SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 07.02.2024

Sitzung

StR/001/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

07.02.2024

Zeit

17:01-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung Beschluss: bestätigt mit Änderungen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.11.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.12.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 4.1	Situation am Theater Einr.: Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: zurückgezogen	0247/24	Drucksache Zurückziehung
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen Einr.: Fraktion CDU, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 11, Befangen: 0	0196/24	Drucksache Stellungnahme Stellungnahme zur Abstimmung im Werkausschuss Theater am 31.01.2024
Ö 5.1.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0196/24 - Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen Beschluss: abgelehnt	0291/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.1.2	Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0196/24 - Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0256/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.1.2.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0256/24 - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0196/24 - Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt - Transparenz und Schutz der Betroffenen Beschluss: bestätigt	0293/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Fachgutachten Klima und Lufthygiene URB 638 Einr.: Ortsteilbürgermeister Urbich Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 20, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1381/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Bebauungsplan HOS762 "TEAG Campus Schwerborner Straße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1688/22	Drucksache Anlage 1a - Übersichtsskizze Anlage 1b - Übersichtsskizze HOS527 - HOS762 Anlage 1c - Übersichtsplan Anlage 2a - Bebauungsplanvorentwurf Planzeichnung - Plan 1 von 2 Anlage 2b - Planzeichnung Regelausbauprofil Schwerborner Straße - Plan 2 von 2 Anlage 3 - Bebauungsplanvorentwurf - Begründung Anlage 4.1 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4.2 - TEAG - Luftbildplan Anlage 5.1 - rechtswirksamer Bebauungsplan HOS527 - Planzeichnung Anlage 5.2 - rechtswirksamer Bebauungsplan HOS527 - Begründung
Ö 6.3	Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 14, Befangen: 0	0829/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0829/23 - Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen Beschluss: bestätigt mit Änderungen	2297/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3.2	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zu Drucksache 0829/23 - Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 30, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	2584/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0894/23	Drucksache Stellungnahme (neu) Stellungnahme
Ö 6.4.1	Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0894/23 - Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen Beschluss: bestätigt	2697/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Stipendien für Medizin- und Zahnmedizinstudenten Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 37, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1300/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV766 "Wohnquartier am Ostpark" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1644/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2.1 - VE-Plan-Lageplan Anlage 2.2 - VE-Plan-Rahmenplanung Anlage 2.3 - VE-Plan-Vorhabenbeschreibung Anlage 3 - Begründung
Ö 6.6.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1644/23 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV766 "Wohnquartier am Ostpark" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: abgelehnt	0268/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.7	Wissenschaftliche Begleituntersuchung des Erprobungs- und Entwicklungsprojekts "Innerstädtische Bahntrassen - vernetzte Lebensräume für Pflanze, Mensch und Tier" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1689/23	Drucksache
Ö 6.8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV750 "Stiftung Naturschutz"- Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 1	1791/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3.1 - V+E-Plan Analge 3.2 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 5a Abwägung öffentlich
Ö 6.9	Richtlinie für die Verleihung des Titels Hochschulbotschafterin/ Hochschulbotschafter der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1819/23	Drucksache Anlage 1 - Richtlinie zur Verleihung des Titels Hochschulbotschafterin, Hochschulbotschafter
Ö 6.10	Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1821/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1821/23 - Kommunaler Aktionsplan Antirassismus und Antidiskriminierung/ Beitritt ECCAR Beschluss: zurückgezogen	0149/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.11	Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1912/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.11.1	Antrag der Fraktionen SPD; DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1912/23 - Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt Beschluss: bestätigt	2727/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.11.2	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1912/23 - Konzepterarbeitung: Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt Beschluss: abgelehnt	0261/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.12	Suchtpräventionskonzept Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	2287/23	Drucksache Teil 1 - Fachliche Grundlagen Teil 2 - Bestandsanalyse Wegweiser Suchtprävention Teil 3 - Maßnahmenplan Suchtpräventionskonzept
Ö 6.13	Attraktives Studieren in Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 16, Befangen: 0	2319/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.13.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2319/23 - Attraktives Studieren in Erfurt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2743/23	Drucksache Stellungnahme KHSB Stellungnahme
Ö 6.13.2	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2319/23 - Attraktives Studieren in Erfurt Beschluss: bestätigt	0295/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.14	Shopping-Ticket neu denken Einr.: Fraktion CDU Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 27, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2320/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.14.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2320/23 - Shopping-Ticket neu denken Beschluss: abgelehnt	0105/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.15	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1592/23 - Anpassung Durchführungsvertrag KER663 - Schaffung von Wohnraum Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 29, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2545/23	Drucksache
Ö 6.16	Verlängerung der Gültigkeit des Nahverkehrsplanes 2020-2024 der Landeshauptstadt Erfurt bis zum 31.12.2025 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2599/23	Drucksache Anlage 1 Nahverkehrsplan 2020-24 Anlage 3 Zusamenfassung Linienbündeln
Ö 6.16.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2599/23 - Verlängerung der Gültigkeit des Nahverkehrsplanes 2020-2024 der Landeshauptstadt Erfurt bis zum 31.12.2025 Beschluss: zurückgezogen	0271/24	Drucksache
Ö 6.17	Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen! Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 25, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2611/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.17.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen! Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 25, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2800/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.17.1.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2800/23 - Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 - Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen! Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 25, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2839/23	Drucksache
Ö 6.18	Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	2685/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.18.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2685/23 – Traditionellen Martinsmarkt für die Zukunft sichern Beschluss: vertagt	2826/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19	Änderungssatzung zur Änderung der Satzung zur Entschädigung der Wahlhelfer Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2710/23	Drucksache Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse
Ö 6.20	Zweckbindung von finanziellen Mitteln aus der Haushaltsstelle Katholikentag 2024 an das Bistum Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 32, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	2746/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.20.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2746/23 - Zweckbindung von finanziellen Mitteln aus der Haushaltsstelle Katholikentag 2024 an das Bistum Erfurt Beschluss: abgelehnt	0294/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21	Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	2749/23	Drucksache
Ö 6.22	Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	2750/23	Drucksache
Ö 6.23	Vereinbarung über die weitere Betrauung der Erbringung von Verkehrsdienstleistungen im öffentlichen Personenverkehr auf Schiene und Straße (Endschaftsregelung) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2754/23	Drucksache
Ö 6.24	Tierheim nicht kaputtsparen: Entwicklungs- und Bedarfsplanung aufstellen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2763/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.25	Fachliche Beteiligung sicherstellen: Tierschutzbeirat einrichten Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 12, Befangen: 0	2764/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.26	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0400/22 - Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira, Teilbereiche 1 Eisenacher Straße, Am Knotenberg, Frienstedter Straße (...) in der Fassung der Drucksache 2659/23 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 31, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	2794/23	Drucksache
Ö 6.27	Feststellung der Jahresrechnung 2022 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6.28	Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2022 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 1
Ö 6.29	Neugründung des Gymnasiums 11 - Ergänzung zum StR-Beschluss zur DS 1657/23 zur Fortschreibung des Schulnetzplans Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	2867/23	Drucksache Anlage 1 - Ergebnis der Variantenprüfung zur Unterbringung des neuen Gymnasiums 11 ergänzende Stellungnahme
Ö 6.30	7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17 Einr.: Fraktion CDU; Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2869/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.30.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2869/23 - 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17 Beschluss: abgelehnt	0266/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.30.2	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE. zur Drucksache 2869/23 - 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17 Beschluss: abgelehnt	0282/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.31	Anpassung über den Beginn zur Einberufung des Stadtrates Einr.: Fraktion CDU; Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 19, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	2870/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.32	Wahl eines Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: gewählt	0019/24	Drucksache
Ö 6.33	Wahl eines neuen Stellvertreters für die Fraktion DIE LINKE. in den Jugendhilfeausschuss Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: gewählt	0020/24	Drucksache
Ö 6.34	Abberufung sachkundiger Bürger im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0021/24	Drucksache
Ö 6.35	Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung 2024 bis 2028 Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0024/24	Drucksache Anlage 1 – Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung der Landeshautstadt Erfurt 2024 bis 2028 Stellungnahme
Ö 6.36	Wahl eines Mitglieds für den Stadtjugendring Erfurt in den Jugendhilfeausschuss Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: gewählt	0148/24	Drucksache
Ö 6.37	Überarbeitung der Handlungsrichtlinie für gewerbliche Sondernutzungen Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	0163/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.38	Änderungen Besetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0167/24	Drucksache
Ö 7	Informationen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr