SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 16.02.2017

Sitzung

BuV/002/2017

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

16.02.2017

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil BuV Stand 02.02.2017

Beschlüsse

Niederschrift öffentlich BuV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 12.01.2017 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Komplexobjekt Berliner Platz - Bestätigung der Vorzugsvariante und Bereitstellung der Fördermittel BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Vertreter des Planungsbüros, Vertreter des Gutachterbüros Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2318/16	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan Vorzugsvariante (Var 2) Anlage 3 - Lageplan Variante 1 Anlage 4 - Lageplan Baumgutachten Anlage 5 - Querschnitte Anlage 6 - Baumgutachten Anlage 7 - Kosten-und Finanzierungsplan Anlage 8 - Begründung Dringlichkeit
Ö 4.2	Komplexobjekt Marktstraße - Bestätigung Vorplanung und Bereitstellung EFRE-Fördermittel BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2766/16	Drucksache Anlage 1 -Auszug Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Detail Materialaufsicht Anlage 4 -Querschnitt Anlage 5 - Baukostenschätzung Anlage 6 - Finanzierungsmodell Marktstraße Anlage 7 - Begründung Dringlichkeit
Ö 4.3	Rad-/Gehweg Vieselbacher Straße in Azmannsdorf - Bestätigung der überarbeiteten Entwurfsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0193/17	Drucksache Anlage 1-Lageplan Anlage 2- Regelquerschnitt 1 Anlage 3- Regelquerschnitt 2 Anlage 4 - Dringlichkeitbegründung
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2016 Vertagung aus der Sitzung BuV vom 12.01.2017 Dringliche Anfrage - Einengung der Linderbacher Straße BE: Fragestellerin Frau Hörr, Ortsteilbürgermeisterin Büßleben hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften; Betroffener Bürger Beschluss: vertagt	2698/16	Drucksache Antwort
Ö 5.1.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 12.01.2017 zum TOP 5.3 Einengung der Linderbacher Straße (DS 2698/16); hier: regelkonforme Straße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: vertagt	0171/17	Drucksache Stellungnahme Anlage 2 Verkehrsbeobachtung Anlage 3 Haltesicht Anlage 4 Spiegel
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2017 ALDI-Markt am Berliner Platz BE: Fragesteller Herr Hose, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2763/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 01.02.2017 zum TOP 6.2.3 (DS 2763/16 - ALDI-Markt Berliner Platz) - Nachfragen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0315/17	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2017 Barrierefreiheit und Schulwegsituation "Am Angerberg" BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0043/17	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Kanal Linderbacher Straße Mitte - Objektplanung Verkehrsanlagen - Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Büßleben; betroffener Bürger Beschluss: vertagt	0584/16	Drucksache Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Regelquerschnitt
Ö 6.1.1	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 0584/16 - Kanal Linderbacher Straße Mitte - Objektplanung Verkehrsanlagen - Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung BE: Ortsteilbürgermeisterin Büßleben hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0378/17	Drucksache Anlage 2 - offene Punkteliste Anlage 1 - Stellungnahme OTR Stellungnahme
Ö 6.2	Widmung der Straße An den Pappeln in Alach BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1849/16	Drucksache Übersichtsplan
Ö 6.3	Widmung Teilbereich Schmidtstedter Flur BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1850/16	Drucksache Übersichtsplan
Ö 6.4	Widmung von Straßenabschnitten in Windischholzhausen BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1851/16	Drucksache Übersichtsplan
Ö 6.5	Widmung von Straßen im WG Ringelberg BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1852/16	Drucksache Übersichtsplan
Ö 6.6	Komplexobjekt Kastanienstraße Schwerborn - Bestätigung der Entwurfsplanung für den Straßenbau BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Schwerborn Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2561/16	Drucksache
Ö 6.7	Komplexobjekt Zur Marke Ost Azmannsdorf - Bestätigung Entwurfsplanung für den Straßenbau BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Azmannsdorf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2562/16	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öff. Sitzung BuV vom 01.12.2016 zum TOP 5.1 und 5.1.1 (DS 1361/16 und 1832/16) - hier: Arbeitskreis Verkehrssicherheit hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2651/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Informationen zum aktuellen Bearbeitungsstand der Beschlüsse zum Hochwasserschutzkonzept Linderbach (Beschlusskontrolle zur Drucksache 2879/15) BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2361/16	Drucksache
Ö 8.2	Fernbushalt Erfurt BE: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0288/17	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.3	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr