Sitzung
SBUKV/II/001-1/2024
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
24.10.2024
Zeit
17:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Wahlen
 
Ö 3.1
Wahl des/ der Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
BE: komm. Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: gewählt

 1755/24
Ö 3.2
Wahl des/ der ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
BE: komm. Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: gewählt

 1756/24
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Schulweg in Kerspleben sicher gestalten
BE: Vertreter Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 1919/24
Ö 4.2
Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier“ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende Flächen
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss: vertagt

 1579/24
Ö 4.2.1
Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1579/24 - Konkretisierung der Sanierungsziele für das Sanierungsbiet ALT489 „Bahnhofsquartier„ und Einleitung vorbereitender Untersuchungen (VU) für daran westlich angrenzende Flächen
BE: Leiter des Amtesfür Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss: vertagt

 2025/24
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Info-Veranstaltung am Ringelberg
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0121/24
Ö 5.2
Umsetzung und Priorisierung HRC Maßnahmen
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz
hinzugezogen: komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0257/24
Ö 5.3
Johannesplatz Gesellschaftliches Zentrum
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0455/24
Ö 5.4
Überquerung Straßen
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch und Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0527/24
Ö 5.5
Mehr barrierefreien Wohnraum schaffen
Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl und Fraktion SPD & PIRATEN.Herr Städter
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0613/24
Ö 5.6
Außenbewirtschaftung des Planet Comics Erfurt
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0933/24
Ö 5.7
Barrierefreiheit der Musikschule - Handlungsbedarf für Schüler im Rollstuhl
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon
hinzugezogen: komm. Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1079/24
Ö 5.8
Verkehrssituation Bereich Ranke-, Park und Chamissostraße
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1110/24
Ö 5.9
Haushaltsmittel Ortsteile und Mittel Umweltgruppen
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Herr Prechtl und Herr Straube
hinzugezogen: komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1132/24
Ö 5.10
Spielplätze Roter Berg
Fragesteller: Ortsteilbürgermeisterin Roter Berg, Frau Rothe
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1152/24
Ö 5.11
Stellplatzablöse: Welche Einnahmen erzielt die Landeshauptstadt mit Bauvorhaben, die auf Parkplätze verzichten?
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1231/24
Ö 5.12
Stadtentwicklung: Macht Erfurt von Vorkaufsrechten Gebrauch?
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1399/24
Ö 5.13
Sanierung Internat und Spezialschulteil des Albert-Schweizer-Gymnasiums
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 1453/24
Ö 5.14
Quartiersgaragen: Wie viel kostet es, die Stadt leiser und sicherer zu machen sowie den Parkdruck zu lindern?
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Frau Wahl und Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1496/24
Ö 5.15
Wendeschleifen Domplatz – Möglichkeit für ein weiteres Havariegleis?
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr;
Vertreter Erfurter Verkehrsbetriebe AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1532/24
Ö 5.16
Begrünungssatzung
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1534/24
Ö 5.17
Grasmahd Bürgerwald am Ringelberg
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1559/24
Ö 5.18
Energiewende in Erfurt: Photovoltaik und E-Mobilität im Stadtgebiet?
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1595/24
Ö 5.19
Sachstand Straßenbauprojekte Mittelhausen
Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Mittelhausen, Herr Neuhaus
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1654/24
Ö 5.20
Tempolimit in der Eugen-Richter-Straße
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Grenzdörffer
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1791/24
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Widmung Josef-Albers-Straße/Henry-van-de-Velde-Straße
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2776/23
Ö 6.2
Widmung der Straße "Über den Teichen" und eines Teilabschnittes "Sperlingsberg" in Linderbach
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1020/24
Ö 6.3
Widmung der Straße "Lappenhügel" in Linderbach
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1036/24
Ö 6.4
Regelmäßige Berichterstattung Café Pony
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: vertagt

 1728/24
Ö 7
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 7.1
Bebauungsplan MOL463 "Am Zwetschenberg" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Molsdorf, Vertreter Erschließungsträger

Beschluss: vertagt

 2300/23
Ö 7.2
Satzungsbeschluss über die Anordnung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MOP691 "Ulan-Bator-Straße/Erlgarten/Baumschulenweg" - VS031
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz

Beschluss: vertagt

 0651/24
Ö 7.2.1
Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0651/24 - Satzungsbeschluss über die Anordnung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes MOP691 "Ulan-Bator-Straße/Erlgarten/Baumschulenweg" - VS031

Beschluss: vertagt

 1959/24
Ö 7.3
Sondernutzungsgebühren: Innenstadt beleben, Außengastroflächen kostengünstig erweitern
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: vertagt

 1236/24
Ö 7.4
Änderungssatzungen über die Gebühren und Benutzung der Grünanlagen sowie über die Gebühren und Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
BE: Leiterin des Rechtsamtes

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 1365/24
Ö 7.5
Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF) vom 8. November 2011
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

 1388/24
Ö 7.5.1
Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1388/24 - Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

 1650/24
Ö 7.5.2
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1388/24 - Änderung der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungssatzung - StrReiEF)

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1749/24
Ö 7.6
Stärkung der demokratischen Kontrolle und Steuerung des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT)
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr;
Vertreter der Verkehrsgemeinschaft Mittelthüringen GmbH (VMT GmbH)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1469/24
Ö 7.7
Einführung eines Kurzstreckenticket für den ÖPNV-Stadtverkehr in Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr; Vertreter Erfurter Verkehrsbetriebe AG

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1516/24
Ö 7.8
Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und Schülerticket
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit; Vertreter Erfurter Verkehrsbetriebe AG

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 1572/24
Ö 7.9
Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle
BE: Vertreter der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung; Vertreter Erfurter Verkehrsbetriebe AG

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1593/24
Ö 7.9.1
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1593/24 - Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1727/24
Ö 7.10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP695 "Wohnanlage Tallinner Straße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung; Vertreter des Vorhabenträgers

Beschluss: vertagt

 1606/24
Ö 7.10.1
Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1606/24 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP695 "Wohnanlage Tallinner Straße"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Beschluss: vertagt

 2024/24
Ö 7.11
Stellplatzablösesatzung: Kommunale Mobilitätsangebote auskömmlich gegenfinanzieren
BE: Vertreter der Fraktionen Die Linke, Mehrwertstadt und BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1884/24
Ö 8
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 8.1
Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19)
BE: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: vertagt

 0356/20
Ö 8.2
Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 05.04.2022 - Sachstand Umsetzung Hochwasserschutzkonzept (halbjährliche Berichterstattung)
BE: komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 09.04.2024 zur Drucksache 0384/24 "Verkehrssicherheit gewährleisten - Genehmigung von Baumfällungen im Erfurter Stadtgebiet" - Nachfrage
BE: komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0664/24
Ö 8.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SBUKV vom 16.04.2024 zur Drucksache 1814/23 - Photovoltaik Fassade Warsbergstraße
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0726/24
Ö 8.5
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des HAS (Bau) vom 28.08.2024 zum TOP 4.2 DS 1319/24 - Zuschüsse an Verbände und Umweltgruppen 2024 hier: Projektrealisierung
BE: komm. Leiterin des Dezernats für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1589/24
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Mündliche Informationen
 
Ö 9.2
Sonstige Informationen