SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 21.11.2023

Sitzung

SBUKV/009/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Warsbergstraße 3, Beratungsraum (III. OG)

Datum

21.11.2023

Zeit

17:00-20:38 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2023-11-21 Stand 2023-11-09

Niederschrift öffentlich SBUKV

Anlage 1 der Niederschrift - Information über eine geplante Baumaßnahme

Anlage 2 zur Drucksache 1280-23 (Übersichtslageplan)

Anlage 3 zur Drucksache 2069/23

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Komplexmaßnahme Heinrich-Mann-Straße/Löberwallgraben West - Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1712/23	Drucksache Anlage 1- Lageplan Anlage 2.1 - Straßenquerschnitt Heinrich-Mann-Straße Anlage 2.2 - Straßenquerschnitt Löberwallgraben Anlage 3 - Detaillageplan Kreuzung Löberstraße Anlage 4 - Lageplan Aufstellfläche Feuerwehr Anlage 5 - Erläuterungsbericht Anlage 8 - Bauablauf Anlage 9 - Begründung Dringlichkeit
Ö 4.2	Beleuchtung des Rad-/Gehweges zwischen Azmannsdorf und Linderbach BE: Ortsteilbürgermeister Azmannsdorf hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2598/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Spielplätze inklusiver gestalten Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1725/23	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Strategie Beschaffung und Bereitstellung Container Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch und Herr Präger hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen	1746/23	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Gewässerausbau im Naherholungsgebiet "Nordstrand" Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1782/23	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Hochwasserschutzkonzept Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1792/23	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Sozialer Wohnungsbau Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1797/23	Drucksache Beantwortung
Ö 5.6	Spielplätze Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Fischer hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1835/23	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Bebauungsplan GIS532 „Kühnhäuser Straße Süd“ - Solaranlagen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	1869/23	Drucksache Antwort
Ö 5.8	Bebauungsplan GIS532 „Kühnhäuser Straße Süd“ Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	1871/23	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Parkplatzsituation Günterstraße Fragesteller: Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN, Frau Hantke hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1917/23	Drucksache Antwort
Ö 5.10	Ehemaliger Kindergarten Mittelhäuser Straße 18A (Rieth) Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2121/23	Drucksache Antwort
Ö 5.11	Nachfragen zur Erteilung der Baugenehmigung für das Bauprojekt Riegel & Reiter Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2158/23	Drucksache Antwort
Ö 5.12	Nachfragen zur DS 0788/22 "Werbesatzung" Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2199/23	Drucksache Antwort
Ö 5.13	Stadtplanung Erfurt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz und Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen	2200/23	Drucksache Antwort
Ö 5.14	Beschattungsplan Erfurt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2201/23	Drucksache Antwort
Ö 5.15	Nachnutzung alter Kindergarten „Bussi Bär“ in Gispersleben Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2231/23	Drucksache OB Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Einziehung eines Teilbereiches der Straße An der Büßleber Grenze im Güterverkehrszentrum Erfurt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1280/23	Drucksache Anlage - Übersichtslageplan
Ö 6.2	Stellungnahme gemäß § 22 NABEG im Planfeststellungsverfahren für die 380-kV-Leitung Mecklar - Vieselbach BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterinnen Hochstedt und Rhoda, OrtsteilbürgermeisterAzmannsdorf, Bischleben-Stedten, Linderbach, Molsdorf und Vieselbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2069/23	Drucksache Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Erfurt Anlage 2 - Übersichtskarten Trassenverlauf (Erfurt) Anlage 3 - Erläuterungsbericht
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan HOT729 "Wohnen am Klostergut" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter des Vorhabenträgers, Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0653/23	Drucksache Anlage 1.1 - Übersichtsskizze - Plangebiet Anlage 1.2 - Übersichtsskizze - Ausgleichsfläche Erfurt-Süd Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan HOT729 - Planzeichnung (Entwurf) Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 1 von 3 Anlage 3.3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 2 von 3 Anlage 3.4 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Teil 3 von 3 Anlage 4 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan HOT729 - Begründung (Entwurf) Anlage 6.1 - Zwischenabwägung öffentlich
Ö 7.2	Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	0894/23	Drucksache Stellungnahme (neu) Stellungnahme
Ö 7.3	Fußverkehrsprojekt „Gut gehen lassen“ BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Johannesplatz Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1142/23	Drucksache Anlage 1 - Projektbericht Anlage 2 - Übersicht Maßnahmenkatalog
Ö 7.3.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Johannesplatz zur DS 1142/23 - Fußverkehrsprojekt „Gut gehen lassen“ Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2684/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Verkehrssicherheitswoche auf dem Erfurter Anger BE: Vertreter der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1246/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Bebauungsplan LIN736 „Am Weiherweg“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Linderbach Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1648/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Begründung Anlage 4.1 - Abwägung (öffentlich)
Ö 7.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VIE747 „Südlich der Erfurter Allee“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Vieselbach Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1664/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4 - Begründung
Ö 7.7	Fortschreibung Radverkehrskonzept, Teilraum Südost BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1696/23	Drucksache Anlage 1 - Bericht Anlage 2 - Maßnahmentabelle Anlage 3 - Radverkehrsnetz 2014 Anlage 4 - Maßnahmen u. Planungen seit 2014 Anlage 5 - Radverkehrsnetz 2022 Anlage 6 - Radverkehrsnetz - Hauptroute 7
Ö 7.8	Sanierung Trauerhalle Kerspleben BE: Ortsteilbürgermeister Kerspleben hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: kein Votum	1935/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8.1	Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 17.10.2023 zur Drucksache 1935/23 "Sanierung Trauerhalle Kerspleben" BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2312/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.8.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur DS 1935/23 - Sanierung Trauerhalle Kerspleben Beschluss: kein Votum	2286/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.9	Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 44 für den Bereich Gispersleben "Nordhäuser Straße / nördlich Lissabonner Straße"- Abwägungs- und Feststellungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Gispersleben und Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2148/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung - Feststellungsexemplar Anlage 3 - Begründung - Feststellungsexemplar Anlage 4a - Abwägung - Feststellungsexemplar
Ö 7.10	Dirtbike-Parks im Stadtgebiet BE: Vertreter der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2244/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.11	Shopping-Ticket neu denken BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	2320/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.12	Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Petersberg und EGA BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2379/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP695 "Wohnanlage Tallinner Straße"; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Beigeordneter fürKultur, Stadtentwicklung und Welterbe, Vertreter des Vorhabenträgers, Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz Beschluss: kein Votum	2567/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19) BE: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 14.03.2023 - aktueller Sachstand zur Umsetzung der Fischtreppe Schlösserbrücke BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0606/23	Drucksache
Ö 8.3	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 29.08.2023 zur Drucksache 0704/23 "Sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Erfurter Schulen"- Benennung der geprüften Standorte BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1908/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates 0832/23 - Wiederherstellung Friedhofseinfahrt mit Parkmöglichkeiten Töttleben BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Beschlusskontrolle zur DS 0629/20 - Solardachpflicht auf Gewerbedächern BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2193/23
Ö 9.3	Mündliche Informationen
Ö 9.4	Sonstige Informationen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr