SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses (Bau) - 08.08.2024

Sitzung

HAS (Bau)/012/2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

08.08.2024

Zeit

17:00-18:26 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung Hauptausschuss (Bau) 2024-08-08 Stand 2024-07-26

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Bewerbung zur PEFC-Waldhauptstadt Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1325/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 4	Genehmigung der Niederschriften
Ö 4.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 09.04.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 16.04.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Bahnhof Stotternheim Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2798/23	Drucksache Antwort neuer Sachstand D04
Ö 5.2	Baustelle "Am Knotenberg" Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS / DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0936/24	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Neubau Regionalleitstelle Mitte und Freiwillige Feuerwehr Marbach in Erfurt, St.-Christophorus-Straße BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0934/24	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2.1 - Lageplan Anlage 2.2 - Grundrisse Anlage 2.3 - Schnitte Anlage 2.4 - Ansichten Anlage 3 - Baumfällung, Baumneupflanzung
Ö 6.2	Knotenpunkt Jenaer Str. / Häßlerstr. – Bestätigung der Vorplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0459/24	Drucksache Anlage 1 - Vorplanung Anlage 2 - Vergleich Grundvarianten Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 - Kostenermittlung
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 "Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter des Vorhabenträgers Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0458/23	Drucksache Anlage 1.1 - Übersichtsskizze Anlage 1.2 - Gesamtübersicht Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 - Planzeichnung Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan Blatt 1 von 2 Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Blatt 2 von 2 Anlage 4.1 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 - Begründung Anlage 3.3 - Vorhabenbeschreibung Anlage 11.1 - Abwägung öffentlich Anlage 12.1 - Rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 Anlage 12.2 - Rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 - Begründung Anlage 13 - Information zu den redaktionellen Änderungen Anlage 14 - Zusammenfassende Erklärung
Ö 7.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0458/23 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 "Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1362/24	Drucksache Anlage 1 – geänderte Anlage 2 zur Drucksache 0458/23 Anlage 2 – geänderte Anlage 4.1 zur Drucksache 0458/23 Anlage 3 – geänderte Anlage 13 zur Drucksache 0458/23
Ö 7.2	Ein Setzling für jeden Sprössling BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0618/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Straßenlaternen begrünen - ein kleiner Beitrag für mehr Grün in der Stadt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0619/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Vereinbarung über die Zusammenarbeit, Ausweisung und Weiterentwicklung des "Harz-Rennsteig-Radweges" (HRR) und dessen Aufnahme ins Radverkehrs-Zielkonzept 2.0 in Thüringen BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0790/24	Drucksache Anlage 1 - Vereinbarung über die Zusammenarbeit Ausweisung und Weiterentwicklung des HRR
Ö 7.5	Milieuschutz statt Verdrängung: Vorprüfung einer sozialen Erhaltungssatzung in den Quartieren Ilversgehofen, Johannesvorstadt und Krämpfervorstadt BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1069/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr