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Urbich, Herr Fitzenreiter BE: komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2091/24	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Verkehrssituation - Grundschule am Schwemmbach Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	2132/24	Drucksache Antwort
Ö 5.8	Sachstand Projekt Gerablick in Erfurt Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Bischleben-Stedten, Herr Hicke BE: komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2145/24	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Förderprogramm für „Natürlichen Klimaschutz in Kommunen“: Hat sich Erfurt daran beteiligt? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck BE: komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2169/24	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Widmung der Straßen "Bürgermeister-Karst-Gasse" und "Pfarrer-Andreä-Weg" in Stotternheim BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister von Stotternheim Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1037/24	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.2	Komplexobjekt Graf-Gotter-Straße Süd in Molsdorf - Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister von Molsdorf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1044/24	Drucksache Anlage 01 Erläuterungsbericht Anlage 02 Übersichtsplan G.-G.-Str. Anlage 03 Lageplan G.-G.-Str. Anlage 04 Straßenquerschnitt G.-G.-Str. Anlage 06 Erläuterungsbericht Bergborn Anlage 07 Übersichtsplan Bergborn Anlage 08 Lageplan Bergborn Anlage 11 Folgekostenberechnung G-G-Str. Anlage 12 Bauablaufplan
Ö 6.3	Neubau Schulsporthalle für die GEM 6 in Hochheim BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagements hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister von Hochheim Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1484/24	Drucksache Anlage 1.1 - Lageplan Variante 1.1 (Am Angerberg, Einfeldhalle, zweigeschossig) Anlage 1.2 - Lageplan Variante 1.2 (Am Angerberg, Zweifeldhalle, eingeschossig) Anlage 2.1 - Lageplan Variante 2, ohne Kegelbahn (zweigeschossiger Anbau), aus Bauvoranfrage, Grundrisse, Schnitte; Ansichten (4 Pläne) Anlage 3 - Lageplan Variante 3 mit Kegelbahn (dreigeschossiger Anbau), Grundrisse, Schnitte, Ansichten (5 Pläne)
Ö 6.3.1	Antrag Ortsteilbürgermeister Hochheim zur DS 1484/24 - Neubau Schulsporthalle für die GEM 6 in Hochheim Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0187/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Sondernutzungsgebühren: Innenstadt beleben, Außengastroflächen kostengünstig erweitern BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hinzugezogen: komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: vertagt	1236/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Schulweg in Kerspleben sicher gestalten BE: Vertreter Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr; Ortsteilbürgermeister von Kerspleben Beschluss: zurückgezogen	1919/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Maßnahmen gegen Sachbeschädigungen in Schulen und Turnhallen BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2409/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Änderung Beschluss 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 BE: Ortsteilbürgermeister von Vieselbach hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0047/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Verbesserte Zustandsbewertung und Maßnahmenplanung für Schulgebäude BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0055/25	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19) BE: komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: vertagt	0356/20	Drucksache Stellungnahme v. 06.03.2025
Ö 8.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV vom 24.10.2024 zum TOP 5.7 - Barrierefreiheit der Musikschule - Handlungsbedarf für Schüler im Rollstuhl (DS 1079/24) – hier: kurzfristiger Lösungsansatz BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2075/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.3	Festlegung aus der öffentl. Folgesitzung des SBUKV vom 29.10.2024 zum TOP 4.1 - EFRE-Förderung für das Projekt der SWE UmweltService GmbH (DS 1536/24) hier: CO2-Einsparungen BE: komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2128/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV vom 21.11.2024 zum TOP 4.2 - Besetzung der Pforte am Hauptfriedhof (Drucksache 1798/24) - hier: Personelle und finanzielle Auswirkungen einer Ausweitung der Öffnungszeiten BE: Beigeordneter für Bau u nd Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2366/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SBUKV vom 21.11.2024 zum TOP 4.5 - Bürgerhaus in Schwerborn (Drucksache 1857/24) - hier: Brandschutzkonzept BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2368/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	„Neue Mitte Südost“ – weiteres Verfahren, Planungsvergabe nach § 18 VgV als Wettbewerblicher Dialog BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1409/24	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 9.2	Sachstandsbericht ICE-City-Ost, DB Campus, Bebauungsplan KRV706 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter der Deutschen Bahn AG Beschluss: vertagt	2491/24	Drucksache
Ö 9.3	Haushaltsplanung 2024/2025 - Haushaltsbegleitbeschluss Nr. 21 - Information zum Umsetzungsstand von Investitionen BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2512/24	Drucksache Anlage 1 - Amt für Gebäudemanagement Anlage 2 - Tiefbau- und Verkehrsamt Anlage 3 - Garten- und Friedhofsamt
Ö 9.4	Mündliche Informationen
Ö 9.5	Sonstige Informationen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr