SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 17.03.2021

Sitzung

StR/002/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt

Datum

17.03.2021

Zeit

17:09-21:14 Uhr

Beschlüsse

Beschluss 0007 21

Beschluss 1454 21

Tagesordnung öffentlicher Teil

Merkblatt Sitzungen Thüringenhalle

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 1a der öffentlichen Niederschrift - DS 0499-21 (0504-21)

Anlage 1b der öffentlichen Niederschrift - DS 0499-21

Anlage A der öffentlichen Niederschrift - Neuordnung Tagesordnung

Anlage 2a der öffentlichen Niederschrift - DS 1025-20

Anlage 2b der öffentlichen Niederschrift - DS 1025-20

Anlage 2c der öffentlichen Niederschrift - DS 1025-20

Anlage 2d der öffentlichen Niederschrift - DS 1025-20

Anlage 2e der öffentlichen Niederschrift - DS 1025-20

Anlage 2f der öffentlichen Niederschrift - DS 1025-20

Anlage 3a der öffentlichen Niederschrift - DS 1454-20

Anlage 3b der öffentlichen Niederschrift - DS 1454-20

Anlage 3c der öffentlichen Niederschrift - DS 1454-20

Anlage 3d der öffentlichen Niederschrift - DS 1454-20

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - DS 2058-20

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - DS 2059-20

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - DS 2060-20

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - DS 2061-20

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - DS 2062-20

Anlage 9a der öffentlichen Niederschrift - DS 2195-20

Anlage 9b der öffentlichen Niederschrift - DS 2195-20

Anlage 9c der öffentlichen Niederschrift - DS 2195-20

Anlage 9d der öffentlichen Niederschrift - DS 2195-20

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - DS 2369-20

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - DS 2370-20

Anlage 12a der öffentlichen Niederschrift - DS 2455-20

Anlage 12b der öffentlichen Niederschrift - DS 2455-20

Anlage 12c der öffentlichen Niederschrift - DS 2455-20

Anlage 12d der öffentlichen Niederschrift - DS 2455-20

Anlage 13a der öffentlichen Niederschrift - DS 2563-20

Anlage 13b der öffentlichen Niederschrift - DS 2563-20

Anlage 14a der öffentlichen Niederschrift - DS 0007-21

Anlage 14b der öffentlichen Niederschrift - DS 0007-21

Anlage 14c der öffentlichen Niederschrift - DS 0007-21

Anlage 14d der öffentlichen Niederschrift - DS 0007-21

Anlage 14e der öffentlichen Niederschrift - DS 0007-21

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Maßnahmenkatalog

Anlage 2 - Satzungsänderung

Stellungnahme

0499/21

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0501/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 22, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

0502/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 30, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0503/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 15, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

Drucksache

Anlage A - Parkgebührenordnung

Anlage B - Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

0504/21

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

Stellungnahme

1778/19

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2409/19

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0357/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0489/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0435/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1740/20

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

0869/20

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

0795/20

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Arena

Anlage 2 Gesellschaftsvertrag SWE US GmbH

Anlage 3 Gesellschaftsvertrag SWE SW

Anlage 4 Gesellschaftsvertrag ThüWa

Anlage 5 Gesellschaftsvertrag SWE Bäder

Anlage 6 Gesellschaftsvertrag GWA GmbH

1025/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0298/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

0492/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 21, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1051/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme Amt 50

0032/21

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme Amt 50

0035/21

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0125/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 30, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung, Stand 12.02.2021

Anlage 3 - Begründung, Stand 12.02.2021

Anlage 4a - Abwägung öffentlich

1454/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 20, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1491/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1660/20

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2498/20

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Übersichtsskizze

Anlage 2 Planzeichnung

Anlage 3 Begründung

1564/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1628/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0019/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1646/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1697/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2502/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme A 51

1816/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0438/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1872/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1875/20

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

2434/20

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

0151/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

1924/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2038/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung TZP

2058/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Entwässerungsbetrieb

2059/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Theater

2060/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Erfurter Sportbetrieb

2061/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Multifunktionsarena Erfurt

2062/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2066/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0126/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2093/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2094/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2095/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2096/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Foto - Briefkasten des Gesundheitsamtes (Anlage der Drucksache 2112/20)

Stellungnahme

2112/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2135/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2168/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2175/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0141/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Anlage 1- Uebersichtsskizze

Anlage 2 Planzeichnung

Anlage 3 -Begruendung

Anlage 4.a-Zwischenabwägung-öffentlich

2195/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 16, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

ergänzende Stellungnahme

0328/21

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

Drucksache

Stellungnahme

0493/21

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0500/21

Beschluss: zurückgezogen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

2237/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2507/20

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 37, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

Stellungnahme gesamt - Stand 09.03.2021

2309/20

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

Stellungnahme gesamt - Stand 09.03.2021

0149/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

Anlage 1 - Maßnahmepaket

Anlage 2 - Stellungnahmen zu Einzelmaßnahmen

Stellungnahme gesamt - Stand 09.03.2021

0252/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

Anlage zur Stellungnahme

2362/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

Anlage zur Stellungnahme

2363/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung der StRB - neu -

Anlage 2 - Synopse zur 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der StRB Erfurt

2369/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme Amt 40

0143/21

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der StRB

Anlage 2 - Synopse zur 1. Änderungssatzung Gebührensatzung StRB

Anlage 3 - Synopse zur Anlage Gebühren- und Auslagenverzeichnis

2370/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2410/20

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

2423/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2424/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 Übersichtsskizze

Anlage 2 Planzeichnung

Anlage 3 Begruendung

Anlage 4.1-Abwägung-öffentlich

2455/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0460/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

2487/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2503/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0127/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme Amt 39

2553/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Drucksache

2563/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0001/21

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0128/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 37, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung

Anlage 3.1-Vorhaben- und Erschliessungsplan

Anlage 3.2 - Vorhabenbeschreibung

Anlage 4 - Begründung

Anlage 6a- Zwischenabwägung öffentlicher Teil

Anlage 8 - FAQ Veröffentlichung im Amtsblatt

0007/21

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0009/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

0016/21

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0017/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme .

0231/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0022/21

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0028/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme D04

0051/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme Amt 11

0067/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0079/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

0085/21

Beschluss: abgelehnt

Drucksache

0086/21

Beschluss: abgelehnt

Drucksache

Stellungnahme

0096/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

0129/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

0138/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

0124/21

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

0162/21

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme Amt 11

0181/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0191/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 17, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0494/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 17, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: 0196/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 22, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0208/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

Anlage 1 - Maßnahmepaket

Anlage 2 - Stellungnahmen zu Einzelmaßnahmen

Stellungnahme gesamt - Stand 09.03.2021

0246/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme neu

Anlage 1 - Maßnahmepaket neu

Anlage 2 - Stellungnahmen zu Einzelmaßnahmen neu

0395/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

0464/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

0261/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme Rechtsamt

0322/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme Rechtsamt

0463/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Anlage zur Drucksache 0325-21

Stellungnahme

0325/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

0326/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0374/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme BM

0388/21

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersicht Maßnahmen

1787/20

Beschluss: vertagt

Informationen

41 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:09 Uhr

Ö 1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö 2 Änderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 03.02.2021

Ö 4 Aktuelle Stunde

Ö 5 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Ö 5.1 VO4 Dok.TexteWirtschaftsförderungsmaßnahmenEinr.: Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP

Ö 5.1.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0499/21 - Wirtschaftsförderungsmaßnahmen

Ö 5.1.2 VO1 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0499/21 - Wirtschaftsförderungsmaßnahmen

Ö 5.1.3 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0499/21 - Wirtschaftsförderungsmaßnahmen

Ö 5.1.4 VO3 Dok.Antrag der Fraktion FDP zur Drucksache 0499/21 - Wirtschaftsförderungsmaßnahmen

Ö 6 Entscheidungsvorlagen

Ö 6.1 VO2 Dok.Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte RadverkehrskonzeptEinr.: Fraktion SPD

Ö 6.1.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 - Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept -

Ö 6.1.1.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 2409/19 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 - Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept -

Ö 6.1.1.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2409/19, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 1778/19 - Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte Radverkehrskonzept -

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteVerfahrensregeln zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachen Stadtentwicklung, Bauvorhaben und QuartiersentwicklungEinr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Ö 6.2.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktionen Fraktion SPD; DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt; FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur DS 0435/20 - Verfahrensregeln zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachen Stadtentwicklung, Bauvorhaben und Quartiersentwicklung

Ö 6.3 VO3 Dok.Erlass der Sondernutzungsgebühren für pandemiebedingt eingeschränkte Sondernutzungen in Erfurt - SatzungsänderungEinr.: Fraktion FDP

Ö 6.3.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0793/20 - Erlass der Sondernutzungsgebühren für pandemiebedingt eingeschränkte Sondernutzungen in Erfurt - Satzungsänderung

Ö 6.4 VO2 Dok.Genehmigung von Sondernutzungen für Gastronomiebetriebe in ErfurtEinr.: Fraktion FDP

Ö 6.5 VO7 Dok.TexteÄnderung der Gesellschaftsverträge für Unternehmen der SWE Stadtwerke Erfurt GruppeEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.5.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1025/20 - Änderung der Gesellschaftsverträge für Unternehmen der SWE Stadtwerke Erfurt Gruppe

Ö 6.5.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktionen DIE LINKE.,BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1025/20 - Änderung der Gesellschaftsverträge für Unternehmen der SWE Stadtwerke Erfurt Gruppe

Ö 6.6 VO2 Dok.TexteAktionsplan WohnungslosigkeitEinr.: Fraktion DIE LINKE., Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Ö 6.6.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktionen DIE LINKE., Mehrwertstadt Erfurt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1051/20 - Aktionsplan Wohnungslosigkeit

Ö 6.6.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1051/20 - Aktionsplan Wohnungslosigkeit

Ö 6.6.3 VO2 Dok.Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1051/20 - Aktionsplan Wohnungslosigkeit

Ö 6.7 VO5 Dok.TexteFlächennutzungsplan-Änderung Nr. 33 im Bereich Löbervorstadt, "Martin-Andersen-Nexö-Straße/ Arndtstraße - Quartier Lingel am Steigerwald" - Zwischenabwägung, Billigung des 2. Entwurfes und öffentliche AuslegungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.8 VO2 Dok.TexteNimm Deinen Müll mit!Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ö 6.8.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1491/20 - Nimm Deinen Müll mit!

Ö 6.8.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1491/20 - Nimm Deinen Müll mit!

Ö 6.9 VO4 Dok.Bebauungsplan SCH741 "Schmira Nord" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.10 VO2 Dok.Gute (temporäre) ÖPNV -Anbindung der Erfurter Stadt- und StrandbäderEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 6.10.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1628/20 - Gute (temporäre) ÖPNV -Anbindung der Erfurter Stadt- und Strandbäder

Ö 6.11 VO2 Dok.TexteToilettenbewirtschaftungskonzeptEinr.: Fraktion CDU, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ö 6.12 VO2 Dok.Solardachpflicht auf Neubauten (Photovoltaik)Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ö 6.12.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1697/20 - Solardachpflicht auf Neubauten (Photovoltaik)

Ö 6.13 VO2 Dok.Ein Kinder-Garten für den KindergartenEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.13.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1816/20 - Ein Kinder-Garten für den Kindergarten

Ö 6.14 VO2 Dok.Verfahrensweise beim Ausstellen von Parkausweisen für SchwerbehinderteEinr.: Fraktion FDP

Ö 6.15 VO2 Dok.Keine Bonuszahlungen für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kommunaler UnternehmenEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 6.15.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER /PIRATEN zur Drucksache 1875/20 - Keine Bonuszahlungen für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kommunaler Unternehmen

Ö 6.15.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1875/20 - Keine Bonuszahlungen für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kommunaler Unternehmen

Ö 6.16 VO2 Dok.Nisthilfen für Turmfalken zur Beseitigung des Taubenproblems in der Erfurter InnenstadtEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.17 VO2 Dok.Fahrraddiebstahl - Verbesserung der PräventionEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.18 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.19 VO2 Dok.Texte3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.20 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Theater ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.21 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Erfurter SportbetriebEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.22 VO2 Dok.Texte3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.23 VO2 Dok.Neubenennung einer Straße nach Gert-Schramm- und Anbringung eines Zusatzschildes am NettelbeckuferEinr.: Fraktion CDU, Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP

Ö 6.23.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2066/20 - Neubenennung einer Straße nach Gert-Schramm- und Anbringung eines Zusatzschildes am Nettelbeckufer

Ö 6.24 VO2 Dok.Flächendeckende Warnung der Einwohner in Niedernissa ermöglichenEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.25 VO2 Dok.Intelligente Wegbeleuchtung des Weges entlang der Gera zwischen der Lehmannsbrücke und WeidengasseEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.26 VO2 Dok.Intelligente Wegbeleuchtung in ErfurtEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.27 VO2 Dok.Organisierte Bettelbanden in der InnenstadtEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.28 VO3 Dok.Vereitelung der postalischen Zustellung von Schriftstücken an das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.29 VO2 Dok.Nutzung des KaisersaalsEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.30 VO2 Dok.Revolvierender BodenfondsEinr.: Fraktion SPD

Ö 6.31 VO2 Dok.Parkscheine als Werbemittel für lokale UnternehmenEinr.: Fraktion FDP

Ö 6.31.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2175/20 - Parkscheine als Werbemittel für lokale Unternehmen

Ö 6.32 VO5 Dok.TexteBebauungsplan SCH718 "Am Knotenberg" Teilgebiet A, Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfs und öffentliche AuslegungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.32.1 VO3 Dok.Antrag des Ortsteilbürgermeisters Schmira zur DS 2195/20 - Bebauungsplan SCH718 "Am Knotenberg" Teilgebiet A, Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Ö 6.32.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2195/20 - Bebauungsplan SCH718 "Am Knotenberg" Teilgebiet A, Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Ö 6.32.2.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Fraktion FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0493/21 - Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2195/20 - Bebauungsplan SCH718 "Am Knotenberg" (...)

Ö 6.32.3 VO5 Dok.Festlegung aus der nichtöff. Sitzung SBUKV vom 02.03.2021 zur DS 2195/21-Bebauungsplan SCH718 "Am Knotenberg" Teilgebiet A, Zwischenabw., Billigung d. Entwurfs und öff. Auslegung - hier: Nachfragen

Ö 6.33 VO2 Dok.TexteSaubere und sichere SchulhöfeEinr.: Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP

Ö 6.33.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2237/20 - Saubere und sichere Schulhöfe

Ö 6.34 VO3 Dok.Prüfauftrag: Maßnahmen zur Unterstützung des InnenstadthandelsEinr.: Fraktion SPD

Ö 6.34.1 VO3 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2309/20 - Prüfauftrag: Maßnahmen zur Unterstützung des Innenstadthandels

Ö 6.34.2 VO5 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2309/20 - Prüfauftrag: Maßnahmen zur Unterstützung des Innenstadthandels

Ö 6.35 VO3 Dok.Abstimmung über den Ordnungsruf aus der Stadtratssitzung vom 11.11.2020 gem. § 15 Abs. 5 GeschOEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.36 VO3 Dok.Abstimmung über den Ordnungsruf aus der Stadtratssitzung vom 11.11.2020 gem. § 15 Abs. 5 GeschOEinr.: Fraktion AfD

Ö 6.37 VO3 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der Stadt- und Regionalbibliothek ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.37.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE. zur Drucksache 2369/20 - 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der Stadt- und Regionalbibliothek Erfurt

Ö 6.38 VO4 Dok.Texte1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadt- und Regionalbibliothek ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 6.39 VO2 Dok.Museumskonzeption und PerspektiveEinr.: Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP