Sitzung des Stadtrates - 15.11.2017 - 17:00-22:10&nbsp;Uhr

2434/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2478/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2479/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2484/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2488/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2531/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2544/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2403/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2068/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2092/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2116/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2286/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2308/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2335/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2336/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2355/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2404/17

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

2443/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2508/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0347/17

Beschluss: vertagt

2157/17

Beschluss: vertagt

2521/17

Beschluss: vertagt

0426/17

Beschluss: vertagt

2473/17

Beschluss: vertagt

Analge 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - städtebauliches Vorhabenkonzept vom 07.03.2017

Anlage 3 - Vorhabenbeschreibung

Anlage 4 - Geltungsbereich Rahmenplan

Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme des Seniorenbeirates

0552/17

Beschluss: vertagt

2520/17

Beschluss: vertagt

2529/17

Beschluss: vertagt

2540/17

Beschluss: vertagt

Anlage 2-Integriertes Verkehrskonzept Kurzfassung

Anlage 3-Maßnahmenkatalog

0880/17

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

1085/17

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Anlage 1 Übersichtsskizze

Anlage 2 Vorhabensbeschreibung

Anlage 3 Bebauungskonzept

1176/17

Beschluss: vertagt

Anlage 2 - Vorentwurf GIS699

Anlage 3 - Begründung Vorentwurf GIS699

1277/17

Beschluss: vertagt

1941/17

Beschluss: vertagt

2538/17

Beschluss: vertagt

2539/17

Beschluss: vertagt

Anlage 2.1 - Planzeichnung / Flächenaufteilung

Anlage 2.2 - Planzeichnung / Vorhaben Bau- und Gartenmarkt

Anlage 2.3 - Projektbeschreibung

1306/17

Beschluss: vertagt

2522/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Übersichtskarte

Anlage 2 - Entwicklung des Areals

1325/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 2 - Planzeichnung Entwurf, Stand 29.08.2017

Anlage 3 - Begründung mit Umweltbericht Entwurf, Stand 29.08.2017

1354/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2018 SWE GmbH

Anlage 3 Bilanz zum 31-12-2017 SWE GmbH

Anlage 4 GuV 2016 SWE GmbH

1411/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 3 Bilanz zum 31.12.2016

Anlage 1 KoWo WP 2018

Anlage 4 GuV 2016

1413/17

Beschluss: vertagt

2523/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2018 Erfurter Bahn, Stand 12.10.2017

Anlage 3 - Bilanz zum 31.12.2016

Anlage 4 - GUV vom 01.01.2016 bis 31.12.2016

1414/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2018 der Kaisersaal Erfurt GmbH

Anlage 3 - Bilanz der KSE vom 31.12.2016

Anlage 4 - Gewinn- und Verlustrechnung der KSE vom 01.01.2016 bis 31.12.2016

1415/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2486/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2018 ETMG, Stand 08.09.2017

Anlage 3 - Bilanz zum 31.12.2016

Anlage 4 - Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01.2016 bis 31.12.2016

1416/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1459/17

Beschluss: vertagt

1471/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

geänderte Anlage 1 - Antrag im Wortlaut

2477/17

Beschluss: bestätigt

1492/17

Beschluss: vertagt

Anlage 3.1 Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 2 - Planzeichnung

Anlage 3.2 - Vorhabenbeschreibung

Anlage 4 - Begründung

Anlage 5a - Zwischenabwägung öffentlicher Teil

1514/17

Beschluss: vertagt

1669/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage 1 Gesellschaftsvertrag AEF

1671/17

Beschluss: vertagt

2507/17

Beschluss: vertagt

1710/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 zum Antrag Boden gut machen

1716/17

Beschluss: vertagt

2282/17

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

1858/17

Beschluss: vertagt

2525/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Ausbauprogramm für barrierefreie Haltestellen

Anlage 2 - Liste der barrierefrei auzubauenden Bushaltestellen

Stellungnahme des Seniorenbeirates .pdf

Stellungnnahme der Verwaltung zur Stellungnahme Seniorenbeirat

1900/17

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Anlage 1 - Nahverkehrsplan 2014-2018 nach Beschluss

Anlage 2 - 1. Ergänzung NVP - Linienbündelungskonzept

Anlage 3 - 2. Ergänzung NVP barrierefreie Haltestellen

1901/17

Beschluss: vertagt

1903/17

Beschluss: vertagt

2515/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 ISEK Erfurt 2030 ¿ Verwaltungsentwurf (Stand: 12.10.2017)

1919/17

Beschluss: vertagt

geänderte Anlage 1 "ISEK Erfurt 2030 - Verwaltungsentwurf (Stand: 18.10.2017)"

2187/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 - Stellungnahme der Stadt Erfurt

Anlage 2a - 2. Entwurf Sachlicher Teilplan Windenergie - Text

Anlage 2b - 2. Entwurf Sachlicher Teilplan Windenergie - Karten

Anlage 3 - Einzelfallprüfung für die Potenzialflächen auf Erfurter Stadtgebiet

1940/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 6. Änderung der GeschO

Anlage 2 Synopse

2017/17

Beschluss: vertagt

2495/17

Beschluss: vertagt

2024/17

Beschluss: vertagt

Anlage 1 1. NTHH-Satzung 2018 und 1. NTHH-Plan 2018

2040/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2349/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme OTR Büßleben zur Stell. Verwaltung 2306 17

Stellungnahme zur Stellungnahme der OTB

2306/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 27, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2414/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 28, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2435/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 29, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

2436/17

Beschluss: zurückgezogen

2437/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 28, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

01 Antrag - Verwaltungshaushalt

01 Antrag-Vermögenshaushalt

2442/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 29, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

2532/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Anträge Verwaltungs- und Vermögenshaushalt RRG

2534/17

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2535/17

Beschluss: zurückgezogen

2536/17

Beschluss: bestätigt

2537/17

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

2548/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2541/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2547/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Anlage 6 - Schematische Darstellung der Schulbezirke ab 2018 19

2101/17

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2524/17

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 27, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2530/17

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2258/17

Beschluss: vertagt

2307/17

Beschluss: vertagt

2310/17

Beschluss: gewählt