SessionNet | weiterführende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 28.11.2024

Sitzung

SBUKV/II/002-2/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

28.11.2024

Zeit

17:00-19:22 Uhr

Beschluss

öffentliche Tagesordnung SBUKV 28.11.2024 (Folgesitzung) Stand: 22.11.2024

Niederschrift öffentlich SBUKV

Anlage 1 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1095/24	Drucksache Anlage 1 - Konzeption zum Winterdienst 30.09.24 Anlage 2 - Dringlichkeitsnetz der Stadt Erfurt Anlage 3 - RWWD zwischenörtliche Winterradwegeverbindungen Anlage 4 - RWWD innerstädtisches Winterradwegenetz
Ö 3.1.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Schwerborn zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: abgelehnt	2265/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.1.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Ermstedt zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: bestätigt	2279/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.1.3	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Azmannsdorf zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: bestätigt	2303/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.1.4	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Töttelstädt zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: bestätigt mit Änderungen	2304/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.1.5	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: bestätigt	2334/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.1.6	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 1095/24 - Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2024/25 - 2026/27 Beschluss: bestätigt	2351/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.2	Kostenvergünstigung für den Schülerverkehr auf den Weg bringen BE: Vertreter der Fraktionen SPD & PIRATEN, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	2338/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3.2.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 2338/24 - Kostenvergünstigung für den Schülerverkehr auf den Weg bringen Beschluss: vertagt	2420/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.3	Knotenpunkt Haarbergstraße/Am Urbicher Kreuz – Bestätigung der Vorzugsvariante aus der Verkehrstechnischen Untersuchung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Melchendorf und Windischholzhausen Beschluss: mit Änderungen beschlossen	0460/24	Drucksache Anlage 1- Lageplan Baubereich Anlage 2 - Verkehrsuntersuchung
Ö 5.3.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0460/24 - Knotenpunkt Haarbergstraße/Am Urbicher Kreuz - Bestätigung der Vorzugsvariante aus der Verkehrstechnischen Untersuchung Beschluss: bestätigt	2418/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Bebauungsplan ANV739 "Schulstandort an der Blumenstraße"; Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Bürgerbeteiligung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt	1638/23	Drucksache Anlage 3 - Begründung Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorentwurf Bebauungsplan
Ö 6.2	BUE219 "Übern Krautländern, Rudolstädter Straße, Dorfgebiet und öffentliche Einrichtung" - 2.Änderung; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung; Ortsteilbürgermeister Urbich Beschluss: bestätigt	0827/24	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Textbebauungsplan Anlage 3 - Begründung Anlage 3.1 - Rechtsverbindlicher Bebauungsplan BUE2019 1. Änderung Anlage 3.2 - Bestandsaufnahme gewerbliche Nutzungen
Ö 6.4	52. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Andreasvorstadt „Südlich Blumenstraße/ Östlich Heinrichstraße – Erweiterung Schulstandort Blumenstraße“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit BE:Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: bestätigt	0973/24	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 6.6	Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und Schülerticket BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	1572/24	Drucksache Stellungnahme Vertagung durch Einreicher
Ö 6.6.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1572/24 - Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und Schülerticket Beschluss: vertagt	2392/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.2	Städtebauliche Neuordnung des Erfurter Westraumes BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1829/24	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Erfurter Westraum Anlage 2 - Artenschutzgutachten Feldhamster Westraum Erfurt Anlage 3 - Eckpunkte eines Masterplans zum Feldhamsterschutz Anlage 4 - Schulcampus West - Standortalternativenprüfung
Ö 8.3	Feldhamsterschutz in Erfurt BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1850/24	Drucksache
Ö 8.5	Sonstige Informationen

Informationen

5 Dokumente

Beginn 17:00 Uhr