SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 21.02.2019

Sitzung

BuV/002/2019

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

21.02.2019

Zeit

17:00-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 17.01.2019 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Bestätigung der Entwurfsplanung - Komplexmaßnahme Pappelstieg Büßleben BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Büßleben Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0169/19	0169 19 Anlage 1.1 Lageplan 0169 19 Anlage 1.2 Lageplan 0169 19 Anlage 1.3 Lageplan 0169 19 Anlage 2 Straßenquerschnitt 0169 19 Anlage 3 Kostenberechnung
Ö 4.1.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Büßleben zur DS 0169/19 - Bestätigung der Entwurfsplanung - Komplexmaßnahme Pappelstieg Büßleben BE: Ortsteilbürgermeisterin Büßleben hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0361/19	Drucksache
Ö 4.2	Dringliche Informationsaufforderung - Radverkehr in der Bonifaciusstraße BE: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0343/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.3	Dringliche Informationsaufforderung - Vorplanungen Radwege BE: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0356/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.4	Dringliche Informationsaufforderung - Haushaltsmittel für Straßen, Radwege und Fußwege BE: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0357/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2018 Clara-Zetkin-Straße BE: Fragesteller Fraktion SPD, Frau Dr. Klisch hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2571/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2018 Bäume Rathausbrücke BE: Fragesteller Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Herr Stampf hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2593/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2018 Schadstoffarme Busse BE: Fragesteller Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Prof. Dr. Thumfart hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr, Vorstand Erfurter Verkehrsbetriebe AG Beschluss: vertagt	2597/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2018 Dringliche Anfrage - Pachtverträge für die Kleingartenanlage "Erika" in 99092 Erfurt-Marbach BE: Fragestellerin Ortsteilbürgermeisterin Ortsteil Marbach hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2602/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019 Dringliche Anfrage - Baumfällungen in der Arnstäder Straße BE: Fragesteller Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Kanngießer hinzugezogen: Beigeordnteter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0253/19	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5.1	Festlegung aus der Sitzung des StR vom 06.02.2019 zum TOP 7.1.2 (DS 0253/19 - Dringliche Anfrage - Baumfällungen in der Arnstädter Straße) - aktueller Sachstand BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0289/19	Drucksache Stellungnahme Anlage 1 - Planung 2018 Lageplan 1 Lageplan 2 Erläuterung zur Entwursplanung Beschluss zur Drucksache 000849 08
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Gutenbergstraße - Variantenuntersuchung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1545/18	Drucksache Anlage 1 - Variante 1 Anlage 2 - Variante 2 Anlage 3 - Variante 3 Anlage 4 - Variante 4 Anlage 5 - Variante 5 Anlage 6 - Variantenvergleich
Ö 6.2	Bestätigung der Entwurfsplanung - Komplexobjekt Azmannsdorfer Straße Linderbach BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Linderbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1866/18	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.3	Straßenbau Karlstraße - Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2215/18	Drucksache Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Straßenquerschnitt Anlage 3 Erläuterungsbericht Anlage 4 Kostenberechnung Anlage 5 Lageplan Gestaltung Oberfläche
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öff. Sitzung BuV vom 15.11.2018 zur DS 1397/18 "Konzeptstudie zur Einordnung von Radverkehrsanlagen in der Thälmannstraße/ Liebknechtstraße" BE: Beigeordneter Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: vertagt	2412/18	Drucksache Stellungnahme 23-01-2019 Stellungnahme 25-03-2019
Ö 7.2	Festlegung aus der öff. Sitzung BuV vom 17.01.2019 zum TOP 6.2 - Skateranlage Erfurt Süd-Ost BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt hinzugezogen: Vertreter der Beteiligungsstruktur Erfurt - BÄMM, Vertreter der Erfurter Rollrunde e. V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	0110/19	Drucksache Stellungnahme DS 0110/19 Anlage Schallimmissionsprognose
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Beschlusskontrolle zur DS 0463/18 - Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr (Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr) BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0172/19	Drucksache
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr