SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 17.10.2023

Sitzung

SBUKV/008/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Warsbergstraße 3, Beratungsraum (III. OG)

Datum

17.10.2023

Zeit

17:02-19:51 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung SBUKV - Stand 05.10.2023

Niederschrift öffentlich SBUKV

Anlage 1 öffentliche Niederschrift DS 1202-23

Anlage 2 öffentliche Niederschrift DS 1279-23

Anlage 3 öffentliche Niederschrift DS 1447-23

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Dirtbike-Parks im Stadtgebiet BE: Vertreter der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt und FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Leiter des Amtes Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt	2244/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 29.08.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Personalaufwand für Grünpflege an der Clara Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Panse hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1608/23	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Bebauungspläne nach § 13b Satz 1 BauGB Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1662/23	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Spielplätze inklusiver gestalten Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	1725/23	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Strategie Beschaffung und Bereitstellung Container Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch und Herr Präger hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	1746/23	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Gewässerausbau im Naherholungsgebiet "Nordstrand" Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: vertagt	1782/23	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Zustand des Baudenkmals Auenstraße Fragesteller: Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN, Herr Städter hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1788/23	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Sozialer Wohnungsbau Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	1797/23	Drucksache Beantwortung
Ö 5.8	Verfahrensweise zur Containerstellung Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1840/23	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Bebauungsplan GIS532 „Kühnhäuser Straße Süd“ - Solaranlagen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: vertagt	1869/23	Drucksache Antwort
Ö 5.10	Verbesserung der Lebensqualität für Menschen mit Sehbehinderungen in Erfurt - Teil 1 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2007/23	Drucksache Antwort
Ö 5.11	Verbesserung der Lebensqualität für Menschen mit Sehbehinderungen in Erfurt - Teil 2 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2009/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Einziehung des ehemaligen Parkplatzes Hermann-Brill-Straße/Singerstraße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Herrenberg Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1202/23	Drucksache Anlage - Übersichtslageplan
Ö 6.2	Einziehung eines Teilbereiches der Straße Reglermauer BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1279/23	Drucksache Anlage - Lageplan
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira, Teilbereiche 1 Eisenacher Straße, Am Knotenberg, Frienstedter Straße; 2 Südlich im Brühl; 3 Südlich Kornweg; 4 Südlich Seestraße - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss BE: Leiter des Amtes fürStadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Schmira Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0400/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung Anlage 3.2 - Rahmenplan Schmira SCH014 Anlage 4a - Abwägung-öffentlich
Ö 7.2	Einfacher Bebauungsplan Möbisburg-Rhoda BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung, Ortsteilbürgermeister Möbisburg-Rhoda Beschluss: zurückgezogen	0519/23	Drucksache Stellungnahme Anlage zur Stellungnahme
Ö 7.2.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0519/23 - Einfacher Bebauungsplan Möbisburg-Rhoda Beschluss: zurückgezogen	1200/23	Drucksache Stellungnahme Anlage zur Stellungnahme
Ö 7.3	Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterinnen Gispersleben undKühnhausen, Ortsteilbürgermeister Mittelhausen, Interessenvertreter des Vorhabens Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0764/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Bebauungsplan Vorentwurf Anlage 3 - Begründung Anlage 4.1 - rechtsverbindlicher Bebauungsplan GIS532 (2005) Anlage 4.2.1 - 1. Entwurf der . 1 Änderung des Bebauungsplanes GIS532 (2012) Teil 1 Anlage 4.2.2 - 1. Entwurf der . 1 Änderung des Bebauungsplanes GIS532 (2012) Teil 2
Ö 7.3.1	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0764/23 - Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd" - 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung BE: Vertreter der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2155/23	Drucksache Stellungnahme neu (Stand: 27.09.2023) Stellungnahme
Ö 7.3.1.1	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2155/23 – Antrag der Fraktionen SPD […] zur Drucksache 0764/23 – Bebauungsplan GIS532 „Kühnhäuser Straße – Süd“ – 1. Änderung; Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung BE: Vertreterder Fraktion CDU hinzugezogen: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2186/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.4	Baurecht in den Ortsteilen BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zurückgezogen	0828/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.5	Bauflächen in den dörflichen Ortsteilen BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0829/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.6	Umsetzungsplanung für Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	0894/23	Drucksache Stellungnahme (neu) Stellungnahme
Ö 7.7	Ladeinfrastrukturkonzept Erfurt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1447/23	Drucksache Anlage 1 - Ladeinfrastrukturkonzept Erfurt Anlage 2 - Karte - vorhandene und empfohlene Standorte
Ö 7.8	Handlungsrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und –fahrräder in Erfurt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1448/23	Drucksache Anlage 1 - Handlungsrichtline Ladeinfrastruktur Anlage 2 - Synopse
Ö 7.9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT755 "Edith-Stein-Schule" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Vertreter Vorhabenträger Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1519/23	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3.1 - Vorhaben-undErschliessungsplan Anlage 3.2 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung Anlage 4.3 - Bebauungsplan EFM123 Anlage 4.4 - Bebauungsplan ALT698 Anlage 5a - Zwischenabwägung öffentlich
Ö 7.10	Sanierung Trauerhalle Kerspleben BE: Ortsteilbürgermeister Kerspleben hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	1935/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.11	Leitlinien zur Planung von öffentlichen Plätzen, Straßen und Räumen BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2207/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 05.04.2022 - Sachstand Umsetzung Hochwasserschutzkonzept (halbjährliche Berichterstattung) BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: vertagt
Ö 8.2	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 10.01.2023 - Nachfrage zur Drucksache 1926/22 "Fahrradabstellmöglichkeiten" BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0159/23	Drucksache Stellungnahme v. 08.03.2023 Stellungnahme v. 02.10.2023 Stellungnahme v. 02.10.23 Anlage
Ö 8.3	Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 30.05.2023 zur Drucksache 1389/22 - weitere Nachfragen BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1205/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.4	Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 30.05.2023 - Umsetzungsstand Drucksache 1811/20 "Ersatzpflanzung von Bäumen auf privaten Grundstücken ermöglichen" BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1206/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.5	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 25.07.2023 zur Drucksache 1612/23 BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1678/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.6	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 25.07.2023 zur Drucksache 1571/23 "Straßenbau Stauffenbergallee (Fernbushalt) - Entwurfsplanung" - Ergebnisse über Gespräche mit dem Busunternehmen BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1680/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.7	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 29.08.2023 zur Drucksache 0932/23 "Besichtigung Bürgerhäuser in den Ortsteilen" - weitere Nachfrage BE: Leiterin Bereich Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1907/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Siedlungsflächenkonzeption Erfurter Kreuz - Zwischeninformation BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1268/23	Abbildung Untersuchungsraum
Ö 9.2	Parkraumkonzeption Alperstedter See BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1518/23	Drucksache Anlage - Parkraumkonzept Alperstedter See
Ö 9.3	Mündliche Informationen
Ö 9.4	Sonstige Informationen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr