SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 18.11.2015

Sitzung

StR/040/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

18.11.2015

Zeit

17:05-22:35 Uhr

Beschlüsse des Stadtrates

Tagesordnung öff. Teil StR, Stand 05.11.2015

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 1a der öff Niederschrift zum Beschluss 2270 15 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015

Anlage 1b der öff Niederschrift zum Beschluss 2270 15 - Schuldenstand

Anlage 1c der öff Niederschrift zum Beschluss 2270 15 - Wirtschaftsplan ESB 2015 - 1. Nachtrag

Anlage 2a der öff Niederschrift zum Beschluss 0214 15 - Übersichtsskizze

Anlage 2b der öff Niederschrift zum Beschluss 0214 15 - Bebauungsplan

Anlage 2c der öff Niederschrift zum Beschluss 0214 15 - Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 1

Anlage 2d der öff Niederschrift zum Beschluss 0214 15 - Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 2

Anlage 2e der öff Niederschrift zum Beschluss 0214 15 - Begründung

Anlage 2f der öff Niederschrift zum Beschluss 0214 15 - Abwägung (öff)

Anlage 3 der öff Niederschrift zum Beschluss 1618 15 - Abfallwirtschaftssatzung

Anlage 4a der öff Niederschrift zum Beschluss 1843 15 - Abfallgebührenkalkulation

Anlage 4b der öff Niederschrift zum Beschluss 1843 15 - Abfallgebührensatzung

Anlage 5 der öff Niederschrift zum Beschluss 1422 15 - Verfahren zum Sozialticket

Anlage 6 der öff Niederschrift zum Beschluss 1532 15 - Übersichtsskizze

Anlage 7a der öff Niederschrift zum Beschluss 1767 15 - Übersichtsskizze

Anlage 7b der öff Niederschrift zum Beschluss 1767 15 - Planzeichnung

Anlage 7c der öff Niederschrift zum Beschluss 1767 15 - Begründung

Anlage 7d der öff Niederschrift zum Beschluss 1767 15 - Abwägung (öff)

Anlage 8 der öff Niederschrift zum Beschluss 1850 15 - Wirtschaftsplan 2016 ETMG

Anlage 9 der öff Niederschrift zum Beschluss 1851 15 - Wirtschaftsplan 2016 KSE

Anlage 10 der öff Niederschrift zum Beschluss 1856 15 - Wirtschaftsplan 2016 KoWo

Anlage 11 der öff Niederschrift zum Beschluss 1990 15 - Übersicht Kinder- und Jugendförderung 2015

Anlage 12 der öff Niederschrift zum Beschluss 1993 15 - Übungsleiterförderung 2015

Anlage 13 der öff Niederschrift zum Beschluss 2106 15 - 4. über- außerplanmäßige Mitelbereitstellung

Anlage 14 der öff Niederschrift zum Beschluss 2351 15 - Maßnahmenübersicht

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: 2489/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

2626/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

2659/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2511/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2438/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2451/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2452/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2456/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2460/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2493/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2512/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2379/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2516/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2550/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2551/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2531/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2532/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2547/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2548/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2549/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2447/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2449/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2501/15

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtskarte

Anlage 2.1 - städtebauliches Konzept - Variante A

Anlage 2.2 - städtebauliches Konzept - Variante B

Anlage 2.3 - städtebauliches Konzept - Variante C

Anlage 3 - Dokumentation Machbarkeitsstudie

1587/14

Beschluss: vertagt

Drucksache

0125/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

0742/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

2446/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - vorhabenbezogener Bebauungsplan

Anlage 2.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 1 Erschließungsplan

Anlage 2.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan Teil 2 Vorhabenplan

Anlage 3 - Begründung

Anlage 4.1 - Abwägungsvorschlag (öffentlich)

0214/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Drucksache

2472/15

Beschluss: bestätigt

Drucksache

0872/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Verfahren Sozialticket

1422/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1478/15

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2663/15

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Vorhabenbeschreibung

1532/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Abfallwirtschaftssatzung (AbfwS)

1618/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Änderungen in den §§ 14, 17 und 22

1983/15

Beschluss: bestätigt

Drucksache

2622/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

1697/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2655/15

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

2658/15

Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - Planzeichnung Feststellung 24. Änderung FNP (Stand 15.10.2015)

Anlage 3 - Begründung Feststellung 24. Änderung FNP (Stand 15.10.2015)

Anlage 4a - Abwägung öffentlich Feststellung 24. Änderung FNP (Stand 15.10.2015)

1767/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Abfallgebührensatzung

Anlage 2 Synopse zur Abfallgebührensatzung

Anlage 3 Erläuterungsbericht

Anlage 4 Abfallgebührenkalkulation

1843/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1850/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1a - Wirtschaftsplan 2016 KSE

1851/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1856/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 14, Befangen: 0

Drucksache

2652/15

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 21, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

2654/15

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

2656/15

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

1883/15

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 22, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Kostenblätter Regelentgelt

1942/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1-Übersicht Kinder- und Jugendförderung 2015

1990/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Drucksache

Anlage 1-Übersicht Übungsleiterförderung in den Sportvereinen 2015

1993/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Drucksache

2084/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung

2106/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Änderung zur 4. ü./apl. Mittelbereitstellung, I. VwH, 4. Amt 50

2542/15

Beschluss: bestätigt

Drucksache

2149/15

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

2299/15

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

2529/15

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

2160/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2163/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2233/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015

Anlage 2 - Übersicht Schuldenstand

Anlage 3 - Wirtschaftsplan 2015 ESB 1. NTHH

2270/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Maßnahmenübersicht

2351/15

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2443/15

Beschluss: bestätigt

Drucksache

2440/15

Beschluss: gewählt

Drucksache

2441/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

2466/15

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

2657/15

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

1879/14

Beschluss: vertagt

Informationen

28 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteMündliche Berichterstattung zur Entwicklung der Integration von Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Erfurt

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

Ö 5 Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 16.09.2015

Ö 6 Aktuelle Stunde

Ö 6.1 TexteAktuelle Stunde - Multifunktionsarena - Zukunftsweisendes Prestigeprojekt oder Belastung für Erfurt?

Ö 7 TexteBeantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)

Ö 7.1 Dringliche Anfragen

Ö 7.1.1 VO1 Dok.TexteDringliche Anfrage - Verspätung der Vergütung für TagespflegemütterFragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Ö 7.1.2 VO1 Dok.TexteDringliche Anfrage - SicherheitslageFragesteller: Herr Stassny, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 7.2 Anfragen

Ö 7.2.1 VO2 Dok.TexteBebauungsplanverfahren URB 638Fragesteller: Herr Gloria, Fraktion SPD

Ö 7.2.2 VO2 Dok.TexteAndreasgärtenFragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Ö 7.2.3 VO2 Dok.TexteReformationsjubiläumFragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU

Ö 7.2.4 VO2 Dok.TexteWohnbebauung ManstedtsgartenFragesteller: Herr Staufenbiel, Fraktion CDU

Ö 7.2.5 VO2 Dok.TexteGeschichtsportalFragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU

Ö 7.2.6 VO2 Dok.TexteAlsylbewerber, Migranten und FlüchtlingeFragesteller: Herr Prof. Dr. Dr. Pistner, Fraktion CDU

Ö 7.2.7 VO2 Dok.TexteZuständigkeiten in den Dezernaten der Landeshauptstadt ErfurtFragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Ö 7.2.8 VO2 Dok.TexteInfotafelnFragesteller: Herr Kordon, Fraktion CDU

Ö 7.2.9 VO2 Dok.TexteEinsatz von Zeitarbeit in kommunalen UnternehmenFragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.2.10 VO2 Dok.TexteUmgang mit Pächtern in der Gemarkung HochheimFragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.2.11 VO2 Dok.TexteAktionskreises für Frieden e.V.Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.2.12 VO2 Dok.TexteFlüchtlinge als Gasthörer an der Universität Erfurt und der Fachhochschule ErfurtFragesteller: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.

Ö 7.2.13 VO2 Dok.TexteFrauen in FührungspositionenFragestellerin: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.2.14 VO2 Dok.TexteÖffnungszeiten Weihnachtsmarkt 2015Fragestellerin: Frau Gabor, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.2.15 VO2 Dok.TexteStudienzentrum Erfurt in der Puschkinstr. 19Fragesteller: Herr Bender, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.2.16 VO2 Dok.TexteEinlasskontrollen in der Diskothek "Cosmopolar"Fragestellerin: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.2.17 VO2 Dok.TexteÜberarbeitung der Kita-Bedarfsplanung und der SchulnetzplanungFragestellerin: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 7.2.18 VO3 Dok.TexteGSD-Demo am 02.05.2015Fragesteller: Herr Städter, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 7.2.19 VO2 Dok.TexteMultifunktionsarena Teil IFragesteller: Herr Stassny, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 7.2.20 VO2 Dok.TexteMultifunktionsarena Teil IIFragesteller: Herr Stassny, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Ö 7.2.21 VO2 Dok.TexteGrüncontainerstandplatz - MahnverfahrenFragesteller: Herr Henkel, Ortsteilbürgermeister Kerspleben

Ö 8 TexteBehandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Ö 9 Entscheidungsvorlagen

Ö 9.1 VO6 Dok.TexteBebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteAntrag auf frühestmögliche Einbindung des Umwelt- und Naturschutzamtes in alle öffentlichen BauplanungenEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 9.2.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0125/15 - Antrag auf frühestmögliche Einbindung des Umwelt- und Naturschutzamtes in alle öffentlichen Bauplanungen

Ö 9.2.2 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0125/15 - Antrag auf frühestmögliche Einbindung des Umwelt- und Naturschutzamtes in alle öffentlichen Bauplanungen

Ö 9.3 VO7 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche"; Abwägungs- und SatzungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.3.1 VO1 Dok.Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0214/15 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 "An der Martinikirche"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 9.4 VO1 Dok.TexteBestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2015 der Flughafen Erfurt GmbHEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.5 VO2 Dok.TexteSozialticket 2015Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.5.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1422/15 - Sozialticket 2015

Ö 9.5.1.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1478/15 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1422/15 - Sozialticket 2015

Ö 9.6 VO3 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan ILV676 "Wohnanlage Vilniuser Straße" - Einleitungs- und AufstellungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.7 VO2 Dok.TexteSatzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Landeshauptstadt Erfurt - Abfallwirtschaftssatzung - (AbfwS)Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.7.1 VO2 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 1618/15 - Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Landeshauptstadt Erfurt - Abfallwirtschaftssatzung - (AbfwS)

Ö 9.7.2 VO1 Dok.Nachfragen aus der nicht öffentlichen Sitzung WuB vom 12.11.2015 zum TOP 4.4 - Drucksache 1618/15 - Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Landeshauptstadt Erfurt Abfallwirtschaftssatzung - (Abfws)

Ö 9.8 VO1 Dok.TexteGewässerschutz durch das Verbot der Ausbringung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln auf verpachteten städtischen Grundstücken im Bereich von GewässerrandstreifenEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.8.1 VO1 Dok.Änderungssantrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1697/15 - Gewässerschutz durch das Verbot der Ausbringung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln auf verpachteten städtischen Grundstücken im Bereich von Gewässerrandstreifen

Ö 9.8.2 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1697/15 - Gewässerschutz durch das Verbot der Ausbringung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln auf verpachteten städtischen Grundstücken im Bereich von Gewässerrandstreifen

Ö 9.9 VO5 Dok.TexteFlächennutzungsplan- Änderung Nr. 24, Ergänzung der Darstellung im Bereich Andreasvorstadt "Borntalbogen" - Beschluss über die Abwägungsergebnisse und FeststellungsbeschlussEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.10 VO5 Dok.TexteSatzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung (AbfGebS)-Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.11 VO1 Dok.TexteWirtschaftsplan 2016 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbHEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.12 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan 2016 der Kaisersaal Erfurt GmbHEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.13 VO1 Dok.TexteWirtschaftsplan 2016 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.13.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktionen FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN und CDU zur Drucksache 1856/15 - Wirtschaftsplan 2016 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

Ö 9.13.2 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1856/15 - Wirtschaftsplan 2016 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

Ö 9.13.3 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1856/15 - Wirtschaftsplan 2016 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH

Ö 9.14 VO1 Dok.TexteVorlage einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplans 2016 der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Fraktion CDU

Ö 9.15 VO2 Dok.TexteRegelleistungsentgelte Jugendhilfezentrum ASTEREinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.16 VO2 Dok.TexteSportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Kinder- und Jugendförderung 2015 in den Erfurter SportvereinenEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.17 VO2 Dok.TexteSportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Übungsleiterförderung 2015 in den Erfurter SportvereinenEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.18 VO1 Dok.Diversity-Richtlinie für die AußendarstellungEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 9.19 VO2 Dok.Texte4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2015Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.19.1 VO2 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 2106/15 - 4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2015

Ö 9.20 VO1 Dok.TexteVerpflegungsentgelte in den kommunalen Kindertageseinrichtungen ab 1. Januar 2016Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.20.1 VO1 Dok.Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2149/15 - Verpflegungsentgelte in den kommunalen Kindertageseinrichtungen ab 1. Januar 2016

Ö 9.20.2 VO1 Dok.Änderungsantrag des JHA zur Drucksache 2149/15 - Verpflegungsentgelte in den kommunalen Kindertageseinrichtungen ab 1. Januar 2016

Ö 9.21 VO1 Dok.TexteGrundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines Gewerbebaugrundstückes in Erfurt-NordEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.22 VO1 Dok.TexteNeukreditaufnahme 2015Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.23 VO1 Dok.TexteKreditaufnahme zur Finanzierung des Programmes Kunstrasenfelder für ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.24 VO4 Dok.Texte1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2015Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.25 VO2 Dok.TexteBundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sport-, Jugend- und KultureinrichtungenEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.25.1 VO1 Dok.Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2351/15 - Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen

Ö 9.26 VO1 Dok.TexteÄnderung Mitgliedschaft JugendhilfeausschussEinr.: Jugendhilfeausschuss