SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 14.08.2024

Sitzung

StR/011/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

14.08.2024

Zeit

17:00-20:44 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung StR 2024-08-14 Stand 2024-07-31

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Vereidigung des Oberbürgermeisters
Ö 3	Verpflichtung der Stadtratsmitglieder
Ö 4	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung der Niederschriften
Ö 5.1	aus der öffentlichen Sondersitzung vom 28.02.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0
Ö 5.2	aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.03.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0
Ö 5.3	aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.05.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0
Ö 5.4	aus der öffentlichen konstituierenden Sitzung des Stadtrates vom 12.06.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 6	Aktuelle Stunde
Ö 7	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 7.1	Änderung der Gesellschafterverträge der ega gGmbH und SWE Bäder GmbH Einr: Fraktion Die Linke Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 21, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	1336/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Containerbeschaffung fürs GSZ Einr: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 12, Befangen: 0	1353/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats (Ausschussvorsitzende) Einr.: Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1396/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Personalabbau und Stundenreduzierungen in Erfurter Kindergärten vermeiden: Übergangslösung zur Sicherung der Betreuungsqualität und Fachkräfte schaffen Einr.: Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1404/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstellen Einr.: Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1405/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6	1. Änderung der Satzung des Ausländerbeirats: Verlängerung der Frist für die Durchführung des Wahlverfahrens Einr.: Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	1466/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Entscheidungsvorlagen
Ö 8.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 "Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0458/23	Drucksache Anlage 1.1 - Übersichtsskizze Anlage 1.2 - Gesamtübersicht Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 - Planzeichnung Anlage 3.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan Blatt 1 von 2 Anlage 3.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Blatt 2 von 2 Anlage 4.1 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 - Begründung Anlage 3.3 - Vorhabenbeschreibung Anlage 11.1 - Abwägung öffentlich Anlage 12.1 - Rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 Anlage 12.2 - Rechtswirksamer Bebauungsplan JOV416 - Begründung Anlage 13 - Information zu den redaktionellen Änderungen Anlage 14 - Zusammenfassende Erklärung
Ö 8.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0458/23 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan JOV752 "Einkaufs- und Versorgungszentrum Leipziger Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: bestätigt	1362/24	Drucksache Anlage 1 – geänderte Anlage 2 zur Drucksache 0458/23 Anlage 2 – geänderte Anlage 4.1 zur Drucksache 0458/23 Anlage 3 – geänderte Anlage 13 zur Drucksache 0458/23
Ö 8.2	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0170/24	Drucksache
Ö 8.3	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Kaisersaal Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0175/24	Drucksache
Ö 8.4	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Erfurter Bahn GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0176/24	Drucksache Anlage 2 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2023
Ö 8.5	Ein Setzling für jeden Sprössling Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	0618/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.6	Straßenlaternen begrünen - ein kleiner Beitrag für mehr Grün in der Stadt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 18, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0619/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.7	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0649/24	Drucksache
Ö 8.8	Vereinbarung über die Zusammenarbeit, Ausweisung und Weiterentwicklung des "Harz-Rennsteig-Radweges" (HRR) und dessen Aufnahme ins Radverkehrs-Zielkonzept 2.0 in Thüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0790/24	Drucksache Anlage 1 - Vereinbarung über die Zusammenarbeit Ausweisung und Weiterentwicklung des HRR
Ö 8.9	Überplanmäßige Ausgabe Zuschuss Kunsthaus (HHst.: 30040 71807) Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	0935/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.10	1. Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2024 der KoWo-Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1000/24	Drucksache Anlage 1 - 1. Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2024, Stand 31.05.2024
Ö 8.11	Die Impulsregion e.V. - Benennung der Mitglieder des Regionalbeirats Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1101/24	Drucksache Anlage 1 Impulsregion Vereinssatzung Anlage 2 Impulsregion Geschäftsordnung Regionalbeirat
Ö 8.12	Milieuschutz statt Verdrängung: Vorprüfung einer sozialen Erhaltungssatzung in den Quartieren Ilversgehofen, Johannesvorstadt und Krämpfervorstadt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1069/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.13	Neubesetzung der Aufsichtsräte der kommunalen Gesellschaften/ Beteiligungen im Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2024 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1133/24	Drucksache Anlage 1 - Ausführlicher Sachverhalt Anlage 3 - Zusammensetzung der Aufsichtsräte – Ausübung des Vorschlagsrechts der Landeshauptstadt Erfurt Anlage 4 - Zusammensetzung der Aufsichtsräte – Ausübung des Entsendungsrechts der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 8.14	Empfehlung zur Wahl von sachkundigen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1134/24	Drucksache
Ö 8.15	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1135/24	Drucksache
Ö 8.16	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Krämerbrücke Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1136/24	Drucksache
Ö 8.17	Entsendung von elf übrigen Verbandsräten und Bestellung deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1137/24	Drucksache Anlage - Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
Ö 8.18	Umsetzung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) - Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger in den Ausschüssen Einr.: Fraktion Die Linke Beschluss: vertagt	1138/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.19	Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1142/24	Drucksache
Ö 8.20	Wahl der Mitglieder für die VIII. Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1232/24	Drucksache
Ö 8.21	Sondernutzungsgebühren: Innenstadt beleben, Außengastroflächen kostengünstig erweitern Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1236/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.22	Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates in die Verbandsversammlung des Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1268/24	Drucksache
Ö 8.23	Beanstandung des Beschlusses 0982/24 Neuwahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen	1270/24	Drucksache
Ö 8.24	Bewerbung zur PEFC-Waldhauptstadt Einr: Fraktion SPD & PIRATEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	1325/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.24.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1325/24 - Bewerbung zur PEFC-Waldhauptstadt Beschluss: bestätigt	1447/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Zuständigkeitsverteilung Oberbürgermeister - Stadtrat Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1212/24	Drucksache Anlage 3 - Muster Antwortentwurf Anfrage üWK/lfd. Angelgenheit Anlage 4 - Muster Stellungnahme Anträge üWK/lfd. Angelgenheit

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr