SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 14.03.2023

Sitzung

SBUKV/003/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Warsbergstraße 3, Beratungsraum (III. OG)

Datum

14.03.2023

Zeit

17:03-20:54 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2023-03-14 Stand 2023-03-02

Niederschrift öffentlich SBUKV

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

Antwort

2204/22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

2205/22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

2207/22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2214/22

Beschluss: vertagt

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Beantwortung

2235/22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0093/23

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Antwort

0141/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0200/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0201/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0269/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0289/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0294/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0299/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0341/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0357/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Flurkarte

Anlage 2 - Aufgabenstellung Studie

Anlage 3 - Machbarkeitsstudie

1565/22

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0317/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

0280/23

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1- Allgemeine Erläuterungen

Anlage 2 - Zeichnungen mit Lageplan und Freiflächenplan

1817/22

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1921/22

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 2 - Drucksache über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens, DS 1367/22

Anlage 1- Forderungen des Bürgerbegehrens

0270/23

Beschluss: vertagt

Vorlage: 0356/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme Amt 67

1552/22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

0315/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

0083/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 Informationsblatt Baumfällgenehmigungen 2021 April-Sept - öffentlich

Anlage 2 Fällungen GFA 01.04. - 30.09.2022

0085/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

0302/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

0308/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

0461/23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 31.01.2023

Ö 4 TexteDringliche Angelegenheiten

Ö 5 Behandlung von Anfragen

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteAktueller Stand Spielplatz WalterslebenFragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmannhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteAktueller Stand Spielfläche MittelhausenFragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmannhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteAktueller Stand Spielfläche KühnhausenFragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmannhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteSanierung Erfurter TurnhallenFragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösserhinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Ö 5.5 VO3 Dok.TexteBarrierefreiheit an SchulenFragesteller: Fraktion CDU, Frau Vogelhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr, Vertreter des Amtes für Bildung, Bürgerin

Ö 5.6 VO2 Dok.TexteZugang zu Ladesäulen der StadtwerkeFragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahlhinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Ö 5.7 VO2 Dok.TexteLager für ukrainische Hilfsgüter in der Schulturnhalle im Weißdornweg 2Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hosehinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Ö 5.8 VO2 Dok.TexteBewässerungsaufwandFragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitzhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.9 VO2 Dok.TexteKulturförderabgabe für privat vermietete FerienwohnungenFragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Prägerhinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Ö 5.10 VO2 Dok.TexteAnmeldeverfahren Bikeports und StadtmöbelFragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitzhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.11 VO2 Dok.TexteZusätzliche Landesmittel für den KlimaschutzFragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl und Herr Robeckhinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Ö 5.12 VO2 Dok.TextePlanungsstand Befahrbarkeit LauentorFragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitzhinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Ö 5.13 VO2 Dok.TexteNachpflanzung Bäume Schulze-Delitzsch-StraßeFragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitzhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.14 VO2 Dok.TextePlanungsstand ALT683 "ICE-City Ost, Neues Schmidtstedter Tor/Turm West"Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitzhinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Ö 5.15 VO2 Dok.TexteErsatzpflanzungenFragesteller: Ortsteilbürgermeister Kerspleben, Herr Henkelhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.16 VO2 Dok.TexteRingelbergtrasse: Alternative GleisbefestigungFragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordonhnizugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Ö 6 Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Ö 6.1 VO4 Dok.TexteSchulerweiterung in Alach - Studie mit VariantenuntersuchungBE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagementhinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Alach

Ö 6.1.1 VO2 Dok.Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 31.01.2023 zur Drucksache 1565/22 "Schulerweiterung in Alach - Studie mit Variantenuntersuchung" - Sanierungsaufwand SchulbestandsgebäudeBE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 6.1.2 VO2 Dok.Antrag des Ortsteilbürgermeisters Alach zur DS 1565/22 - Schulerweiterung in Alach - Studie mit Variantenuntersuchung

Ö 6.2 VO3 Dok.TexteErsatzneubau einer Zweifeld-Schulsporthalle am Schulstandort Muldenweg, ErfurtBE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagementhinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Melchendorf

Ö 6.3 VO14 Dok.TexteUmbau der Rudolstädter Straße mit Radverkehrsanlagen im Abschnitt Am Herrenberg/Cäciliastraße - Bestätigung der VorplanungBE: kommissarischer Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanunghinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Dittelstedt

Ö 7 Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

Ö 7.1 VO3 Dok.TexteBürgerbegehren "Erfurt klimaneutral bis 2035" - abschließende Behandlung gemäß § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs.2 ThürEBBGBE: Bürgerbeauftragtehinzugezogen: Vertrauensperson des Bürgerbegehrens

Ö 8 Festlegungen des Ausschusses

Ö 8.1 TexteRegelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19)BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 06.09.2022 zur Drucksache 2368/21 - Nachfragen bzgl. "Fischtreppe Schlösserbrücke"BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 8.3 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der Sitzung SBUKV vom 31.01.2023 zur Drucksache 1937/22 "Akute Mängel Integrierte Gesamtschule" - Ergebnisse Vor-Ort-BegehungBE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 9 Informationen

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteSachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates 1316/21 - Statusbericht RadentscheidBE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 9.2 VO3 Dok.TexteInformation zur Umsetzung der Baumschutzsatzung und Fällungen zur Verkehrssicherung im Zeitraum April-September 2022BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteBeschluss des Stadtrates (2132/21) zur Haushaltssatzung sowie zum Haushaltsplan 2022/2023 - Sachstand zur Umsetzung von Haushaltsbegleitbeschlüssen - BP 14, 28 und 29BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Ö 9.4 VO1 Dok.TexteBeschluss des Stadtrates 2132/21 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022/2023 - Sachstand zur Umsetzung Haushaltsbegleitbeschluss 23 (Kleingarten) und Sachstand zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 0950/22BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes

Ö 9.5 VO1 Dok.TexteBeschluss des Stadtrates 2132/21 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022/2023 - Sachstand zur Umsetzung Haushaltsbegleitbeschlüsse 12, 15, 19, 26 und 27BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement

Ö 9.6 TexteMündliche Informationen

Ö 9.7 TexteSonstige Informationen