SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 03.02.2021

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0096/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0129/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0138/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Bebauungsplan

Anlage 3 - Begründung

Anlage 4.1 - Abwägungsvorschlag (öffentlich)

2275/18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1793/19

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0281/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme A 61

1816/19

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0435/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1740/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0499/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0059/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0150/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Bebauungsplan

Anlage 3 - Begründung

Anlage 4.1 - Abwägung öffentlich

Anlage 5.1 - Berichtigung Flächennutzungsplan (FNP) Nr. 14 - Planzeichnung

Anlage 5.2 - Berichtigung Flächennutzungsplan (FNP) Nr. 14 - Begrünung

0718/20

Beschluss: kein Votum

Drucksache

Stellungnahme

0052/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

0144/21

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

0768/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2449/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung - Entwurf

Anlage 3 - Begründung- Entwurf

Anlage 3.1 - Umweltbericht zur FNP-Änderung

Anlage 4a - Zwischenabwägung (öffentlich)

0774/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Drucksache

0956/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1051/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme Amt 50

0032/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme Amt 50

0035/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0125/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

1491/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1660/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2498/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2518/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - Projektbeschreibung (Fördermittelantrag)

Stellungnahme zu Nachfragen

Stellungnahmen zu Nachfragen der CDU-Fraktion

1538/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

1612/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1854/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

1628/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0019/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1697/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2502/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - städtebaulicher Entwurf - Vorentwurf

Anlage 3 - Begründung zum Vorentwurf

1768/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0097/21

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

Stellungnahme

0135/21

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

Drucksache

1803/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2506/20

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1811/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

2517/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme A 51

1816/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1872/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

1875/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

2434/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0151/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

1924/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2038/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung TZP

2058/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Entwässerungsbetrieb

2059/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Theater

2060/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 2. Änderungssatzung Erfurter Sportbetrieb

2061/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Multifunktionsarena Erfurt

2062/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2066/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2462/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0126/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2093/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2096/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2135/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme A 51

2157/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2161/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

2539/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0089/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

2175/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0141/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

2200/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

2497/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

2237/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

2507/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

2258/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0139/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

Stellungnahme gesamt - Stand 09.03.2021

2309/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

Stellungnahme gesamt - Stand 09.03.2021

0149/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

Anlage zur Stellungnahme

2362/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

Anlage zur Stellungnahme

2363/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung der StRB - neu -

Anlage 2 - Synopse zur 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der StRB Erfurt

2369/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme Amt 40

0143/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der StRB

Anlage 2 - Synopse zur 1. Änderungssatzung Gebührensatzung StRB

Anlage 3 - Synopse zur Anlage Gebühren- und Auslagenverzeichnis

2370/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2395/20

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

2410/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2413/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0117/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

2418/20

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Stellungnahme

2422/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0174/21

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0095/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

2424/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

2465/20

Beschluss: gewählt

Drucksache

Stellungnahme 2470 20

2470/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0064/21

Beschluss: bestätigt

Drucksache

Stellungnahme

2487/20

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

2503/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0127/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

7. Änderung Satzung Jugendamt Anlage1 neu

2515/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage zu Drucksache 2540/20

Stellungnahme

2540/20

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellugnahme

0047/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0090/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0118/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

2541/20

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Drucksache

0147/21

Beschluss: bestätigt

Drucksache

0183/21

Beschluss: bestätigt

Drucksache

Stellungnahme Amt 39

2553/20

Beschluss: vertagt

Vorlage: 2554/20

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: 0134/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

0001/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0128/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0009/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0017/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Stellungnahme

0022/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme Amt 62

Stellungnahme Straßennamenkommission

0034/21

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

0038/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

0040/21

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

0046/21

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme D04

0051/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

0066/21

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme Amt 11

0067/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme

0083/21

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

0136/21

Beschluss: bestätigt

Drucksache

0084/21

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 30, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Drucksache

0085/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

0086/21

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - Übersicht Maßnahmen

1787/20

Beschluss: vertagt

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö 2 TexteVerpflichtung eines Stadtratsmitgliedes

Ö 3 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschriften

Ö 4.1 Texteaus der öffentlichen Stadtratssitzung vom 16.12.2020

Ö 4.2 Texteaus der öffentlichen Stadtratssitzung - Wahl des/der hauptamtlichen Beigeordneten für Bau, Wirtschaft und Verkehr - vom 16.12.2020

Ö 5 TexteAktuelle Stunde

Ö 6 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteWinterdienst in den Straßen Am Laitrand und Bahnstraße in BischlebenEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 6.1.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0096/21 - Winterdienst in den Straßen Am Laitrand und Bahnstraße in Bischleben

Ö 6.1.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0096/21 - Winterdienst in den Straßen Am Laitrand und Bahnstraße in Bischleben

Ö 7 Entscheidungsvorlagen

Ö 7.1 VO5 Dok.TexteBebauungsplan ILV625 "Magdeburger Allee/Feldstraße" - Abwägungs- und SatzungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteStadtbahnprogramm 2.0Einr.: Fraktion CDU

Ö 7.2.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1793/19 - Stadtbahnprogramm 2.0

Ö 7.3 VO2 Dok.TextePrüfauftrag zu Möglichkeiten der Erweiterung EVAG-Netz in BinderslebenEinr.: Fraktion FDP

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteVerfahrensregeln zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachen Stadtentwicklung, Bauvorhaben und QuartiersentwicklungEinr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Ö 7.4.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen Fraktion SPD; DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt; FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur DS 0435/20 - Verfahrensregeln zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachen Stadtentwicklung, Bauvorhaben und Quartiersentwicklung

Ö 7.5 VO2 Dok.TexteSpekulationsverhinderung bei ImmobilienverkäufenEinr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Ö 7.5.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0499/20 - Spekulationsverhinderung bei Immobilienverkäufen

Ö 7.5.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0499/20 - Spekulationsverhinderung bei Immobilienverkäufen

Ö 7.6 VO7 Dok.Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel" - Abwägungs- und SatzungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.6.1 VO2 Dok.Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur DS 0718/20 - Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 7.6.1.1 VO2 Dok.TexteÄnderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zum Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben (DS 0052/21) zur DS 0718/20 - Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 7.7 VO2 Dok.TexteAblehnung eines Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB - Solaranlage in Erfurt-Stotternheim Flur 8 Flurstück 1584/2Einr.: Oberbürgermeister

Ö 7.7.1 VO2 Dok.Festlegung aus der nichtöff. Sitzung SBUKV vom 24.11.2020 zur DS 0768/20 - hier: Ergebnis weiterer Gespräche

Ö 7.8 VO6 Dok.TexteFlächennutzungsplan-Änderung Nr. 36 für den Bereich Ilversgehofen "Mittelhäuser Straße / nördlich Nikolausstraße" - Billigung des Entwurfes und öffentliche AuslegungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.9 VO1 Dok.TexteProgramm zur Sanierung der kommunalen Schulen und zur Umsetzung des Schulnetzplanes in der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.10 VO2 Dok.TexteAktionsplan WohnungslosigkeitEinr.: Fraktionen DIE LINKE. und Mehrwertstadt Erfurt

Ö 7.10.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1051/20 - Aktionsplan Wohnungslosigkeit

Ö 7.10.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1051/20 - Aktionsplan Wohnungslosigkeit

Ö 7.10.3 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1051/20 - Aktionsplan Wohnungslosigkeit

Ö 7.11 VO2 Dok.TexteNimm Deinen Müll mit!Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.11.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1491/20 - Nimm Deinen Müll mit!

Ö 7.11.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1491/20 - Nimm Deinen Müll mit!

Ö 7.11.3 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1491/20 - Nimm Deinen Müll mit!

Ö 7.12 VO4 Dok.TexteZweckvereinbarung Siedlungsflächenkonzeption "Erfurter Kreuz"Einr.: Oberbürgermeister

Ö 7.13 VO1 Dok.TexteErfurter Wohnbaulandmodell - AnpassungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.13.1 VO2 Dok.Festlegung aus der nichtöff. Sitzung SBUKV 2020-09-28 zur DS 1612/20 "Erfurter Wohnbaulandmodell - Anpassungen" - Nachfrage

Ö 7.14 VO2 Dok.TexteGute (temporäre) ÖPNV -Anbindung der Erfurter Stadt- und StrandbäderEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.14.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1628/20 - Gute (temporäre) ÖPNV -Anbindung der Erfurter Stadt- und Strandbäder

Ö 7.15 VO2 Dok.TexteSolardachpflicht auf Neubauten (Photovoltaik)Einr.: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.15.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1697/20 - Solardachpflicht auf Neubauten (Photovoltaik)

Ö 7.16 VO4 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan VIE747 "Südlich der Erfurter Allee" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.16.1 VO2 Dok.Antrag des Ortseilbürgermeisters Vieselbach zur DS 1768/20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VIE747 "Südlich der Erfurter Allee" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 7.16.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1768/20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VIE747 "Südlich der Erfurter Allee" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 7.17 VO1 Dok.TexteAufnahme einer Beteiligung der Landeshauptstadt Erfurt an der KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbHEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.17.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion FDP zur Drucksache 1803/20 - Aufnahme einer Beteiligung der Landeshauptstadt Erfurt an der KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH

Ö 7.18 VO2 Dok.TexteErsatzpflanzung von Bäumen auf privaten Grundstücken ermöglichenEinr.: Fraktion CDU

Ö 7.18.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1811/20 - Ersatzpflanzung von Bäumen auf privaten Grundstücken ermöglichen

Ö 7.19 VO2 Dok.TexteEin Kinder-Garten für den KindergartenEinr.: Fraktion AfD

Ö 7.20 VO2 Dok.TexteVerfahrensweise beim Ausstellen von Parkausweisen für SchwerbehinderteEinr.: Fraktion FDP

Ö 7.21 VO2 Dok.TexteKeine Bonuszahlungen für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kommunaler UnternehmenEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.21.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion FREIE WÄHLER /PIRATEN zur Drucksache 1875/20 - Keine Bonuszahlungen für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kommunaler Unternehmen

Ö 7.21.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1875/20 - Keine Bonuszahlungen für Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kommunaler Unternehmen

Ö 7.22 VO2 Dok.TexteNisthilfen für Turmfalken zur Beseitigung des Taubenproblems in der Erfurter InnenstadtEinr.: Fraktion AfD

Ö 7.23 VO2 Dok.TexteFahrraddiebstahl - Verbesserung der PräventionEinr.: Fraktion AfD

Ö 7.24 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.25 VO2 Dok.Texte3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.26 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Theater ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.27 VO2 Dok.Texte2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Erfurter SportbetriebEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.28 VO2 Dok.Texte3. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 7.29 VO2 Dok.TexteNeubenennung einer Straße nach Gert-Schramm- und Anbringung eines Zusatzschildes am NettelbeckuferEinr.: Fraktionen CDU, Freie Wähler/Piraten und FDP

Ö 7.29.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2066/20 - Neubenennung einer Straße nach Gert-Schramm- und Anbringung eines Zusatzschildes am Nettelbeckufer

Ö 7.29.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2066/20 - Neubenennung einer Straße nach Gert-Schramm- und Anbringung eines Zusatzschildes am Nettelbeckufer

Ö 7.30 VO2 Dok.TexteFlächendeckende Warnung der Einwohner in Niedernissa ermöglichenEinr.: Fraktion AfD

Ö 7.31 VO2 Dok.TexteOrganisierte Bettelbanden in der InnenstadtEinr.: Fraktion AfD

Ö 7.32 VO2 Dok.TexteNutzung des KaisersaalsEinr.: Fraktion AfD

Ö 7.33 VO2 Dok.TexteGrundlagen zur effektiveren Unterstützung von jungen Erwachsenen schaffen, welche die stationäre Kinder- und Jugendhilfe oder Pflegefamilie verlassen habenEinr.: Fraktion AfD

Ö 7.34 VO2 Dok.Texte15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer StädteketteEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.34.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2161/20 - 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette

Ö 7.34.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2161/20 - 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette

Ö 7.35 VO2 Dok.TexteParkscheine als Werbemittel für lokale UnternehmenEinr.: Fraktion FDP

Ö 7.35.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2175/20 - Parkscheine als Werbemittel für lokale Unternehmen

Ö 7.36 VO2 Dok.TexteNutzungsperspektive Verwaltungsobjekt Löberwallgraben 16Einr.: Fraktion FDP

Ö 7.36.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2200/00 - Nutzungsperspektive Verwaltungsobjekt Löberwallgraben 16

Ö 7.37 VO2 Dok.TexteSaubere und sichere SchulhöfeEinr.: Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP