Sitzung des Stadtrates - 16.04.2014 - 17:05-23:35&nbsp;Uhr

0516/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0528/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0600/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0602/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort BI

0621/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0622/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0623/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0624/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0638/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: vertagt

0674/14

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

0658/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0734/14

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

0745/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0754/14

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

0577/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0578/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0579/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0592/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0595/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0597/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage zur Beantwortung

0599/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0634/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0642/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0650/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0554/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0560/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0566/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0580/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0632/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0425/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0643/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0659/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0664/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0665/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Anlage zur Beantwortung

0666/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0667/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0668/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0609/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0610/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0593/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

0636/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Anlage 1 - Fortschrittsbericht BNE

Antwort

0145/14

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Anlage 3 - Karte mit Geltungsbereich

Anlage 1- Übersichtsplan

Anlage 2 - Satzungstext

Anlage 4 - Begruendung

Anlage 4.1 - Übersicht Geltungsbereiche rechtsverbindlicher Bebauungspläne

2417/12

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 17, Befangen: 0

Anlage 3 Karte mit Geltungsbereich

Anlage 2 Satzungstext

Anlage 4 Begründung

Anlage 4.1 Übersicht Geltungsbereich rechtsverbindlicher Bebauungspläne

0704/13

Beschluss: zurückgezogen

0715/13

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21, Enthaltungen: 23, Befangen: 0

0349/14

Beschluss: zurückgezogen

Anlage 2 - Klarstellungssatzung (KLS018) für den Ortsteil "Kerspleben", Satzungstext, Stand 03.04.2014

Anlage 3 - Karte mit Geltungsbereich M:2.000, Stand 03.04.2014

Anlage 4 - Begründung, Stand 03.04.2014

Anlage 4.1 - Übersicht über die Geltungsbereich rechtsv. B-Pläne, Stand 04/2014

0681/14

Beschluss: bestätigt

Zukunftsfähige Bürgerkommune

0720/13

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

0749/14

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

0756/14

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

1346/13

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0363/14

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 17, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0606/14

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1363/13

Beschluss: gewählt

1399/13

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

0231/14

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

0308/14

Beschluss: zurückgezogen

0747/14

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 - Machbarkeitsstudie

Anlage 1.1 zur Machbarkeitsstudie - Übersicht Konzepte

Anlage 1.2 zur Machbarkeitsstudie - Ermittlung der Kosten

Anlage 1.3 zur Machbarkeitsstudie - Varianten Stellplätze

1526/13

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0653/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0750/14

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 32, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1704/13

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

0752/14

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1781/13

Beschluss: vertagt

0743/14

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Textbebauungsplan

Anlage 4 - Begründung

Anlage 3.1 - Vorhabenplan

Anlage 5 - rechtskräftiger vorhabenbezogener Bebauungsplan

2261/13

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Vorhabenkonzept

Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung

Anlage 3.1 - Historische Darstellungen

Anlage 3.2 - Fotodokumentation

2274/13

Beschluss: vertagt

0751/14

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Plan mit Geltungsbereich m 1:2000

Anlage 3 - Satzungstext VS022

2445/13

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Anlage 2 - Plan mit Geltungsbereich M 1:500 in der Fassung vom 03.04.2014

Anlage 3 - Satzungstext VS022 in der Fassung vom 03.04.2014

0678/14

Beschluss: bestätigt

Anlage 1 - Übersichtskarte

Anlage 2 - Plan mit Geltungsbereich

Anlage 3 - 1. Verlängerung VS021 - Satzungstext

2448/13

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - 1. Verlängerung VS021 - Plan mit Geltungsbereich in der Fassung vom 03.04.2014

Anlage 3 - 1. Verlängerung VS021 - Satzungstext in der Fassung vom 03.04.2014

0671/14

Beschluss: vertagt

Anlage 1 Satzung

0002/14

Beschluss: vertagt

0014/14

Beschluss: vertagt

0140/14

Beschluss: vertagt

0141/14

Beschluss: vertagt

Anlage 1 Änderung der Geschäftsordnung

0146/14

Beschluss: vertagt

0206/14

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Planzeichnung in der Fassung vom 03.04.2014

Anlage 3 - Begründung in der Fassung vom 03.04.2014

3 Impressum (für öffentliche und nicht öffentliche Abwägung)

Abwägung öffentlich

0699/14

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Satzung des Ehrenamtsbeirates der LHE - Fassung vom 01.04.2014 -

0264/14

Beschluss: vertagt

0753/14

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Planzeichnung - Entwurf, Stand 06.02.2014

Anlage 3 - Begründung - Entwurf, Stand 06.02.2014

Anlage 4 - Umweltbericht - Entwurf, Stand 06.02.2014

0277/14

Beschluss: vertagt

0320/14

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Änderung der Tarifordnung

Anlage 3 - Muster eines Mitgliedsausweises des Verbandes Bildender Künstler Thüringen

0325/14

Beschluss: vertagt

0339/14

Beschluss: vertagt

0385/14

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Grundzüge der Wettbewerbsaufgabe

Anlage 2 - Lageplan

0391/14

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0399/14

Beschluss: vertagt

0405/14

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

0660/14

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0410/14

Beschluss: vertagt

0670/14

Beschluss: vertagt

0502/14

Beschluss: vertagt

0513/14

Beschluss: vertagt

0533/14

Beschluss: vertagt

0565/14

Beschluss: vertagt

0748/14

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Eckpunkte zur 3. Stufe der Begegnungszone Innenstadt

0583/14

Beschluss: vertagt

0604/14

Beschluss: vertagt

0618/14

Beschluss: vertagt

0633/14

Beschluss: vertagt