SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 14.03.2023

Sitzung

SBUKV/003/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Warsbergstraße 3, Beratungsraum (III. OG)

Datum

14.03.2023

Zeit

17:03-20:54 Uhr

Beschlüsse

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2023-03-14 Stand 2023-03-02

Niederschrift öffentlich SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 31.01.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Aktueller Stand Spielplatz Waltersleben Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2204/22	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Aktueller Stand Spielfläche Mittelhausen Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2205/22	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Aktueller Stand Spielfläche Kühnhausen Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2207/22	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Sanierung Erfurter Turnhallen Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	2214/22	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Barrierefreiheit an Schulen Fragesteller: Fraktion CDU, Frau Vogel hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr, Vertreter des Amtes für Bildung, Bürgerin Beschluss: zurückgezogen	2225/22	Drucksache Antwort Anlage - Formular
Ö 5.6	Zugang zu Ladesäulen der Stadtwerke Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2235/22	Drucksache Beantwortung
Ö 5.7	Lager für ukrainische Hilfsgüter in der Schulturnhalle im Weißdornweg 2 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zurückgezogen	0093/23	Drucksache Beantwortung
Ö 5.8	Bewässerungsaufwand Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0141/23	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Kulturförderabgabe für privat vermietete Ferienwohnungen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Präger hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0200/23	Drucksache Antwort
Ö 5.10	Anmeldeverfahren Bikeports und Stadtmöbel Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0201/23	Drucksache Antwort
Ö 5.11	Zusätzliche Landesmittel für den Klimaschutz Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl und Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0269/23	Drucksache Antwort
Ö 5.12	Planungsstand Befahrbarkeit Lauentor Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0289/23	Drucksache Antwort
Ö 5.13	Nachpflanzung Bäume Schulze-Delitzsch-Straße Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0294/23	Drucksache Antwort
Ö 5.14	Planungsstand ALT683 "ICE-City Ost, Neues Schmidtstedter Tor/Turm West" Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0299/23	Drucksache Antwort
Ö 5.15	Ersatzpflanzungen Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Kerspleben, Herr Henkel hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0341/23	Drucksache Antwort
Ö 5.16	Ringelbergtrasse: Alternative Gleisbefestigung Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hnizugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0357/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Schulerweiterung in Alach - Studie mit Variantenuntersuchung BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Alach Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1565/22	Drucksache Anlage 1 - Flurkarte Anlage 2 - Aufgabenstellung Studie Anlage 3 - Machbarkeitsstudie
Ö 6.1.1	Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 31.01.2023 zur Drucksache 1565/22 "Schulerweiterung in Alach - Studie mit Variantenuntersuchung" - Sanierungsaufwand Schulbestandsgebäude BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0317/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.1.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Alach zur DS 1565/22 - Schulerweiterung in Alach - Studie mit Variantenuntersuchung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0280/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Ersatzneubau einer Zweifeld-Schulsporthalle am Schulstandort Muldenweg, Erfurt BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Melchendorf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1817/22	Drucksache Anlage 1- Allgemeine Erläuterungen Anlage 2 - Zeichnungen mit Lageplan und Freiflächenplan
Ö 6.3	Umbau der Rudolstädter Straße mit Radverkehrsanlagen im Abschnitt Am Herrenberg/Cäciliastraße - Bestätigung der Vorplanung BE: kommissarischer Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Dittelstedt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1921/22	Drucksache Anlage 1 Erläuterungsbericht Rudolstädter Straße Anlage 2.1 Vorzugsvariante - Variante E - Lageplan Anlage 2.2 Vorzugsvariante - Variante E - Bushaltestelle Anlage 2.3 Vorzugsvariante - Variante E - Kostenschätzung Anlage 2.4 Vorzugsvariante - Variante E - Regelquerschnitt Anlage 3.1 Variante B Lageplan - Radfahrstreifen Anlage 3.2 Variante C Lageplan - gemeinsamer Rad-/Gehweg Anlage 3.3 Variante D Lageplan - getrennter Rad-Gehweg Anlage 3.4 Variante F Lageplan - asymmetrischer Querschnitt Gesamtbereich Anlage 3.5 Bushaltestelle mit aufgelöstem Radweg Anlage 3.6 Bushaltestelle mit Mittelinsel und unterbrochenem Radweg Anlage 3.7 Bushaltestelle mit Mittelinsel und Radweg Anlage 3.8 Deckblatt Knoten Am Herrenberg
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Bürgerbegehren "Erfurt klimaneutral bis 2035" - abschließende Behandlung gemäß § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs.2 ThürEBBG BE: Bürgerbeauftragte hinzugezogen: Vertrauensperson des Bürgerbegehrens Beschluss: vertagt	0270/23	Drucksache Anlage 2 - Drucksache über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens, DS 1367/22 Anlage 1- Forderungen des Bürgerbegehrens
Ö 8	Festlegungen des Ausschusses
Ö 8.1	Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19) BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: vertagt
Ö 8.2	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 06.09.2022 zur Drucksache 2368/21 - Nachfragen bzgl. "Fischtreppe Schlösserbrücke" BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1552/22	Drucksache Stellungnahme Amt 67
Ö 8.3	Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 31.01.2023 zur Drucksache 1937/22 "Akute Mängel Integrierte Gesamtschule" - Ergebnisse Vor-Ort-Begehung BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0315/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 9	Informationen
Ö 9.1	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates 1316/21 - Statusbericht Radentscheid BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0083/23	Drucksache
Ö 9.2	Information zur Umsetzung der Baumschutzsatzung und Fällungen zur Verkehrssicherung im Zeitraum April-September 2022 BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0085/23	Drucksache Anlage 1 Informationsblatt Baumfällgenehmigungen 2021 April-Sept - öffentlich Anlage 2 Fällungen GFA 01.04. - 30.09.2022
Ö 9.3	Beschluss des Stadtrates (2132/21) zur Haushaltssatzung sowie zum Haushaltsplan 2022/2023 - Sachstand zur Umsetzung von Haushaltsbegleitbeschlüssen - BP 14, 28 und 29 BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0302/23	Drucksache
Ö 9.4	Beschluss des Stadtrates 2132/21 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022/2023 - Sachstand zur Umsetzung Haushaltsbegleitbeschluss 23 (Kleingarten) und Sachstand zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 0950/22 BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0308/23	Drucksache
Ö 9.5	Beschluss des Stadtrates 2132/21 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022/2023 - Sachstand zur Umsetzung Haushaltsbegleitbeschlüsse 12, 15, 19, 26 und 27 BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	0461/23	Drucksache
Ö 9.6	Mündliche Informationen
Ö 9.7	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr